Kritische Evaluation der Wirksamkeit der Landschaftsplanung im ...

1. Einführung
Bereits in dem im Auftrag des Bundesamtes für Naturschutz an der TU Berlin auf bundesweit
repräsentativer Grundlage durchgeführten F+E-Vorhaben „Berücksichtigung der Belange von
Naturschutz und Landschaftspflege in der Flächennutzungsplanung“ (vgl. GRUEHN & KENNEWEG 1998)
wurde deutlich, dass die vorbereitende Bauleitplanung in Rheinland-Pfalz hinsichtlich vieler Kriterien
überdurchschnittlich abschneidet. Dies betrifft die Wahrnehmung der Belange von Naturschutz und
Landschaftspflege im Bauleitplan-Verfahren wie auch die Berücksichtigung dieser Belange im
Planergebnis. Auch die inhaltliche Qualität der Flächennutzungsplanung wie auch der ihr
zugrundeliegenden Landespflegerischen Planungsbeiträge erwies sich als über dem bundesweiten Mittel
liegend. Aus bundesweiter Perspektive konnten mehrere bedeutsame Faktoren ermittelt werden, die
maßgeblich dafür verantwortlich sind, ob und inwieweit in den vorbereitenden Bauleitplänen Belange des
Naturschutzes und der Landschaftspflege als abwägungsrelevant wahrgenommen oder sogar - als sich im
Abwägungsergebnis niederschlagend - berücksichtigt werden. Dies sind einerseits die Option, dass der
Flächennutzungsplan auf die Informationen bzw. Inhalte eines zuvor (oder gleichzeitig) erarbeiteten
Landschaftsplans zurückgreifen kann, sowie andererseits die inhaltliche Qualität dieser - den
Bauleitplänen zugrunde liegenden - Landschaftspläne. Da aufgrund der Regelung des § 17 LPflG RP
sichergestellt ist, dass zu bzw. vor jedem Flächennutzungsplan ein entsprechender Landespflegerischer
Planungsbeitrag erarbeitet wird, und da ferner die Qualität dieser Beiträge - auch aufgrund zahlreicher
über die Landesgrenzen hinaus bekannt gewordener Modellprojekte - hoch ist, sind in Rheinland-Pfalz
beide Bedingungen erfüllt. Dies erklärt, warum in diesem Bundesland mehr Naturschutzbelange in der
vorbereitenden Bauleitplanung wahrgenommen und berücksichtigt werden als anderswo.
Aufgrund von faktorenanalytischen Untersuchungen konnte ferner gezeigt werden, dass sich u. a. die
rheinland-pfälzischen Kommunen durch ihre überdurchschnittlich hohe Bereitschaft zur Umsetzung der
Belange von Naturschutz und Landschaftspflege in der vorbereitenden Bauleitplanung auszeichnen (vgl.
GRUEHN 1998, 336). Einen wesentlichen Einfluss auf die Bereitschaft zur Umsetzung hat wiederum die
Qualität der Landschaftspläne. Es zeigt sich, dass die Landschaftsplanung u. a. Informationsfunktionen,
Kompensationsfunktionen (bei fehlendem Know-how) und Motivationsfunktionen im kommunalen
bauleitplanerischen Planungs- und Entscheidungsprozess übernimmt (vgl. GRUEHN & WINKELBRANDT
2000).
Vor diesem Hintergrund stellte sich einerseits die Frage, ob ähnliche Wirkungsmechanismen auch auf der
Ebene der verbindlichen Bauleitplanung existieren sowie andererseits, ob weitere inhaltliche Parameter
herausgearbeitet werden können, mit denen die Qualität der Landschaftsplanung näher beschrieben
werden kann, bzw. von denen die Qualität abhängig ist, um so zu konkreten Hinweisen und
Empfehlungen für die Planungspraxis kommen zu können. Hinzu kam die BauROG-Novelle 1998, die
bekanntlich gleichermaßen als Chance und Anforderung für die Landschaftsplanung angesehen werden
kann, weshalb zeitlich bedingte Veränderungen in der Praxis zu erwarten waren, mit der Folge, dass
neuere Untersuchungen über die Wirksamkeit der Landschaftsplanung im Rahmen der Bauleitplanung
notwendig wurden.
Mit den Ergebnissen dieses Vorhabens können nunmehr viele z. T. bereits verifizierte Hypothesen erneut
bestätigt werden. In diesem Sinne hat das durchgeführte Projekt die Funktion einer Replikation.
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