Ideologie des neuen Imperialismus und ihre Positionen zu ... - DSS

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Erich Hahn
Ideologische Probleme des neuen Imperialismus 1
Seit geraumer Zeit gibt es eine internationale Diskussion über den Charakter
des gegenwärtigen Imperialismus. 2 Im Zentrum stehen Bemühungen um eine
Verständigung über sein Wesen und seine bestimmenden Merkmale. Eine
kohärente Definition ist vorerst nicht in Sicht. Ungeachtet dessen stellt Frank
Deppe – basierend auf der Analyse der wichtigsten aktuellen Positionen (u.a.
Panitch/Gindin, Harvey, Hardt/Negri) – eine zusammenfassende Charakterisierung
wichtiger Merkmale des neuen Imperialismus zur Diskussion. Es
handelt sich um ein transnationales Herrschaftssystem, dessen Grundsstruktur
durch die kapitalistische Logik bestimmt wird. Das Ziel besteht darin, jegliche
Konkurrenz auszuschalten und die Marktwirtschaft weltweit durchzusetzen.
Das Funktionieren des Systems wird durch die Fähigkeit gewährleistet,
die Spielregeln des Weltmarktgeschehens zu diktieren und zur Abwendung
jeglicher Störungen politisch-militärische Macht anzuwenden. Über diese Fähigkeit
verfügen in erster Linie die USA. Zwischenimperialistische Widersprüche
und Konkurrenz wirken nach wie vor, werden jedoch durch die Suprematie
der USA gezähmt.
Grundlegende Widersprüche sind die zwischen der neoliberalen Globalisierung
und der anhaltenden Tendenz des Imperialismus zu Gewalt und Krieg
einerseits und den Erfordernissen einer auf den Prinzipien des Friedens, der
Demokratie und Gerechtigkeit beruhenden internationalen Ordnung andererseits,
zwischen einem zunehmend globalen Kapital und einem globalen
(fragmentierten) Proletariat, zwischen Reichtum und Armut, zwischen den
Prinzipien des Profitsystems einerseits und der Krise der sozialen Reproduktion
und der sich kumulierenden ökologischen Katastrophe andererseits, zwischen
Großkapital auf der einen, Demokratie und Kultur auf der anderen Seite.
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Das Interesse gilt aber auch begrifflichen Fragen im engeren Sinne. Gerade
für ideologietheoretische Folgerungüken ist beispielsweise die Überlegung
wesentlich, auch nach dem Eintritt des Kapitalismus in sein imperialistisches
1
Diese Ausarbeitung beruht auf einem zweiteiligen Artikel, Imperialismus, Politik und Ideologie, in:
Zeitschrift Marxistische Erneuerung Z., Heft 67/2006, 68/2006.
2
Ich verweise auf zahlreiche Artikel in der Zeitschrift Marxistische Erneuerung Z.,
vor allem seit 2002.
3
Siehe F. Deppe, Der neue Imperialismus, Heilbronn 2004, insbesondere S. 131 ff.