Kritische Evaluation der Wirksamkeit der Landschaftsplanung im ...

4.7. Gesamteinschätzung der Wirksamkeit der örtlichen Landschaftsplanung im
Rahmen der Bauleitplanung
Die örtliche Landschaftsplanung entfaltet in erheblichem Maße positive Wirkungen gegenüber der
Bauleitplanung. Sie trägt in entscheidendem Maße dazu bei, dass die vorbereitende und verbindliche
Bauleitplanung die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege nicht nur im Planungsprozess
als abwägungsrelevant erkennt, sondern auch in ihren Ergebnissen, den Plänen berücksichtigt. Damit trägt
die örtliche Landschaftsplanung in erheblichem Maße zu einer umweltverträglichen kommunalen
Entwicklung in Rheinland-Pfalz bei. Im Ergebnis halten sowohl die Landschafts- als auch die
Bauleitplanung des Landes Rheinland-Pfalz jedem Vergleich mit den entsprechenden
Planungsinstrumenten anderer Länder stand.
Die Landschaftsplanung ist in besonderer Weise wirkungsvoll, wenn sie fachlich-inhaltlich in hoher
Qualität erarbeitet wird, d. h. wenn die Planung insgesamt nachvollziehbar und begründet ist, Text und
Karten allgemeinverständlich sind, die Struktur des Plans klar und übersichtlich ist sowie ein hohes
grafisches Niveau vorliegt. Besonders bedeutsam ist, dass die Landschaftsplanung das gesamte
Zielspektrum der Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege aufbereitet und zu entsprechenden
Erfordernissen und Maßnahmen verdichtet. Eine hohe Bedeutung hinsichtlich der Vermittlung
landschaftsplanerischer Inhalte ist der Entwicklung von Leitbildern beizumessen. Insbesondere die
Auseinandersetzung der Bauleitplanung mit den landschaftsplanerischen Leitbildern führt im Ergebnis zu
einer stärkeren Wahrnehmung und Berücksichtigung der Ziele von Naturschutz und Landschaftspflege.
Vor diesem Hintergrund erweist sich die Konzeption des § 17 LPflG RP, wonach kein Bauleitplan ohne
Landschaftsplan erstellt wird, als richtig und zukunftsfähig. „Schlüssel“ für den Erfolg der Regelungen
des § 17 sind die Absätze 3 und 4. Demnach sind die Grundlagen und landespflegerischen
Zielvorstellungen der Landespflegerischen Planungsbeiträge in den bauleitplanerischen Entscheidungen
zu berücksichtigen und entsprechende Abweichungen von den Planungsträgern zu begründen. Im
Ergebnis führt diese Regelung in den rheinland-pfälzischen Bauleitplänen zu fachlichen Entscheidungen
der Kommunen, die den Belangen des Naturschutzes und der Landschaftspflege sowie dem Anspruch auf
Umweltverträglichkeit eher gerecht werden als dies in vielen anderen Bundesländern der Fall ist. Auch
wenn in einzelnen Punkten Verbesserungsmöglichkeiten bestehen (vgl. Kap. 5), hat sich das
Zusammenspiel von Landschafts- und Bauleitplanung in Rheinland-Pfalz seit der Novellierung des LPflG
im Jahre 1987 grundsätzlich bewährt.
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