Kritische Evaluation der Wirksamkeit der Landschaftsplanung im ...
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Demnach wirkt sich vor allem eine sehr hohe Qualität <strong>der</strong> den Flächennutzungsplänen zugrunde<br />
liegenden Landespflegerischen Planungsbeiträge signifikant positiv aus: Sie tragen zu einer effektiven<br />
Vermin<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Nichtberücksichtigung wahrgenommener Ziele bei, während qualitativ lediglich<br />
ausreichende o<strong>der</strong> ungenügende Landespflegerische Planungsbeiträge eher das Gegenteil bewirken.<br />
Abbildung 116 ist nur verständlich, wenn man zunächst berücksichtigt, dass <strong>im</strong> Falle einer unklaren und<br />
unübersichtlichen Struktur des LPPB gemäß Abbildung 86 <strong>im</strong> Mittel nur 2,7 Ziele des Naturschutzes <strong>im</strong><br />
Planungsprozess <strong>der</strong> vorbereitenden Bauleitplanung wahrgenommen werden. Insoweit besteht hier wenig<br />
Spielraum zum „Wegwägen“. Relevant ist daher in erster Linie <strong>der</strong> Unterschied zwischen den beiden<br />
an<strong>der</strong>en Gruppen, <strong>der</strong> deutlich macht, dass eine höhere Klarheit und Übersichtlichkeit <strong>der</strong> Struktur des<br />
LPPB die Nichtberücksichtigung wahrgenommener Naturschutzziele in signifikanter Weise vermin<strong>der</strong>t.<br />
Weitere Einflussfaktoren wurden nicht aufgedeckt.<br />
4.4.4. Abwägung<br />
Gemäß <strong>der</strong> Abwägungs(fehler)lehre des Bundesverwaltungsgerichtes ist zu unterscheiden, ob 1. eine<br />
Abwägung überhaupt stattfindet, 2. alle nach Lage <strong>der</strong> Dinge in die Abwägung einzustellenden Belange<br />
tatsächlich in die Abwägung eingestellt wurden, 3. die Bedeutung <strong>der</strong> betroffenen privaten und<br />
öffentlichen Belange erkannt wurde sowie 4. <strong>der</strong> Ausgleich zwischen diesen Belangen in einer Weise<br />
vorgenommen wurde, die nicht außer Verhältnis zu ihrer objektiven Gewichtigkeit steht. An dieser<br />
Systematik knüpfen die möglichen Abwägungsfehler an: Abwägungsausfall, Abwägungsdefizit,<br />
Abwägungsfehleinschätzung und Abwägungsdisproportionalität. Hinzu kommt die Möglichkeit des<br />
Verstoßes gegen striktes Recht (vgl. hierzu GRUEHN & KENNEWEG 2000).<br />
Im Rahmen dieser Untersuchung wurden lediglich Abwägungsdefizite und Verstöße gegen striktes Recht<br />
festgestellt. Letztere traten in 22 Fällen auf. Insgesamt waren 25 Fälle abwägungsfehlerhaft, nicht jedoch<br />
nichtig. Die häufigsten Verstöße gegen striktes Recht bestehen wegen Nichtbeachtung von FFH-Biotopen<br />
sowie wegen Verstoßes gegen § 17 (4) S. 2 LPflG RP, da <strong>im</strong> Erläuterungsbericht zum<br />
Flächennutzungsplan nicht dargelegt wird, wie Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft vermieden<br />
und unvermeidbare Beeinträchtigungen ausgeglichen werden sollen.<br />
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