Ideologie des neuen Imperialismus und ihre Positionen zu ... - DSS

32
In der Kriegsideologie des neuen Imperialismus äußern sich diese Wesensmerkmale
nun wieder in einer historisch besonderen Erscheinungsform. Hervorgerufen
wird ihre besondere Erscheinungsweise natürlich von externen
Faktoren, insbesondere von der Veränderung der materiellen gesellschaftlichen
Verhältnisse. Aus diesen Verhältnissen resultieren die spezifischen Interessen
des heutigen imperialistischen Bürgertums und die neuen Ausformungen
der Kriegsideologie.
Zu den materiellen Veränderungen, die seit der Zeitenwende eingetreten sind,
zähle ich vor allem die globale Ausdehnung der Kapitalverhältnisse und der
entsprechenden Machtkonstellation, wie sie der Zusammenbruch des Sozialismusmodells
sowjetischer Prägung ermöglichte. Das sieht jeder. Weniger offensichtlich
ist, dass schon zwei Jahrzehnte zuvor eine wissenschaftlichtechnische
Revolution (oder Dritte industrielle Revolution) einsetzte, von der
seither die Produktivkräfte – und dem folgend, die Produktionsverhältnisse –
revolutionär umgewälzt werden. Also das, was meist begriffslos mit dem
Wort Globalisierung bezeichnet wird.
Diese beiden Faktoren haben eine neue Entwicklungsphase der Kapitalherrschaft
hervorgebracht und einen dazu gehörigen neuen Imperialismus. Kennzeichnend
für diese Phase sind eine beispiellose Kapitalkonzentration in den
Händen einer transnationalen Geld- und Machtelite und die Enteignung der
Mehrheit der Weltbevölkerung, gegen die die ursprüngliche Akkumulation
des Kapitals harmlos erscheint. Den Widerstand, der sich dagegen erhebt,
versucht diese Machtelite mit einem supranationalen Sicherheitsimperialismus
niederzuhalten. 7 Um Handlungsfreiheit für die Durchsetzung ihrer Interessen
in der neuen geostrategischen Konstellation zu gewinnen und ihre globale
Herrschaft zu sichern, errichten die ökonomischen Machteliten, gestützt auf
die Staaten, in denen sich die Kapitalmacht konzentriert, eine neue Weltordnung
nach ihrem Maß. In dieser Weltordnungspolitik weisen sie der Militärmacht,
der Androhung und Anwendung militärischer Gewalt, eine maßgebliche
Rolle zu.
Dementsprechend erhält die Kriegsideologie einen hohen Stellenwert, eine
spezifische Funktion und einen modifizierten Inhalt. Ein Spezifikum besteht
allein schon darin, dass sich diesmal die Kriegsideologie aus einer Krise herauswinden
und die verlorene Dominanz erst wieder erringen musste. Wenn,
wie im ersten Beitrag des vorliegenden Heftes dargestellt, Imperialismus als
ein transnationales Herrschaftsverhältnis zu verstehen ist und die Gesellschaft
sich folglich in imperialistisch Herrschende und imperialistisch Beherrschte
7 Siehe F. Deppe u.a., Der neue Imperialismus, Heilbronn 2004; D. Harvey, Der neue
Imperialismus, Hamburg 2005.