Ideologie des neuen Imperialismus und ihre Positionen zu ... - DSS

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Wir haben es also mit neuen Tendenzen des Wettrüstens zu tun. Unter anderem
Vorzeichen und in anderen Dimensionen soll auch heute wieder eine Art
Gleichgewicht des Schreckens erzeugt werden – und zwar nicht mehr Ost gegen
West, sondern Süd gegen Nord und umgekehrt. Dabei ist zu beachten,
dass viele Staaten der Peripherie, bei allem ökonomischen Rückstand zu den
Staaten der Basis, heute über weitaus mehr ökonomische und finanzielle Ressourcen
verfügen, um aufzurüsten und auch kriegerische Handlungen zu beginnen
bzw. sich ihrer eine zeitlang zu erwehren, als in früheren Zeiten.
Die militante Politikerkaste nutzt für eine solche menschenverachtende Strategie
einen ökonomischen Trend zur Zeit der Ost-West-Blockkonfrontation
aus und versucht der gegenwärtigen Weltgesellschaft zu suggerieren, dass er
noch immer anhalte bzw. wieder aufleben könne: Hochrüstung auf beiden
Seiten der Lager und lang anhaltende ununterbrochene wirtschaftliche Prosperität
mit steigendem Konsumwachstum für breite Bevölkerungskreise im
westlichen – und mit Abstrichen – auch im damaligen östlichen Lager.
Die heutige Konfliktlage weist zwar enorme Unterschiede zur Vergangenheit
auf, in ihrem Wesen hat sie sich aber kaum verändert. Durch die Renaissance
dieses spezifischen Wettrüstens ist die Welt unsicherer und gefährlicher
geworden.
Finanzierungsnöte der Bundeswehr – Folge einer militärisch
dominierten Außen- und Sicherheitspolitik
Diese neuen Rüstungen gehen – vor allem in den imperialistischen Hauptländern
– weit über den Auf- und Ausbau der Streitkräfte hinaus. Wir haben es
heute nicht nur mit einer Globalisierung der Wirtschaft zu tun. Die dazu
vermeintlich notwendige Globalisierung der Außen- und Sicherheitspolitik
mit ihrer dominierenden militärischen Komponente zieht auch eine Globalisierung
der Rüstung nach sich:
Aufbau und Unterhalt eigener Streitkräfte auf zeitgemäßem technischem
Niveau und in Dimensionen, die beliebige Auslandseinsätze in den unterschiedlichsten
Regionen der Welt ermöglichen;
Transport des Militärs und der sie unterstützenden Kräfte in die betreffenden
Krisenräume, einschließlich der dazu benötigten Stützpunkte und Basen
inner- und außerhalb der NATO;
Gewährleistung des militärischen Einsatzes zur Krisenbewältigung selbst,
der meist unter Bedingungen erfolgt, die die eingesetzten Streitkräfte auf
Grund ihrer Ausbildung und Ausrüstung in ihrer gegenwärtigen Konfiguration
überfordert;