Kritische Evaluation der Wirksamkeit der Landschaftsplanung im ...
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1. Einführung<br />
Bereits in dem <strong>im</strong> Auftrag des Bundesamtes für Naturschutz an <strong>der</strong> TU Berlin auf bundesweit<br />
repräsentativer Grundlage durchgeführten F+E-Vorhaben „Berücksichtigung <strong>der</strong> Belange von<br />
Naturschutz und Landschaftspflege in <strong>der</strong> Flächennutzungsplanung“ (vgl. GRUEHN & KENNEWEG 1998)<br />
wurde deutlich, dass die vorbereitende Bauleitplanung in Rheinland-Pfalz hinsichtlich vieler Kriterien<br />
überdurchschnittlich abschneidet. Dies betrifft die Wahrnehmung <strong>der</strong> Belange von Naturschutz und<br />
Landschaftspflege <strong>im</strong> Bauleitplan-Verfahren wie auch die Berücksichtigung dieser Belange <strong>im</strong><br />
Planergebnis. Auch die inhaltliche Qualität <strong>der</strong> Flächennutzungsplanung wie auch <strong>der</strong> ihr<br />
zugrundeliegenden Landespflegerischen Planungsbeiträge erwies sich als über dem bundesweiten Mittel<br />
liegend. Aus bundesweiter Perspektive konnten mehrere bedeutsame Faktoren ermittelt werden, die<br />
maßgeblich dafür verantwortlich sind, ob und inwieweit in den vorbereitenden Bauleitplänen Belange des<br />
Naturschutzes und <strong>der</strong> Landschaftspflege als abwägungsrelevant wahrgenommen o<strong>der</strong> sogar - als sich <strong>im</strong><br />
Abwägungsergebnis nie<strong>der</strong>schlagend - berücksichtigt werden. Dies sind einerseits die Option, dass <strong>der</strong><br />
Flächennutzungsplan auf die Informationen bzw. Inhalte eines zuvor (o<strong>der</strong> gleichzeitig) erarbeiteten<br />
Landschaftsplans zurückgreifen kann, sowie an<strong>der</strong>erseits die inhaltliche Qualität dieser - den<br />
Bauleitplänen zugrunde liegenden - Landschaftspläne. Da aufgrund <strong>der</strong> Regelung des § 17 LPflG RP<br />
sichergestellt ist, dass zu bzw. vor jedem Flächennutzungsplan ein entsprechen<strong>der</strong> Landespflegerischer<br />
Planungsbeitrag erarbeitet wird, und da ferner die Qualität dieser Beiträge - auch aufgrund zahlreicher<br />
über die Landesgrenzen hinaus bekannt gewordener Modellprojekte - hoch ist, sind in Rheinland-Pfalz<br />
beide Bedingungen erfüllt. Dies erklärt, warum in diesem Bundesland mehr Naturschutzbelange in <strong>der</strong><br />
vorbereitenden Bauleitplanung wahrgenommen und berücksichtigt werden als an<strong>der</strong>swo.<br />
Aufgrund von faktorenanalytischen Untersuchungen konnte ferner gezeigt werden, dass sich u. a. die<br />
rheinland-pfälzischen Kommunen durch ihre überdurchschnittlich hohe Bereitschaft zur Umsetzung <strong>der</strong><br />
Belange von Naturschutz und Landschaftspflege in <strong>der</strong> vorbereitenden Bauleitplanung auszeichnen (vgl.<br />
GRUEHN 1998, 336). Einen wesentlichen Einfluss auf die Bereitschaft zur Umsetzung hat wie<strong>der</strong>um die<br />
Qualität <strong>der</strong> Landschaftspläne. Es zeigt sich, dass die <strong>Landschaftsplanung</strong> u. a. Informationsfunktionen,<br />
Kompensationsfunktionen (bei fehlendem Know-how) und Motivationsfunktionen <strong>im</strong> kommunalen<br />
bauleitplanerischen Planungs- und Entscheidungsprozess übern<strong>im</strong>mt (vgl. GRUEHN & WINKELBRANDT<br />
2000).<br />
Vor diesem Hintergrund stellte sich einerseits die Frage, ob ähnliche Wirkungsmechanismen auch auf <strong>der</strong><br />
Ebene <strong>der</strong> verbindlichen Bauleitplanung existieren sowie an<strong>der</strong>erseits, ob weitere inhaltliche Parameter<br />
herausgearbeitet werden können, mit denen die Qualität <strong>der</strong> <strong>Landschaftsplanung</strong> näher beschrieben<br />
werden kann, bzw. von denen die Qualität abhängig ist, um so zu konkreten Hinweisen und<br />
Empfehlungen für die Planungspraxis kommen zu können. Hinzu kam die BauROG-Novelle 1998, die<br />
bekanntlich gleichermaßen als Chance und Anfor<strong>der</strong>ung für die <strong>Landschaftsplanung</strong> angesehen werden<br />
kann, weshalb zeitlich bedingte Verän<strong>der</strong>ungen in <strong>der</strong> Praxis zu erwarten waren, mit <strong>der</strong> Folge, dass<br />
neuere Untersuchungen über die <strong>Wirksamkeit</strong> <strong>der</strong> <strong>Landschaftsplanung</strong> <strong>im</strong> Rahmen <strong>der</strong> Bauleitplanung<br />
notwendig wurden.<br />
Mit den Ergebnissen dieses Vorhabens können nunmehr viele z. T. bereits verifizierte Hypothesen erneut<br />
bestätigt werden. In diesem Sinne hat das durchgeführte Projekt die Funktion einer Replikation.<br />
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