einladung zur gemeindeversammlung - Gemeinde Flurlingen
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<strong>Gemeinde</strong> <strong>Flurlingen</strong><br />
Politische <strong>Gemeinde</strong> / Primarschulgemeinde<br />
EINLADUNG ZUR GEMEINDEVERSAMMLUNG<br />
A. Politische <strong>Gemeinde</strong><br />
Die Stimmberechtigten der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Flurlingen</strong> werden<br />
<strong>zur</strong> <strong>Gemeinde</strong>versammlung eingeladen auf<br />
Freitag, 11. Juni 2010, 20.00 Uhr, Rheintalsaal<br />
Zur Behandlung kommen folgende Traktanden:<br />
1. Genehmigung Jahresrechnung 2009 Seiten 3 - 11<br />
2. Sanierung Schiltlistrasse, Genehmigung Schlussabrechnung Seite 12<br />
3. Sanierung Alte Strasse (oberer Teil),<br />
Genehmigung Projekt und Kredit von Fr. 395'000.-- Seiten 13 - 14<br />
4. Allfällige Anfragen nach § 51 des <strong>Gemeinde</strong>gesetzes<br />
B. Primarschulgemeinde<br />
1. Genehmigung Jahresrechnung 2009 Seiten 15 - 19<br />
2. Allfällige Anfragen nach § 51 des <strong>Gemeinde</strong>gesetzes<br />
Die Akten und das Stimmregister liegen ab Montag, 24. Mai 2010 in der <strong>Gemeinde</strong>kanzlei<br />
<strong>zur</strong> Einsicht auf.<br />
Stimmrecht<br />
Stimmberechtigt für die <strong>Gemeinde</strong>versammlung der Politischen <strong>Gemeinde</strong> und der Primarschulgemeinde<br />
sind alle in <strong>Flurlingen</strong> niedergelassenen Schweizerbürgerinnen und –bürger, die das 18.<br />
Altersjahr <strong>zur</strong>ückgelegt haben.<br />
Vorbehalten bleibt der Ausschluss vom Stimmrecht.
<strong>Gemeinde</strong>versammlung der Politischen <strong>Gemeinde</strong> - 2 -<br />
Anfragerecht (§ 51)<br />
Jedem Stimmberechtigten steht das Recht zu, über einen Gegenstand der <strong>Gemeinde</strong>verwaltung<br />
eine Anfrage an die <strong>Gemeinde</strong>vorsteherschaft zu richten.<br />
Die Anfragen sind spätestens zehn Arbeitstage vor der <strong>Gemeinde</strong>versammlung der <strong>Gemeinde</strong>vorsteherschaft<br />
schriftlich ein<strong>zur</strong>eichen.<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>vorsteherschaft beantwortet die Anfrage in der <strong>Gemeinde</strong>versammlung. Eine Beratung<br />
und Beschlussfassung über die Antwort findet nicht statt.<br />
Protokoll (§ 54)<br />
Der Schreiber der <strong>Gemeinde</strong>vorsteherschaft trägt die Ergebnisse der Verhandlungen, insbesondere<br />
die gefassten Beschlüsse und die Wahlen, genau und vollständig in das <strong>Gemeinde</strong>protokoll ein.<br />
Der Präsident und die Stimmenzähler prüfen längstens innert sechs Tagen nach Vorlage das Protokoll<br />
auf seine Richtigkeit und bezeugen diese durch ihre Unterschrift. Nachher steht das Protokoll<br />
den Stimmberechtigten <strong>zur</strong> Einsicht offen.<br />
Das Begehren um Berichtigung des Protokolls ist in der Form des Rekurses innert 30 Tagen, vom<br />
Beginn der Auflage an gerechnet, beim Bezirksrat ein<strong>zur</strong>eichen.<br />
Rechtsmittel (<strong>Gemeinde</strong>beschwerde § 151 und Stimmrechtsrekurs § 151a)<br />
Beschlüsse der <strong>Gemeinde</strong> können von den <strong>Gemeinde</strong>behörden, von Stimmberechtigten und von<br />
denjenigen Personen, die gemäss § 21 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes dazu berechtigt sind,<br />
durch Beschwerde angefochten werden:<br />
1. wenn sie gegen übergeordnetes Recht verstossen,<br />
2. wenn sie offenbar über die Zwecke der <strong>Gemeinde</strong> hinausgehen und zugleich eine erhebliche<br />
Belastung der Steuerpflichtigen <strong>zur</strong> Folge haben oder wenn sie Rücksichten der Billigkeit in ungebührlicher<br />
Weise verletzen.<br />
Über die Beschwerde entscheidet der Bezirksrat. Im Übrigen richtet sich die Beschwerde nach den<br />
Bestimmungen des zweiten Abschnittes des Verwaltungsrechtspflegegesetzes.<br />
Die Verletzung der politischen Rechte sowie der Vorschriften über ihre Ausübung kann mit Stimmrechtsrekurs<br />
gemäss dem Gesetz über die politischen Rechte geltend gemacht werden.<br />
Wird beanstandet, im Rahmen einer <strong>Gemeinde</strong>versammlung seien Vorschriften über die politischen<br />
Rechte oder ihre Ausübung verletzt worden, so kann eine Person, die an der Versammlung teilgenommen<br />
hat, Stimmrechtsrekurs nur dann erheben, wenn sie die Verletzung schon in der Versammlung<br />
gerügt hat. Die Beschwerdefrist beträgt 5 Tage.<br />
Über die Beschwerde entscheidet der Bezirksrat. Die Beschwerdefrist beträgt 30 Tage. Die Frist<br />
beginnt am Tag nach der schriftlichen Mitteilung, nach der amtlichen Veröffentlichung und sonst<br />
mit der Kenntnis des Beschwerdegrundes zu laufen.<br />
Die Stimmberechtigten werden gebeten, diese Unterlagen an die <strong>Gemeinde</strong>versammlung mitzubringen.<br />
<strong>Flurlingen</strong>, 26. April 2010 DER GEMEINDERAT<br />
DIE PRIMARSCHULPFLEGE
<strong>Gemeinde</strong>versammlung der Politischen <strong>Gemeinde</strong> - 3 -<br />
A N T R A G - Genehmigung Jahresrechnung 2009<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>versammlung beschliesst:<br />
1. Die Jahresrechnung 2009 umfassend<br />
a) die Laufende Rechnung mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 620'779.70<br />
(Aufwand Fr. 4'517'852.52 und Ertrag Fr. 5'138’632.22);<br />
b) die Investitionsrechnung mit einem Aufwandüberschuss von<br />
Fr. 203'214.05 (Ausgaben Fr. 280'064.65 und Einnahmen Fr. 76'850.60);<br />
wird gemäss unterbreiteter Vorlage genehmigt.<br />
2. Der Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung von Fr. 620'779.70 wird dem<br />
Eigenkapital gutgeschrieben. Damit erhöht sich das Eigenkapital von<br />
Fr. 2'411'380.85 auf Fr. 3'032'160.55<br />
B E R I C H T<br />
Referent: Finanzvorstand<br />
Anstelle des budgetierten Aufwandüberschusses von Fr. 80'600.-- resultiert ein Ertragsüberschuss<br />
von Fr. 620'779.70. Dieser wird dem Eigenkapital gutgeschrieben, welches sich dadurch auf Fr.<br />
3'032'160.55 erhöht. Die Rechnung schliesst damit rund Fr. 701'000.-- besser ab als vorgesehen.<br />
Zu diesem erfreulichen Rechnungsabschluss trugen in erster Linie die günstige Entwicklung der<br />
ordentlichen Steuererträge, der Quellensteuern und der Grundstückgewinnsteuern bei. Auch profitierte<br />
die <strong>Gemeinde</strong> von Steuerkraftsausgleichsbeträgen seitens des Kantons. Weniger Kosten verursachte<br />
auch das Gesundheitswesen. Hingegen steigen die Kosten für die soziale Wohlfahrt weiterhin<br />
an.
<strong>Gemeinde</strong>versammlung der Politischen <strong>Gemeinde</strong> - 4 -<br />
Wichtige Abweichungen in den einzelnen Aufgabenbereichen<br />
Behörden /<br />
Verwaltung<br />
Rechtsschutz /<br />
Sicherheit<br />
Die Auszahlung eines Dienstaltersgeschenkes sowie eine Neueinstufung ergaben<br />
höhere Besoldungskosten (+15'000). Aufgrund neuer Gesetzesbestimmungen<br />
wurde neues Stimmmaterial angeschafft (+3'800). Für die Totalrevision der <strong>Gemeinde</strong>ordnung<br />
musste eine Abstimmungsbroschüre (+2'800) gedruckt werden. An<br />
den Aussichtsturm Wildensbuch wurde ein Beitrag (+2'000) ausgerichtet. Für die<br />
Neumöblierung der Kanzlei entstanden zusätzliche Kosten (+17'900). Brandschutzkontrollen<br />
sowie Bauberatungen ergaben Mehrkosten (+14'800).<br />
Weniger Entschädigungskosten an den Kanton für Ausweisschriften (-4'000) sowie<br />
an Amtsvormundschaft (-6'700). Die Kosten an den Polizeidienst (-2'500) sowie an<br />
den Zivilschutz (-5'000) sind tiefer ausgefallen.<br />
Kultur / Freizeit Die Sanierung der Kugelfänge wurde auf das Jahr 2010 (-36'500) verschoben. Der<br />
Unterhalt der Badeanlage verursachte Mehrkosten (+21'000).<br />
Gesundheit Die Gesundheitskosten sind erfreulicherweise gesunken (-97'700). Dies ist vor<br />
allem auf tiefere Kosten an das Zentrum Kohlfirst (-81'100) sowie kleinere Abschreibungen<br />
(-23'900) <strong>zur</strong>ückzuführen.<br />
Soziales /<br />
Wohlfahrt<br />
Die Kosten für die soziale Wohlfahrt steigen weiterhin erheblich an (+92'100). Dies<br />
ist auf das Fürsorgewesen <strong>zur</strong>ückzuführen, welches Mehrkosten (+73'600) verursachte.<br />
Bei den Zusatzleistungen ist ebenfalls eine Aufwandsteigerung (+9'200)<br />
festzustellen.<br />
Verkehr Beim Verkehr konnten die Mehrkosten durch Mehreinnahmen beinahe ausgeglichen<br />
werden. Die Mehrkosten sind auf die Auszahlung eines Dienstaltersgeschenkes<br />
(+5'000), Mehreinsatz beim Winterdienst (+10'000), zusätzliche<br />
Kosten für Umgebungsarbeiten Philippenweg (+31'000), Sanierung Trüllengässli<br />
(+11'600) <strong>zur</strong>ückzuführen. Die Mehreinnahmen sind durch die Auszahlung eines<br />
Unfalltaggeldes (+36'000) und Kostenanteile der Grundeigentümer an die Umgebungsarbeiten<br />
Philippenweg (+6'000) entstanden.<br />
Umwelt /<br />
Raumordnung<br />
Zum höheren Gesamtaufwand haben die Kosten für die Orts- und Nutzungsplanung<br />
(+40'000) beigetragen. Die Kosten für Wasserwerk, Abwasser- und Abfallbeseitigung<br />
müssen von Gesetzes wegen verursachergerecht auf die Konsumenten<br />
überwälzt werden. Beim Wasserwerk ergab sich ein Überschuss von Fr.<br />
42'100.--, der dem Ausgleichskonto gutgeschrieben wurde. Darin enthalten sind<br />
Rückstellungen von Fr. 25'000.-- für die Anschaffung neuer Wasserzähler, welche<br />
für dieses Jahr vorgesehen ist. Beim Abwasserwerk ergab sich ein Überschuss von<br />
Fr. 40'100.-- der dem Ausgleichskonto gutgeschrieben wurde. Beim Abwasserwerk<br />
ergaben sich Mehrkosten für die Sanierung Trüllengässli (+5'000) und Minderkosten<br />
bei der Überprüfung des Einleitungskonzeptes (-43'000). Bei der Abfallbeseitigung<br />
entstand ein Fehlbetrag von Fr. 5'100.--, welcher dem Ausgleichskonto<br />
entnommen werden musste. Die stetig steigenden Kosten werden eine Gebührenerhöhung<br />
in absehbarer Zeit notwendig machen.
<strong>Gemeinde</strong>versammlung der Politischen <strong>Gemeinde</strong> - 5 -<br />
Volkswirtschaft Die Kosten für den Forstbetrieb sind tiefer ausgefallen (-22'700). Dazu beigetragen<br />
haben höhere Forsterträge (+15'000) und höhere Staatsbeiträge (+14'200). Die<br />
Gewinnausschüttung der ZKB ist höher als vorgesehen (+5'700).<br />
Finanzen Ausserordentlich erfreulich entwickelten sich die Zahlen im Steuerbereich. Der<br />
Steuerertrag ist um Fr. 361'000.-- höher ausgefallen und an Grundstückgewinnsteuern<br />
konnte ein Mehrertrag von Fr. 182'500.-- verbucht werden. Entgegen den<br />
Erwartungen wurde vom Kanton ein Steuerkraftausgleich von Fr. 161'600.-- erstattet.<br />
Investitionsrechnung<br />
Folgende Investitionen wurden im abgelaufenen Rechnungsjahr getätigt.<br />
Verwaltungsvermögen<br />
Feuerwehr Zweckverband Fr. 7'101.60<br />
Sanierung Kugelfänge Fr. 153.55<br />
Sanierung Schiltlistrasse (Strasse) Fr. 141'739.50<br />
Sanierung Schiltlistrasse (Wasser) Fr. 56'252.85<br />
Sanierung Schiltlistrasse (Abwasser) Fr. 74'817.15<br />
Total Ausgaben Fr. 280'064.65<br />
An Anschlussgebühren und Kostenanteil von <strong>Gemeinde</strong>n konnten insgesamt Fr. 76'850.60 vereinnahmt<br />
werden.
<strong>Gemeinde</strong>versammlung der Politischen <strong>Gemeinde</strong> - 6 -<br />
Finanzkennzahlen<br />
Finanzvermögen Fr. 4'996'286.59<br />
Verwaltungsvermögen Fr. 2'610'000.00<br />
Entwicklung der Fremdverschuldung (in Mio. Franken):<br />
7<br />
6<br />
5<br />
4<br />
3<br />
2<br />
1<br />
0<br />
5 . 9 7<br />
5 . 9 7<br />
5 . 5<br />
5 . 5<br />
5<br />
4 . 5<br />
4<br />
1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009<br />
Entwicklung des Nettovermögens (in Mio. Franken):<br />
1.5<br />
1<br />
0.5<br />
0<br />
-0.5<br />
-1<br />
-1.5<br />
-2<br />
-2.5<br />
-3<br />
-3.5<br />
- 2 . 7 6 6<br />
- 3 . 1 5 8<br />
- 0 . 2 8 9<br />
0 . 4 8<br />
3 . 5<br />
1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009<br />
- 1 . 6 4 6<br />
- 0 . 9 4 4<br />
Spezialfinanzierungen: (Stand der Ausgleichfonds)<br />
Wasserwerk Fr. 230'736.09<br />
Abwasser Fr. 139'032.64<br />
Abfall Fr. - 3'682.81<br />
1 . 1 1 8<br />
3<br />
0 . 9 0 2<br />
2 . 5<br />
3 . 5<br />
0 . 3 6 5<br />
3 . 5<br />
0 . 1 5 3<br />
- 0 . 0 1 4<br />
3<br />
2 . 5<br />
0 . 7 8 8
<strong>Gemeinde</strong>versammlung der Politischen <strong>Gemeinde</strong> - 7 -<br />
Laufende Rechnung Zusammenzug nach Sachgruppen<br />
Rechnung 2008 Voranschlag 2009 Rechnung 2009<br />
Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag<br />
4'135'441 4'203'300 3 AUFWAND 4'517'852.52<br />
892'665 921'000 30 Personalaufwand 937'085.40<br />
741'014 773'300 31 Sachaufwand 875'573.58<br />
95'257 94'300 32 Passiv-Zinsen 91'294.42<br />
331'255 359'700 33 Abschreibungen 315'239.80<br />
135'287 145'800 35 Entschädigungen Dienstleistungen<br />
anderer Gemeinwesen<br />
378'589.52<br />
1'169'384 1'139'200 36 Betriebs- und Defizitbeiträge 1'111'133.77<br />
25'945 22'500 38 Einlagen in Spezialfinanzierungen<br />
und Stiftungen<br />
82'345.03<br />
744'634 747'500 39 Interne Verrechnungen 726'591.00<br />
Rechnung 2008 Voranschlag 2009 Rechnung 2009<br />
Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag<br />
4'131'748 4'122'700 4 ERTRAG 5'138'632.22<br />
1'830'993 1'824'300 40 Steuern 2'358'488.80<br />
700 700 41 Regalien und<br />
Konzessionen<br />
700.00<br />
81'260 83'200 42 Vermögenserträge 86'069.65<br />
923'816 885'600 43 Entgelte 962'432.85<br />
120'235 97'400 44 Anteile und Beiträge<br />
ohne Zweckbindung<br />
196'095 273'100 45 Rückerstattungen von<br />
Gemeinwesen<br />
234'016 203'300 46 Beiträge für eigene<br />
Rechnung<br />
7'600 48 Entnahmen aus<br />
Spezialfinanzierungen<br />
und Stiftungen<br />
493'553.75<br />
276'819.67<br />
228'835.60<br />
5'140.90<br />
744'633 747'500 49 Interne Verrechnungen 726'591.00
<strong>Gemeinde</strong>versammlung der Politischen <strong>Gemeinde</strong> - 8 -<br />
Laufende Rechnung Zusammenzug nach Aufgabenbereichen<br />
Rechnung 2008 Voranschlag 2009 Rechnung 2009<br />
Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag<br />
809'660 177'917 813'200 142'700 0 Behörden und Verwaltung 871'235.70 184'895.60<br />
181'582 27'867 207'800 25'400 1 Rechtsschutz und<br />
Sicherheit<br />
185'599.52 26'997.30<br />
105'955 15'090 122'100 42'200 3 Kultur und Freizeit 108'960.40 13'275.70<br />
466'898 539 473'800 500 4 Gesundheit 376'063.20<br />
565'566 225'186 528'800 240'900 5 Soziale Wohlfahrt 609'187.85 249'111.30<br />
402'546 96'838 426'200 97'100 6 Verkehr 486'794.68 150'215.85<br />
679'141 613'009 690'600 616'500 7 Umwelt und Raumordnung 740'263.60 625'179.25<br />
334'566 388'533 341'100 357'500 8 Volkswirtschaft 354'700.32 399'538.52<br />
589'527 2'586'769 599'700 2'599'900 9 Finanzen und Steuern 785'047.25 3'489'418.70<br />
4'135'441 4'131'748 4'203'300 4'122'700 Total 4'517'852.52 5'138'632.22<br />
3'693 80'600 Aufwandüberschuss<br />
Ertragsüberschuss 620'779.70<br />
4'135'441 4'135'441 4'203'300 4'203'300 5'138'632.22 5'138'632.22<br />
Investitionsrechnung Zusammenzug nach Sachgruppen<br />
Voranschlag 2009 Rechnung 2009<br />
Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag<br />
648'700 5 Ausgaben 356'915.25<br />
567'000 50 Sachgüter 272'963.05<br />
81'700 56 Investitionsbeiträge 7'101.60<br />
59 Passivierungen 76'850.60<br />
110'000 6 Einnahmen 356'915.25<br />
87'500 61 Nutzungsabgaben und Vorteilsentgelte 76'734.00<br />
22'500 66 Beiträge mit Zweckbindung 116.60<br />
69 Aktivierungen 280'064.65
<strong>Gemeinde</strong>versammlung der Politischen <strong>Gemeinde</strong> - 9 -<br />
Investitionsrechnung Übersicht<br />
Voranschlag 2009 Rechnung 2009<br />
Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag<br />
737'100 Total Ausgaben 280'064.65<br />
110'000 Total Einnahmen 76'850.60<br />
627'100 Nettoinvestitionen 203'214.05<br />
737'100 737'100 280'064.65 280'064.65<br />
Investitionsrechnung Zusammenzug nach Aufgaben<br />
Kreditbeschluss Rechnung 2009<br />
Organ/Datum Aufwand Ertrag<br />
GV 30.09.2008<br />
GV 30.09.2008<br />
GV 30.09.2008<br />
VERWALTUNGSLIEGENSCHAFTEN<br />
---<br />
FEUERWEHR UND FEUERPOLIZEI<br />
140.5620 Investition an Zweckverband<br />
SPORT SCHIESSANLAGE<br />
340.5030 Sanierung Kugelfänge<br />
340.6620 Kostenanteil von <strong>Gemeinde</strong>n<br />
SPITÄLER<br />
---<br />
GEMEINDESTRASSEN<br />
620.5016.01 Sanierung Schiltlistrasse<br />
WASSERWERK<br />
701.5016.01 Sanierung Schiltlistrasse<br />
701.6100 Anschlussgebühren<br />
ABWASSERBESEITIGUNG<br />
710.5016.01 Sanierung Schiltlistrasse<br />
710.6100 Anschlussgebühren<br />
7'101.60<br />
153.55<br />
141'739.50<br />
56'252.85<br />
74'817.15<br />
116.60<br />
43'848.00<br />
32'886.00<br />
Total 280'064.65 76'850.60
<strong>Gemeinde</strong>versammlung der Politischen <strong>Gemeinde</strong> - 10 -<br />
Bilanzzusammenzug<br />
Rechnung 2008 Rechnung 2009<br />
Aktiven Passiven Aktiven Passiven<br />
1 AKTIVEN<br />
393'553.74 100 Flüssige Mittel 1'164'051.84<br />
200'459.44 101 Guthaben 252'686.75<br />
3'579'548.00 102 Anlagen 3'579'548.00<br />
19'522.40 103 Transitorische Aktiven<br />
2'278'000.00 114 Sachgüter 2'213'000.00<br />
436'000.00 116 Investitionsbeiträge 397'000.00<br />
128 Vorschüsse Spezialfinanzierungen 3'682.81<br />
2 PASSIVEN<br />
900'582.54 200 Laufende Verpflichtungen 1'715'450.47<br />
3'000'000.00 202 Langfristige Schulden 2'500'000.00<br />
65'000.00 204 Rückstellungen 65'000.00<br />
95'064.00 205 Transitorische Passiven 13'538.00<br />
75'693.95 211 Steuern Vorjahr<br />
67'158.55 212 Steuern frühere Jahre<br />
955.60 214 Quellensteuern 163.00<br />
-21'881.60 219 Abschluss Verrechnungskonten -110'359.25<br />
313'129.69 228 Verpfl. für Spezialfinanzierungen 394'016.63<br />
2'411'380.85 239 Eigenkapital 3'032'160.55<br />
6'907'083.58 GESAMTAKTIVEN 7'609'969.40<br />
6'907'083.58 GESAMTPASSIVEN 7'609'969.40<br />
Übersicht Aufwand-/Ertragsüberschuss<br />
Voranschlag 2009 Rechnung 2009<br />
Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag<br />
4'203'300 Total Aufwand 4'517'852.52<br />
4'122'700 Total Ertrag 5'138'632.22<br />
80'600 Aufwandüberschuss<br />
Ertragsüberschuss 620'779.70<br />
4'203'300 4'203'300 5'138'632.22 5'138'632.22
<strong>Gemeinde</strong>versammlung der Politischen <strong>Gemeinde</strong> - 11 -<br />
Abschreibungstabelle<br />
Verwaltungsvermögen<br />
Konten 1140 - 1179<br />
1141.01 Tiefbauten<br />
<strong>Gemeinde</strong><br />
1141.51 Tiefbauten<br />
Wasserversorgung<br />
Buchwert<br />
Anfang Rechnungsjahr<br />
Investitionen<br />
im<br />
Rechnungsjahr<br />
Buchwert<br />
vor Abschreibung<br />
%<br />
Betrag<br />
- Ordentliche<br />
- Zusätzliche<br />
Buchwert<br />
Ende Rechnungsjahr<br />
770'000 141'739.50 911'739.50 10 91'739.50 820'000<br />
499'000 12'404.85 511'404.85 10 51'404.85 460'000<br />
1141.71 Tiefbauten Abwasser 744'000 41'931.15 785'931.15 10 78'931.15 707'000<br />
1143.01 Hochbauten<br />
<strong>Gemeinde</strong><br />
1143.02 Schiessanlage<br />
Kugelfangsystem<br />
1146.01 Mobiliar, Geräte<br />
Maschinen, Fahrzeuge<br />
126'000 0.00 126'000.00 10 13'000.00 113'000<br />
24'000 36.95 24'036.95 10 3'036.95 21'000<br />
115'000 0.00 115'000.00 20 23'000.00 92'000<br />
1162.01 Investitionsbeitrag KAK 258'000 0.00 258'000.00 10 26'000.00 232'000<br />
1162.02 Investitionsbeitrag<br />
KBA Hard<br />
1162.03 Investitionsbeitrag<br />
FW Ausseramt<br />
Schlussbetrachtung<br />
34'000 0.00 34'000.00 10 4'000.00 30'000<br />
144'000 7'101.60 151'101.60 10 16'101.60 135'000<br />
2'714'000 203'214.05 2'917'214.05 307'214.05 2'610'000<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat empfiehlt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, der Jahresrechnung 2009<br />
zuzustimmen.<br />
<strong>Flurlingen</strong>, 14. April 2010 GEMEINDERAT FLURLINGEN<br />
Der Präsident: Der Schreiber:<br />
André Müller Marcel Wegmann
<strong>Gemeinde</strong>versammlung der Politischen <strong>Gemeinde</strong> - 12 -<br />
A N T R A G - Sanierung Schiltlistrasse, Schlussabrechnung<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>versammlung beschliesst:<br />
1. Die Schlussabrechnung über die Sanierung Schiltlistrasse mit Gesamtkosten<br />
von Fr. 312'520.60 und einer Kreditunterschreitung von Fr. 64'479.40 wird<br />
genehmigt.<br />
B E R I C H T<br />
Referent: Gilbert Bernath, Tiefbaureferent<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>versammlung vom 30. September 2008 genehmigte für die Sanierung der Schiltlistrasse<br />
einen Bruttokredit von Fr. 377'000.-- (inkl. MWST).<br />
Die Bauarbeiten sind abgeschlossen. Die Schlussabrechnung des Ingenieurbüros Bachmann Stegemann<br />
und Partner liegt vor.<br />
Kostenzusammenstellung<br />
Baukosten Kredit GV 30.09.08 Schlussabrechnung Minderkosten<br />
Strasse 171'000 149'878.40 21'121.60<br />
Wasser 106'000 68'717.15 37'282.85<br />
Abwasser 100'000 93'925.05 6'074.95<br />
Total (alles inkl. MWST) 377'000 312'520.60 64'479.40<br />
Minderkostenbegründung<br />
- Keine unvorhergesehenen Arbeiten und geringer Aufwand bei technischen Arbeiten 28'000.00<br />
- Montagearbeiten und Tiefbauarbeiten konnten günstiger vergeben werden 36'000.00<br />
- Der Deckbelag konnte gleichzeitig mit der Tragschicht eingebaut werden 1'000.00<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat empfiehlt den Stimmberechtigten, die Schlussabrechnung zu genehmigen.<br />
<strong>Flurlingen</strong>, 17. März 2010 GEMEINDERAT FLURLINGEN<br />
Der Präsident: Der Schreiber:<br />
André Müller Marcel Wegmann
<strong>Gemeinde</strong>versammlung der Politischen <strong>Gemeinde</strong> - 13 -<br />
A N T R A G - Sanierung Alte Strasse, Genehmigung Projekt / Kredit<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>versammlung beschliesst:<br />
1. Projekt und Kostenvoranschlag vom 25. März 2010 für die Sanierung Alte<br />
Strasse, oberer Teil, (inkl. Werkleitungen) werden genehmigt.<br />
2. Der erforderliche Kredit von brutto Fr. 395’000.-- (inkl. MWST) wird zu Lasten<br />
der Investitionsrechnung 2010 bewilligt.<br />
3. Der Kredit erhöht sich um allfällige Mehrkosten, die infolge Bauteuerung<br />
zwischen der Erstellung des Kostenvoranschlages und der Ausführung bzw.<br />
Bauvollendung entstehen.<br />
B E R I C H T<br />
Referent: <strong>Gemeinde</strong>rat Gilbert Bernath<br />
Die Alte Strasse (oberer Teil) muss gemäss dem Sanierungs- und Investitionsplan der <strong>Gemeinde</strong><br />
<strong>Flurlingen</strong> über die Bereiche Strasse, Abwasser und Wasserversorgung dringend saniert werden.<br />
Die Strasse inkl. Abschlüsse ist in einem mangelhaften Zustand. Das Rohrmaterial der Mischabwasserleitung<br />
ist aus Zement und deshalb aus gewässerschutztechnischen Gründen nicht mehr<br />
zulässig. Die Wasserleitung aus Guss ist über 60 Jahre alt.<br />
Sanierungsbereich<br />
„Alte Strasse“
<strong>Gemeinde</strong>versammlung der Politischen <strong>Gemeinde</strong> - 14 -<br />
Technisches<br />
Die bestehende Strassenbreite von ca. 4.00 m bis 4.50 m wird beibehalten. Durch das ersetzen der<br />
Rinnen durch Bord- und Wassersteine kann die Belagsfläche um ca. 40 - 50 cm verbreitert werden.<br />
Die Höhenverhältnisse (Längsgefälle und Quergefälle) müssen nur minimal angepasst werden. Die<br />
„Alte Strasse“ weist ein genügendes Längsgefälle auf. Das Quergefälle ist heute als Dachgefälle<br />
ausgeführt. Im Bereich Einlenker Neustrasse (Kat. Nr. 1334) wird die Strasse bis <strong>zur</strong> Parzellengrenze<br />
verbreitert. Dadurch erfolgen Anpassungen an das bestehende, private Terrain. Die Kosten<br />
hierfür gehen zu Lasten dieses Projektes.<br />
In der bestehenden „Alte Strasse“ sind auf der gesamten Länge die Rinnen der beiden Strassenseiten<br />
zu ersetzen. Die Strassenabwasserführung wird mittels einem Bord- und Wasserstein sichergestellt.<br />
Das Quergefälle wird als Dachgefälle (3 %) beibehalten. Um eine optimale Strassenentwässerung<br />
zu gewährleisten, werden die mangelhaften Schlammsammler ersetzt. Zusätzlich sind<br />
zwei neue Schlammsammler im Bereich Einlenker Schiltlistrasse / Steinhölzlistrasse zu versetzen.<br />
Im Bereich des steilsten Strassenabschnittes (Liegenschaft Aeby) soll wieder ein Geländer versetzt<br />
werden. Die Ausführung wird im Rahmen der Realisierung festgelegt.<br />
Kosten<br />
Kostenvoranschlag gemäss Projekt<br />
Strassensanierung Fr. 169'000.00<br />
Wasserleitung Fr. 109'000.00<br />
Mischabwasserleitung Fr. 117'000.00<br />
Total Sanierung Fr. 395'000.00<br />
Alle Kosten inkl. MWST.<br />
Schlussbetrachtung<br />
Die bestehenden Werkleitungen in der Alten Strasse (oberer Teil) haben ihre Lebensdauer längst<br />
erreicht. Die Investition ist auf Grund der Situation im Hoch- und Tiefbau sinnvoll, notwendig und<br />
erbringt einen Nutzen über Jahrzehnte. Der <strong>Gemeinde</strong>rat empfiehlt den Stimmbürgerinnen und<br />
Stimmbürgern, dem vorgenannten Projekt zuzustimmen.<br />
<strong>Flurlingen</strong>, 14. April 2010 GEMEINDERAT FLURLINGEN<br />
Der Präsident: Der Schreiber:<br />
André Müller Marcel Wegmann
<strong>Gemeinde</strong>versammlung der Primarschulgemeinde 11. Juni 2010<br />
Genehmigung Jahresrechnung 2009 - 15 -<br />
1. Genehmigung Jahresrechnung 2009<br />
Die Primarschulbehörde beantragt der <strong>Gemeinde</strong>versammlung vom 11. Juni 2010,<br />
nach Art. 14 Ziffer 4 der <strong>Gemeinde</strong>ordnung zu beschliessen:<br />
Die Jahresrechnung 2009 der Primarschulgemeinde <strong>Flurlingen</strong>, welche folgende<br />
Zahlen aufweist, wird gemäss nachstehender Aufstellung abgenommen:<br />
Die Laufende Rechnung schliesst bei einem Aufwand von Fr. 1'997'826.90 und<br />
einem Ertrag von Fr. 2'240'184.75 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 242'357.85<br />
ab.<br />
Die Investitionsrechnung zeigt bei Ausgaben von Fr. 124'510.95 und Einnahmen<br />
von Fr. 0.00 eine Nettoinvestition von Fr. 124'510.95.<br />
Die Bilanz weist Aktiven und Passiven von Fr. 1'987'522.20 aus.<br />
Der Ertragsüberschuss von Fr. 242'357.85 wird dem Eigenkapital gutgeschrieben.<br />
Dieses erhöht sich dadurch auf Fr. 1'531'902.65.<br />
Mit dem Vollzug dieses Beschlusses wird die Schulbehörde beauftragt.<br />
PRIMARSCHULPFLEGE FLURLINGEN<br />
Der Präsident: Gino Pangione<br />
Der Finanzvorstand: Doris Tempini<br />
Erläuterungen<br />
Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von Fr.168'300.-, tatsächlich schloss die<br />
Rechnung 2009 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 242'357.85 ab.<br />
Grund für dieses gute Ergebnis sind die unerwartet höheren Steuereinnahmen und ein<br />
Steuerkraftausgleich von Fr. 151'508.00.<br />
Die Investitionsrechnung weist budgetierte Ausgaben von Fr. 124'510.95 auf.<br />
Die Ausgaben bestehen:<br />
- aus den Kosten für den Spielplatz Usser Gründen (budgetiert Fr. 80'000.-) und den<br />
neuen Fenstern inkl. Restarbeiten im Kindergarten Usser Gründen (budgetiert Fr.<br />
45'000.-) von Fr. 93'364.60<br />
- aus den Kosten für den Ersatz des Servers im Schulhaus von Fr. 31'146.35<br />
(budgetiert Fr. 30'000.-)
<strong>Gemeinde</strong>versammlung der Primarschulgemeinde 11. Juni 2010<br />
Genehmigung Jahresrechnung 2009 - 16 -<br />
Nachfolgend ein Auszug aus der Jahresrechnung 2009. Die detaillierte Rechnung<br />
kann auf der <strong>Gemeinde</strong>ratskanzlei eingesehen werden.<br />
Abweichungen in den einzelnen Aufgabenbereichen<br />
Kindergarten<br />
Weniger Aufwand, da ab August nur noch ein Kindergarten geführt wird.<br />
Primarschule<br />
Höhere Lohn- und Sozialkosten, da durch Krankheit, Familienanlässe, Zivildienst und<br />
Weiterbildung häufig Vikariate eingerichtet werden mussten.<br />
Unsere Lehrpersonen haben fleissig Fort- und Weiterbildungen besucht.<br />
Schwimmunterricht für alle Klassen.<br />
Schulliegenschaften<br />
Nicht vorhersehbare Unterhaltsarbeiten haben uns im letzten Jahr beschäftigt, so<br />
dass wir in diesem Posten über dem Voranschlag liegen.<br />
Grössere Arbeiten waren z.B.:<br />
- Anpassungen am Telefonnetz mit einer zweiten Amtsnummer und Zuleitung<br />
Trüllenweglisanierung zusammen mit der pol. <strong>Gemeinde</strong><br />
- Rosskastanien schneiden beim Trüllenwegli<br />
- Reparaturen Türen WC im Neuen Schulhaus<br />
Schulverwaltung<br />
Auch hier sind es vor allem Lohnkosten und Sozialleistungen welche zu Buche<br />
schlagen. Ebenso Wartungsverträge und PC-Programme welche die bürotechnische<br />
Infrastruktur benötigt.<br />
Sonderschulung<br />
Mehr Beiträge mussten an den Zweckverband entrichtet werden.<br />
Schulsozialarbeit wurde neu eingeführt.<br />
Schulgesundheit<br />
Wegen der Schweinegrippe mussten wir Hygienemassnahmen umsetzen:<br />
z.B.: Papierhandtücher, Desinfektionsmittel etc.<br />
Steuern<br />
Mehr Steuereinnahmen und ein Steuerkraftausgleich brachten höhere Einnahmen.<br />
Abschreibungen<br />
Weniger als budgetiert: Spielplatz Kindergarten erst 2009 realisiert dafür Spielplatz<br />
Schulhaus erst im 2010 fertig gestellt.
<strong>Gemeinde</strong>versammlung der Primarschulgemeinde 11. Juni 2010<br />
Genehmigung Jahresrechnung 2009 - 17 -<br />
Laufende Rechnung<br />
Zusammenzug nach Funktionen<br />
Rechnung 2008 Voranschlag 2009 Funktion Rechnung 2009<br />
Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag<br />
1'874 0 2'300 0 011 Legislative 4'067 0<br />
158'303 7'619 146'200 4'700 200 Kindergarten 139'180 10'612<br />
676'406 11'524 669'000 14'300 210 Primarschule 727'204 32'861<br />
114'802 0 85'100 0 214 Musikschule 61'093 0<br />
236'118 11'710 218'300 2'800 217 Schulliegenschaft 243'343 3'878<br />
41'433 254 43'200 0 218 Volksschule allgemein 47'511 0<br />
171'731 0 160'100 0 219 Schulverwaltung 186'039 0<br />
171'692 1'768 264'600 0 220 Sonderschulung 290'573 7'108<br />
47'137 47'137 47'800 47'800 221 Förderunterricht 47'431 47'431<br />
10'245 0 9'900 0 460 Schulgesundheitsdienst 10'636 0<br />
883 0 1'100 0 500 Sozialversicherung allg. 891 0<br />
1'300 1'300 1'500 1'500 581 Freiw. wirtschaftl. Hilfe 1'300 1'300<br />
61'059 1'649'664 54'500 1'638'000 900 <strong>Gemeinde</strong>steuern 72'427 1'972'564<br />
0 0 0 0 920 Finanzausgleich 0 151'508<br />
19'034 14'501 21'200 11'100 940 Kapitaldienst 18'381 12'855<br />
12'240 68 10'700 0 942 Liegenschaften 12'240 68<br />
133'860 0 153'000 0 990 Abschreibungen 135'511 0<br />
Abschluss<br />
1'858'117 1'888'500 Total Aufwand 1'997'827<br />
1'745'545 1'720'200 Total Ertrag 2'240'185<br />
112'572 168'300 Aufwandüberschuss<br />
Ertragsüberschuss 242'358
<strong>Gemeinde</strong>versammlung der Primarschulgemeinde 11. Juni 2010<br />
Genehmigung Jahresrechnung 2009 - 18 -<br />
Bestandesrechnung (Bilanz)<br />
Bestand am Bestand am Veränderungen<br />
31.12.2008 31.12.2009 Zuwachs Abgang<br />
2'048'282 1 Aktiven 1'987'522 60'760<br />
885'282 10 Finanzvermögen 835'522 49'760<br />
329'756 100 Flüssige Mittel 531'180 201'424<br />
-41'676 101 Guthaben -40'692 984<br />
326'400 102 Anlagen 326'400<br />
270'802 103 Transitorische Aktiven 18'634 252'168<br />
1'163'000 11 Verwaltungsvermögen 1'152'000 11'000<br />
1'163'000 114 Sachgüter 1'152'000 11'000<br />
2'048'282 2 Passiven 1'987'522 60'760<br />
758'737 200 Fremdkapital 840'937 82'200<br />
0 201 Kurzfristige Schulden 891 891<br />
550'000 202 Langfristige Schulden 550'000<br />
46'058 203 Sonderrechnungen 46'485 427<br />
162'680 205 Transitorische Passiven 243'561 80'881<br />
0 21 Verrechnungen -385'317 385'317<br />
0 218 Übrige Verrechnungskosten -385'317 385'317<br />
1'289'545 23 Eigenkapital 1'531'903 242'358<br />
1'289'545 239 Eigenkapital 1'531'903 242'358
<strong>Gemeinde</strong>versammlung der Primarschulgemeinde 11. Juni 2010<br />
Genehmigung Jahresrechnung 2009 - 19 -<br />
Abschreibungstabelle<br />
Verwaltungsvermögen<br />
Buchwert<br />
anfangs<br />
Rechnungs-jahr<br />
Netto<br />
Investitionen<br />
Rechnungsjahr<br />
Buchwert vor<br />
Abschreibung<br />
%<br />
Abschreibungen<br />
ordentlich zusätzlich<br />
Buchwert<br />
Ende<br />
Rechnungsjahr<br />
1141 Tiefbauten 29'000.00 0.00 29'000.00 10 3'000.00 0.00 26'000.00<br />
1143 Hochbauten 1'106'000.00 93'365.00 1'199'365.00 10 120'365.00 0.00 1'079'000.00<br />
146 Mobilien 28'000.00 31'146.00 59'146.00 20 12'146.00 0.00 47'000.00<br />
1'163'000.00 124'511.00 1'287'511.00 135'511.00 0.00 1'152'000.00<br />
Total Abschreibungen 135'511.00<br />
Die Primarschulpflege hat die Jahresrechnung 2009 an ihrer Sitzung vom 25. März<br />
2010 genehmigt und beantragt der <strong>Gemeinde</strong>versammlung vom 11. Juni 2010 die<br />
Rechnung abzunehmen.