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Schlussbericht - Difu.de

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Mo<strong>de</strong>llvorhaben Fußgänger- und Fahrradfreundliche Stadt<br />

Kapitel 7 Beschreibung und Bewertung <strong>de</strong>r Ergebnisse<br />

plan & rat / PGV<br />

77<br />

glie<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r Kernarbeitsgruppe waren die Sachgebietsleiterin und eine Sachbearbeiterin aus<br />

<strong>de</strong>m Stadtplanungsamt. Amts- und Abteilungsleiter wur<strong>de</strong>n je nach Bedarf hinzugezogen, sodass<br />

dieses Mo<strong>de</strong>ll ebenfalls positiv bewertet wird. Das Mo<strong>de</strong>ll in Wittenberg ging nicht von<br />

einer kontinuierlich arbeiten<strong>de</strong>n Kernarbeitsgruppe in <strong>de</strong>r Verwaltung aus, die inhaltliche Arbeit<br />

war nach Vorstrukturierung durch <strong>de</strong>n Koordinator <strong>de</strong>s Mo<strong>de</strong>llvorhabens, <strong>de</strong>n Verkehrsplaner<br />

<strong>de</strong>r Stadt sowie durch <strong>de</strong>n Fachbereichsleiter Stadtentwicklung und die Forschungsnehmer,<br />

stärker in die Arbeitsgruppen <strong>de</strong>r Lenkungsrun<strong>de</strong> integriert (s.u.). Trotz engagierter Leitung fand<br />

eine „Zersplitterung“ <strong>de</strong>r Arbeit statt. Dieses Mo<strong>de</strong>ll scheint eher für größere Städte geeignet.<br />

Projektbegleiten<strong>de</strong> Beiräte 33<br />

Für die fachlich inhaltliche Arbeit im Rahmen <strong>de</strong>s Mo<strong>de</strong>llvorhabens und zur Beteiligung <strong>de</strong>r<br />

lokalen Akteure wur<strong>de</strong>n projektbegleiten<strong>de</strong> Beiräte installiert. Die wesentliche Aufgabe <strong>de</strong>r projektbegleiten<strong>de</strong>n<br />

Beiräte 34 war die konsensuale Umsetzung <strong>de</strong>r festgelegten Handlungsfel<strong>de</strong>r<br />

und die Unterstützung bei <strong>de</strong>r begleiten<strong>de</strong>n Öffentlichkeitsarbeit.<br />

Der Auswahl <strong>de</strong>r Mitglie<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r projektbegleiten<strong>de</strong>n Beiräte kommt eine große Be<strong>de</strong>utung zu.<br />

Mitglie<strong>de</strong>r sind i.d.R. Vertreter bestimmter Interessengruppen, aber auch öffentliche und private<br />

Handlungsträger <strong>de</strong>r Fuß- und Radverkehrsför<strong>de</strong>rung. Wichtig ist die Einbindung aller Akteursgruppen,<br />

gera<strong>de</strong> auch bei unterschiedlichen Interessen und Meinungen. Beteiligte in allen drei<br />

Mo<strong>de</strong>llstädten waren die Mitglie<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r Kernarbeitsgruppen, Vertreter <strong>de</strong>r politischen Parteien,<br />

die jeweiligen Oberbürgermeister bzw. Dezernenten, darüber hinaus die lokal-spezifischen Akteursgruppen.<br />

Beispielhaft ist nachstehend die Akteursstruktur <strong>de</strong>s Forum in Plauen dargestellt<br />

(s. Tab. 7-1), sie gilt in ähnlicher Form auch für Lingen 35 .<br />

Die Struktur in Wittenberg ging von einer etwas an<strong>de</strong>ren Arbeitsweise aus. Anknüpfend an die<br />

guten Erfahrungen mit <strong>de</strong>r Lenkungsrun<strong>de</strong> zum Umbau <strong>de</strong>s Bahnhofsbereichs, setzte sich die<br />

Lenkungsrun<strong>de</strong> in erster Linie aus Personen <strong>de</strong>r Verwaltung (Stadt, Landkreis) und <strong>de</strong>n Vertre-<br />

33<br />

Projektbegleiten<strong>de</strong> Beiräte sind eine Art Vorparlament in unterschiedlicher Zusammensetzung und Arbeitsweise<br />

zur Begleitung von Planungsvorhaben. Diese Beiräte (bzw. Verkehrsbeiräte, o<strong>de</strong>r Arbeitskreise) sind in <strong>de</strong>r konzeptionellen<br />

Phase <strong>de</strong>r Planung für die Erarbeitung von Ziel- und Maßnahmenkonzepten beson<strong>de</strong>rs wichtig. Sie<br />

sollten jedoch über die gesamte Dauer <strong>de</strong>s Planungsprozesses eingerichtet wer<strong>de</strong>n. Obwohl in <strong>de</strong>rartigen Beiräten<br />

oftmals nur die ohnehin interessierten Bürger bzw. Vertreter von Gruppeninteressen erreicht wer<strong>de</strong>n können, haben<br />

diese Beteiligungsformen eine nicht unerhebliche Be<strong>de</strong>utung, wenn es gelingt, hierüber Multiplikationseffekte<br />

zu erzielen. So kommen diese Formen beson<strong>de</strong>rs bei langfristigen kommunalen Planungen (z.B. Verkehrsentwicklungspläne,<br />

stadtweite Tempo-30-Konzepte) zur Anwendung. Beiräte haben gegenüber <strong>de</strong>n politischen Gremien<br />

und <strong>de</strong>r Verwaltung nur eine beraten<strong>de</strong> Funktion, es besteht also keine Verbindlichkeit bezüglich <strong>de</strong>r Berücksichtigung<br />

ihrer Empfehlungen (vgl. FGSV (Hg.) (2001). Leitfa<strong>de</strong>n für Verkehrsplanungen. Köln.<br />

34<br />

In Lingen <strong>de</strong>r Beirat (23 Mitglie<strong>de</strong>r), in Plauen das Forum (20 Mitglie<strong>de</strong>r) und in Wittenberg die Lenkungsrun<strong>de</strong> (16<br />

Mitglie<strong>de</strong>r).<br />

35 s. Baustein 1.

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