Kritische Evaluation der Wirksamkeit der Landschaftsplanung im ...

Demnach wirkt sich vor allem eine sehr hohe Qualität der den Flächennutzungsplänen zugrunde
liegenden Landespflegerischen Planungsbeiträge signifikant positiv aus: Sie tragen zu einer effektiven
Verminderung der Nichtberücksichtigung wahrgenommener Ziele bei, während qualitativ lediglich
ausreichende oder ungenügende Landespflegerische Planungsbeiträge eher das Gegenteil bewirken.
Abbildung 116 ist nur verständlich, wenn man zunächst berücksichtigt, dass im Falle einer unklaren und
unübersichtlichen Struktur des LPPB gemäß Abbildung 86 im Mittel nur 2,7 Ziele des Naturschutzes im
Planungsprozess der vorbereitenden Bauleitplanung wahrgenommen werden. Insoweit besteht hier wenig
Spielraum zum „Wegwägen“. Relevant ist daher in erster Linie der Unterschied zwischen den beiden
anderen Gruppen, der deutlich macht, dass eine höhere Klarheit und Übersichtlichkeit der Struktur des
LPPB die Nichtberücksichtigung wahrgenommener Naturschutzziele in signifikanter Weise vermindert.
Weitere Einflussfaktoren wurden nicht aufgedeckt.
4.4.4. Abwägung
Gemäß der Abwägungs(fehler)lehre des Bundesverwaltungsgerichtes ist zu unterscheiden, ob 1. eine
Abwägung überhaupt stattfindet, 2. alle nach Lage der Dinge in die Abwägung einzustellenden Belange
tatsächlich in die Abwägung eingestellt wurden, 3. die Bedeutung der betroffenen privaten und
öffentlichen Belange erkannt wurde sowie 4. der Ausgleich zwischen diesen Belangen in einer Weise
vorgenommen wurde, die nicht außer Verhältnis zu ihrer objektiven Gewichtigkeit steht. An dieser
Systematik knüpfen die möglichen Abwägungsfehler an: Abwägungsausfall, Abwägungsdefizit,
Abwägungsfehleinschätzung und Abwägungsdisproportionalität. Hinzu kommt die Möglichkeit des
Verstoßes gegen striktes Recht (vgl. hierzu GRUEHN & KENNEWEG 2000).
Im Rahmen dieser Untersuchung wurden lediglich Abwägungsdefizite und Verstöße gegen striktes Recht
festgestellt. Letztere traten in 22 Fällen auf. Insgesamt waren 25 Fälle abwägungsfehlerhaft, nicht jedoch
nichtig. Die häufigsten Verstöße gegen striktes Recht bestehen wegen Nichtbeachtung von FFH-Biotopen
sowie wegen Verstoßes gegen § 17 (4) S. 2 LPflG RP, da im Erläuterungsbericht zum
Flächennutzungsplan nicht dargelegt wird, wie Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft vermieden
und unvermeidbare Beeinträchtigungen ausgeglichen werden sollen.
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