Präsentation Hr. Scherenberg 1 25.08.2011

Timmo Scherenberg,
Hessischer Flüchtlingsrat

Flüchtlinge weltweit
Insgesamt ca. 67 Mio. Flüchtlinge
Davon ca. 26 Mio. Binnenflüchtlinge
Etwa ebenso viele Umweltflüchtlinge
Ca. 16 Mio. Flüchtlinge unter UNHCR-Mandat
Über 6 Mio. befinden sich dauerhaft in
ausweglosen Situationen

Stationen der Flucht
Flucht aus der Gefahrensituation
Flucht aus dem Herkunftsland
Durchquerung von Transitstaaten
Überwindung der EU-Außengrenze
Ankunft im Zielland?

Asyl in Europa
Mit Wegfall der Binnengrenzen verschärfte
Überwachung der Außengrenzen
Dublin-II System: Flüchtlinge müssen dort ihr
Asylverfahren durchführen, wo sie zuerst
Europa betreten haben
Ca. 25% aller Asylanträge in Deutschland sind
Dublin-Fälle

Asyl in Europa
Non-Refoulement Gebot:
Verbot der Zurückweisung oder Abschiebung
von Flüchtlingen
Probleme:
Frontex-Einsätze auf Hoher See
Illegale Zurückweisungen einiger EU-Staaten
Sehr unterschiedliche Asylstandards in den
unterschiedlichen EU-Staaten

Asyl in Europa

Asylanträge in Deutschland

Wichtigste Herkunftsländer

Asylverfahren in
Deutschland
Erstaufnahmeeinrichtung
Reisewegbefragung
Anhörung
Nach 3 Monaten: Umverteilung auf
Kommune
Entscheidung (kein zeitliches Limit)
Nach 3 Jahren: Widerrufsüberprüfung
Ausnahme: Flughafenverfahren

Wer ist Flüchtling?
Flüchtlinge sind Menschen, die
aus der begründeten Furcht vor Verfolgung
wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,
Zugehörigkeit zu einer bestimmten
sozialen Gruppe oder wegen ihrer
politischen Überzeugung
ihr Heimatland verlassen haben.

Mögliche Entscheidungen
Asyl (Art. 16a Grundgesetz)
Flüchtlingsanerkennung (Genfer
Flüchtlingskonvention)
Subsidiärer Schutz (EMRK)
Ablehnung
Unbegründet
Offensichtlich unbegründet
Sonstwie erledigt (Rücknahme, Dublin)

Entscheidungen

Soziale Situation
Residenzpflicht (i.d.R. Landkreis)
Leben in Gemeinschaftsunterkünften /
Lagern
Arbeitsverbot im 1. Jahr, danach
nachrangiger Arbeitsmarktzugang
Asylbewerberleistungsgesetz (etwa 60% von
Hartz IV, seit 1993 keine Erhöhung)
Sachleistungen / Gutscheine / Essenspakete
Eingeschränkte medizinische Versorgung

Nach dem Asylverfahren
Anerkennung
Klage gegen Ablehnung
Asylfolgeantrag
Ausreise
Abschiebung
Duldung

Duldung
„Vollziehbar ausreisepflichtig“
Bescheinigung über „Aussetzung der
Abschiebung“ für meist 3 Monate, dann
Verlängerung nötig (Kettenduldung)
Dauerhaft soziale Bedingungen wie im
Asylverfahren
Auch nach Jahren noch von Abschiebung
bedroht

Abschiebungen

Bleiberecht
Nach vielen Protesten Bleiberechtsregelung
für langjährig Geduldete 2006/2007
Voraussetzungen:
6 / 8 Jahre Aufenthalt an Stichtag
Integriert (= Deutschkenntnisse, nicht straffällig)
Arbeit / Lebensunterhalt gesichert
Maßnahmen an eigener Abschiebung nicht
behindert

Bleiberecht
Insgesamt ca. 57.000 Menschen haben
Bleiberecht („auf Probe“) bekommen
Probleme:
„Arbeitnehmerregelung“, keine humanitäre
Öffnung für Menschen, die nicht arbeiten
können
Wirtschaftskrise
Jahrelange gezielte Desintegration
IMK Dezember 2009 beschloss vorläufige
Verlängerung bis Ende 2011

Bleiberecht
Auch nach Bleiberechtsregelung noch knapp
100.000 Geduldete in Deutschland
Davon etwa 2/3 langjährig Geduldete
Wir brauchen endlich eine dauerhafte
Regelung, die der Realität der Menschen
gerecht wird!

Wie muss eine realistische
Regelung aussehen?
Kein Stichtag, sondern
Mindestaufenthaltsdauer
Absehen von Lebensunterhaltssicherung
muss möglich sein
Mehr Spielräume bei Identitäts- und
Passfragen
Ende der Desintegrationspolitik (Lager,
Arbeitsverbote, Residenzpflicht, AsylbLG)

Wie muss eine realistische
Regelung aussehen?
Das Gesetz sollte sich an der Lebensrealität
der Menschen orientieren
Status der Duldung gehört abgeschafft
Innenministerkonferenz Wiesbaden
Dezember 2011!
Was ist mit den „Illegalen“?

Ende

Neu: Regelung für
integrierte Jugendliche
Vor 14. Geburtstag eingereist
Antrag gestellt nach 15. und vor 21.
Geburtstag
6 Jahre Schulbesuch oder Schulabschluss
Solange noch in Ausbildung, kein
Lebensunterhalt nötig
Eltern können ggf. profitieren, wenn
Lebensunterhalt gesichert