Ausschuss für Technik und Umwelt - Stadt Filderstadt

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Ergebnisprotokoll über die öffentliche Sitzung Ausschuss für Technik und Umwelt am 09. Juli 2012 Beginn der Sitzung : 18:00 Uhr Ende der Sitzung : 19:50 Uhr öffentliche Sitzung TOP 9 Kanalauswechslung/-sanierung laut Eigenkontrollverordnung Kanalisation Schwerpunkt Sielmingen - Baubeschluss Beschluss: Vorlagen-Nr. 0042/2012 Für die Sanierung der Kanäle im Stadtteil Sielmingen, die aufgrund der Kanalbefahrungen im Rahmen der Eigenkontrollverordnung der Schadensklasse 0 zugeordnet wurden, wird der Baubeschluss gefasst. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 12 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
Ergebnisprotokoll über die öffentliche Sitzung Ausschuss für Technik und Umwelt am 09. Juli 2012 Beginn der Sitzung : 18:00 Uhr Ende der Sitzung : 19:50 Uhr öffentliche Sitzung TOP 10 Verschiedenes 10.1 Filder-Dialog BM Molt berichtet, dass die Stadt Filderstadt an allen drei Terminen des Filder-Dialogs vertreten war und teilgenommen hat. Andere Kommunen seinen teilweise fern geblieben. Stadtrat Bauer (SPD) berichtet als engagierter Teilnehmer des Dialogs, dass von Anfang an die Lösung „Gäubahn“ favorisiert wurde, die nicht realisiert werden kann und deshalb chancenlos ist. Für ihn war es erschreckend, was das Verkehrsministerium vorgeschlagen und favorisiert hat. Seiner Meinung nach wurde hier nur Schaden produziert. Erleichtert stellt er fest, dass dieses Gremium keine demokratische Legitimation hat und somit keine Beschlüsse fassen kann. Zu Beginn der Veranstaltungen wurden Prämissen vorgestellt, die nachher nicht eingehalten wurden. Es muss doch die Frage gestellt werden, was wirklich durchsetzungsfähig und realisierbar ist. Und dies kann sich nur an den Prämissen orientieren. Er spricht sich nach wie vor und vehement für die von der Stadt Filderstadt favorisierte Variante aus und bleibt dieser Linie treu. BM Molt will mit Spannung das Ergebnis am Freitag, 13.07. abwarten, an dem die Spitzenvertreter von Land, Stadt, Region und Bahn erklären, welche Konsequenzen sie aus den unverbindlichen Empfehlungen des Filder-Dialogs ziehen wollen. Stadtrat Gastel (Grüne/FFL) verteidigt die Haltung des Verkehrsministers Hermann, der sich schließlich nur an den Schlichterspruch gehalten habe. Es geht jetzt um zwei Alternativen: entweder Gäubahn oder Mischverkehr. In einem Mail an die Fraktionen des Gemeinderats hat er darum gebeten, die Haltung Filderstadts zu überdenken.
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Seite 3 und 4: Der Vorsitzende eröffnet die Sitzu
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