Zeitung-06-2011 - WordPress – www.wordpress.com

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

2 I Pressbaumer mItteIlungen Juni 2011 2 3 4 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 20 uNsere themeN Im JuNI 2011: Politik Vorwort Splitter aus dem gemeinderat Die Pressbaum gmbH, Wer erntet was? Privatisierungen: Ausverkauf des tafelsilbers glosse „Seitenbisse“ Die schwarz-grüne Angst vor transparenz SPÖ fordert mittelschule für alle unsere Volksschule platzt nähern wir uns diktatorischen Verhältnissen ? Hauptplatzgestaltung: eine möglichkeit Wirtschaft, Verkehr, umwelt, arbeitswelt neuer Regional- u. nahverkehrsfahrplan lebensmittelimporte aus Japan...... neubau eines müllsammelzentrums Gesellschaft und soziales Das aktuelle Interview ein nest für unsere Kleinsten Die Saat der gewalt 25 25 25 26 26 26 27 27 10 19 Dabei in Pressbaum Badminton Kraftsport Joni madden Österreich - ein „Warietee“... „Ciùnas“ Stermann & grissemann Open-Air-Kulturtipps SPÖ-Sommernachtsfest 2011 sonstiges Sudoku leserbriefe zum thema Krabbelstube mPressum: Herausgeber: SPÖ-Pressbaum Kremslehnergasse 3/1, 3021 Pressbaum www.pressbaum.spoe.at spoe.pressbaum@kabsi.at Anzeigen: F.Schmucker 0681/10707750 layout: Christine lüdemann 0664/1050521 Druck: Hartmann und Partner Kg, 1140 Wien, Pierrongasse 14 Liebe Pressbaumerinnen und Pressbaumer, nach drei Monaten gibt es wieder ein neues Exemplar der Pressbaumer Mitteilungen. Wie immer geht es hier um die Gemeindepolitik aus dem Blickwinkel der Sozialdemokraten und auch darum, sie zu informieren. So hat die Marktgemeinde die Gründung einer GmbH beschlossen. Ob es eine Erfolgsgeschichte wird oder nicht, das wird auf die handelnden Personen ankommen. Die ÖVP reagierte empört, dass wir die Öffentlichkeit über 50.000.- Euro Verlust aus zwei SWAP Geschäften informierten. Der BGM rechtfertigt sich damit, dass dem Geschäft aus 2009 damals auch die SPÖ zugestimmt hätte. Ja wir haben zugestimmt, aber ausanderen Gründen. Hätten wir kein Minus sonder 50.000.- Euro Gewinn gemacht, dann hätte es die ÖVP natürlich großzügiger gesehen und das in ihrem Jubelblatt als ihren alleinigen Verdienst hingestellt. Als noch GR Dkfm. Nahrgang (FPÖ) die Geschicke dieser Finanzgeschäfte managte, hat die Gemeinde zumeist profitiert. Jetzt versucht der ÖVP- Verantwortliche die Verluste schön zu reden. Das hat er vermutlich bei seinem Landesrat Sobotka gelernt, denn der hat bisher 800 Millionen Euro unserer Steuergelder verspekuliert . Wir hätten das verlorene Geld aus diesem Zinsgeschäft für unsere Volksschule gut gebrauchen können. Dort mangelt es nämlich an Platz und an ausreichender Betreuung für unsere Kinder. Wir sind aber strikt dagegen, dass bei Bildung und bei unseren Kindern gespart wird. Politik soll ja gestalten und nicht nur verwalten. Wie abgehoben unsere Regierenden sind, machte sich in einer „Anordnung“ des Bürgermeisters bemerkbar. Er verlangt allen ernstes, dass Gemeinderäte (natürlich nur die von den anderen Fraktionen) ohne seiner Kenntnis keine Gemeindeeinrichtungen besichtigen dürfen. Das kommt quasi einem Arbeitverbot für Gemeinderäte gleich. Wünschen darf er sich das natürlich, aber in der NÖ Gemeindeordnung konnte ich keinen Passus finden, der seine Anordnung rechtfertigt. Ich wünsche ihnen eine spannende Zeit beim Lesen unserer Zeitung und freue mich über Anregungen und konstruktive Kritik an die untenstehende Mailadresse. GGR Alfred Gruber spoe.gruber@kabsi.at
Juni 2011 POLItIK sPLItter aus Dem GemeINDerat Die Kostenübernahme für die Wanderweginstandhaltung- und markierung, etc. durch den Österr. touristenklub wurde einstimmig beschlossen. bei Subventionsansuchen von Vereinen gab es einige Ablehnungen, weil zumeist die Förderrichtlinien nicht eingehalten wurden. Positiv wurden die Ansuchen der Vereinsmeierei, der Villa Kunterbunt, des Heimatmuseums und einiger Sportvereine beschlossen. Bei den Kulturvereinen Vereinsmeierei und Villa Kunterbunt stimmte die FPÖ immer dagegen. Ist dieser Partei Kunst und Kultur kein Anliegen? Für die Arbeiten an der Abwasseranlage der Aura- und der Sumersiedlung sowie für die Arbeiten zur Wasserversorgung Pfalzau wurden Darlehensaufnahmen mehrheitlich beschlossen. anpassung der Badgebühren, grundstücksangelegenheiten, Friedhofsgebühren, Winterdienst, Sanierung des WISAK Sammelkanals wurden mehrheitlich beschlossen. Auffällig war die Ablehnung der FPÖ bei allen diesen Punkten. Das ist keine seriöse und konstruktive Oppositionsarbeit. Die SPÖ urgierte zum wiederholten mal, auch für die Hauptschule Pressbaum die Durchführung des Schulversuches „neue mittelschule“ ab dem kommenden Schuljahr nach § 7a Schulorganisationsgesetz zu beantragen, um dadurch den Schulstandort Pressbaum aufzuwerten und die für die neue mittelschule vorgesehenen zusätzlichen Ressourcen zugeteilt zu bekommen. Die Sanierung beziehungsweise neuerrichtung der Venedigerbrücke wurde einstimmig beschlossen. Pressbaumer mItteIlungen Pressbaumer mItteIlungen I 3 Die SPÖ informierte Herrn Bürgermeister über ein Schreiben des landeshauptmannes, wonach die gemeinde die nÖ Sanierungsgebiet- und maßnahmenverordnung Feinstaub im Hinblick auf die Verpflichtung zum raschen Einkehren von Streusplitt offensichtlich nicht richtig auslegt. Nachdem die SPÖ schon mehrmals die bereits angelaufenen Anwaltskosten des Rechtsanwaltes Dr. gatternig betreffend Causa Krumpöckgasse anfragte und vom Bgm keine ausreichende Antwort bekam, wurden die Kosten von der SPÖ ermittelt und dem gemeinderat mitgeteilt. Bis märz wurden 126.000.- euro an Steuergeld der gemeindebürger nur für Anwaltskosten in dieser Angelegenheit ausgegeben. Die Sachverständigenkosten machen zusätzlich 35.000.- euro Steuergeld aus. Aufgrund einer direkten Bedarfserhebung hatte die SPÖ Pressbaum in den letzten Wochen ein Kosten sparendes Konzept zur errichtung einer qualitativ hochwertigen Krabbelstube für Kleinkinder zwischen 1 und 2,5 Jahren erarbeitet. ebenso wurden erste Verhandlungen mit diversen trägerorganisationen und zwecks Anmietung geeigneter Räumlichkeiten geführt. nun wollte die SPÖ wissen, ob die gemeinde prinzipiell bereit ist, diese Bemühungen zu unterstützen und beantragte „…die Verhandlungen bezüglich Betreuungseinrichtung für die Altersgruppe zwischen 1 und 2,5 Jahren mit einer geeigneten Trägerorganisation und mit dem potentiellen Vermieter geeigneter Räumlichkeiten fortzuführen und bis zur endgültigen Beschlussreife auszuverhandeln“. Betroffene mütter mit Kindern unterstützten im Publikum diesen SPÖ Antrag. Jedenfalls hat der gemeinderat dem SPÖ-Antrag zugestimmt. Jetzt geht es an die umsetzung. Sie müsste bei gutem Willen der ÖVP in relativ kurzer Zeit möglich sein. In der maisitzung wurde gegen die Stimmen der SPÖ ein nachtragsbudget beschlossen. Sachlich hätte man zustimmen können, aber die ÖVP änderte wieder kurzfristig das Zahlenwerk ohne Vorbesprechung, so dass sich der Verdacht auf eine taktische Verschleierung ergab. mit so etwas möchten wir nichts zu tun haben. Verschiedene Straßenbauprojekte und der Ankauf von neuen Wasserzählern wurden wiederum einstimmig beschlossen. ggR Alfred gruber spoe.gruber@kabsi.at
Seite 1: An einen Haushalt. Freie Zustellung
Seite 5 und 6: POLItIK Juni 2011 Pfarrsaal + Dem W
Seite 7 und 8: Juni 2011 POLItIKPOLItIK PrIVatsIer
Seite 9 und 10: Juni 2011 Pressbaumer mItteIlungen
Seite 11 und 12: Juni 2011 POLItIK uNsere VOLKssChuL
Seite 13 und 14: Juni 2011 Pressbaumer mItteIlungen
Seite 15 und 16: Juni 2011 WIrtsChaFt, VerKehr, umWe
Seite 17 und 18: Juni 2011 GeseLLsChaFt uND sOZIaLes
Seite 25 und 26: Juni 2011 DabeI IN Pressbaum „GIR
Seite 27 und 28: Juni 2011 DabeI IN Pressbaum gandal

Zeitung-06-2011 - WordPress – www.wordpress.com

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?