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eingeholten Auskünften107
kann diese Zahl sehr niedrig
angesetzt werden, wenn nur
Erfindungsprivilegien und
Fabriksprivilegien, die eindeutig
ein Privativum einschließen108,
herangezogen werden. Die
Schätzung beträgt unter 100 Stück.
Erfindungsbeschreibungen vom
25. August 1800 bis 1. Februar
1852 sind im Besitz des Archivs der
Technischen Universität Wien.
Die nach dem 15. August
1852 bis zum Auslaufen
des Privilegienzeitalters
im Jahr 1899 eingelangten
Erfindungsbeschreibungen zu
Privilegienansuchen um Erteilung
oder Verlängerung befinden sich im
Österreichischen Patentamt.
Die Privilegiensammlung
des Archivs der Technischen
Universität
Wien
Die heutige Technische
Universität wurde 1815 als k.k.
polytechnisches Institut von Kaiser
Franz I. gegründet. Beinahe ein
Jahrhundert lang war das Institut -
das 1872 in „Technische Hochschule“
umbenannt wurde - eng mit dem
österreichischen Privilegienwesen
verknüpft.
Im Organisationsstatut war eine
Verpflichtung der Mitglieder
des Lehrkörpers festgelegt,
auf Verlangen Gutachten in
technischen Angelegenheiten zu
erstatten. Was bei Streitigkeiten
über die Neuheit des
Privilegiumsgegenstandes zu tun
war. Zum anderen sollte sich
die interessierte Öffentlichkeit
in den Sammlungen über die
neuesten Entwicklungen im
Bereich von Industrie und
Gewerbe informieren können.
Dies war mit ein Grund, dass
die Sammlung von erloschenen
Privilegien in manchen Fällen samt
zugehörigen Modellen im Jahr
1821 dem polytechnischen Institut
zur Aufbewahrung und Führung
des Registers überlassen wurde
Vor 1821 wurden die Privilegien
von der Hofkammer verwaltet.
Ab 1822 erhielt das Institut
von der niederösterreichischen
Landesregierung auch die
Verzeichnisse der verliehenen
Privilegien übertragen. Im Laufe
der Jahre kam es zu einem
eklatanten Anstieg von zu
bearbeitenden Fällen: Waren es
im Jahr 1822 nur 60 Berichte und
technische Gutachten, die von den
Professoren angefertigt wurden,
so stieg die Gesamtzahl bis 1870
auf über 7.500110 an. Schon
1850 bei der Ausarbeitung zu
einer Reform des polytechnischen
Instituts gab es Überlegungen,
die Prüfungstätigkeit auszulagern,
für die bis 1870 die Professoren
keine extra Vergütung erhielten.
Da es keine andere Institution gab,
die diese Tätigkeit übernehmen
hätte können, musste sich das
Professorenkollegium noch bis zur
Gründung des Österreichischen
Patentamtes im Jahre 1899
gedulden. 1952 wurde der Bestand
der TU Wien unter Alois Grünner
katalogisiert und erschlossen.
Neben den 5.815
Erfindungsbeschreibungen
(Privilegien), datiert vom 25.
August 1800 bis zum 1. Februar
1852, umfasst die Sammlung
Register und Indizes zur Übergabe
der Erfindungsbeschreibungen von
der k.k. n.ö. Landesregierung an
das Polytechnische Institut
- Gutachten zu Privilegienansuchen
1816-1899112
- Gutachten zu
Privilegieneinsprüchen 1819-
1899113
36
- Sammlung der Veröffentlichung
erteilter Privilegien 1822-1852
- Direktions-Akten
4.2. Der Privilegienbestand des
Technischen Museums Wien
In der Sammlung des Technischen
Museums befinden sich ca. 55
Privilegien und Patente. Die
ältesten Privilegien stammen
aus 1572 und betreffen
das Färberhandwerk. Die
österreichische Patentschrift
Nr. 131 204 aus dem Jahr 1933
über eine Erfindung mit dem
Titel „Motorboot“ ist das jüngste
Dokument. Bei den aus dem
17. und 18. Jhdt. stammenden
Schriften handelt es sich
vorwiegend um Privilegien, die
mit Handwerk und Gewerbe
in Verbindung zu bringen sind.
Die Privilegien im Archiv des
Technischen Museums, die den
Bearbeitungszeitraum dieser Arbeit
(1852-1899) betreffen und aus
dem damaligen österreichischen
Staatsgebiet stammen sind
die Urkunden,114 d.h. die
den Erfindern ausgehändigte
Bestätigung zu den in der
Sammlung des
Österreichischen
Patentamtes befindlichen
Erfindungsbeschreibungen. Hier
kommt die Mehrfachbedeutung
des Begriffs „Privilegiums“ einmal
mehr zum Ausdruck.