Schlussbericht - Difu.de

Modellvorhaben Fußgänger- und Fahrradfreundliche Stadt
Kapitel 7 Beschreibung und Bewertung der Ergebnisse
plan & rat / PGV
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i.d.R. ausreichend finanzielle Mittel vorhanden. Positiv ist Plauen hervorzuheben, da nach Ende
des Modellvorhabens durch die Aufnahme in das Programm „Soziale Stadt“ ein Radweg (Mühlgraben/Elsteraue)
mit EU–Mitteln gefördert wurde.
Die Erarbeitung von Maßnahmenkonzepten mit Zeit- und Kostenplänen zusammen mit langwierigen
und komplexen Antragsverfahren (personelle Ressourcen nicht in ausreichendem
Maße vorhanden) für Fördermittel der Länder und des Bundes nach dem GVFG und anderen
Fördertöpfen („Förderdschungel“) haben dazu geführt, dass infrastrukturelle Maßnahmen erst
ab der 2. Hälfte 2002 baulich umgesetzt werden konnten.
Als weiteres Hemmnis haben sich Mängel in der Beantragung von Fördermitteln erwiesen,
diese führten vielfach zu Verzögerungen (z.B. Plauen). Als Ursache hierfür kann der nicht ausreichende
Kenntnistand in der Verwaltung genannt werden, die zeitlich verzögernde Weiterleitung
von (Änderungen von) Förderrichtlinien vom Bund über die Länder bis zu den Kommunen
109 , aber auch die fehlende Unterstützung seitens der betroffenen Bundesländer.
Als weitere Probleme bzw. Hemmnisse bei der Umsetzung von integrierten Konzepten zur Förderung
des Rad- und Fußverkehrs haben sich personelle und strukturelle Probleme in der
Verwaltung herausgestellt. Dazu gehört der Personalwechsel während oder nach Ende des
Modellvorhabens. So hat in Wittenberg eine aktive Mitarbeiterin die Stelle gewechselt, „Agenda21“-Arbeit
und Koordination der Arbeitsgruppen der Lenkungsrunde unterblieb danach weitestgehend.
In Plauen hat die Koordinatorin nach Ende des Modellvorhabens einen anderen
Zuständigkeitsbereich bekommen, die Verantwortung liegt jetzt in der planenden Verwaltung.
Aufgrund der personell angespannten Situation konnte eine effektive Öffentlichkeitsarbeit, die
als sinnvoll und notwendig erachtet wurde, nicht in vollem Umfang (es wurden Jahresprogramme
mit unterschiedlichen Beteiligten aufgestellt) durchgeführt werden. Die Akteure in der Verwaltung
haben kaum Zeit zu intensiver Recherche und Zusammenstellung von Infomaterial,
z.B. für Öffentlichkeitskampagnen „Mit dem Rad zum Einkaufen“. Als weitere Hemmnisse bei
der Öffentlichkeitsarbeit haben sich fehlende Zuständigkeiten und Kooperationen mit anderen
Akteuren (die Verwaltung kann nicht alles „stemmen“) sowie das nicht vorhandene Bewusstsein
für die Bedeutung von Öffentlichkeitsarbeit für die Umsetzung von Maßnahmen, vor allem bei
der Spitze von Politik und Verwaltung, erwiesen. Zu nennen ist in diesem Zusammenhang die
oftmals damit verbundene fehlende Erfahrung mit Öffentlichkeitsarbeit.
109 Dies gilt beispielsweise für die Änderung der Fördertatbestände des GVFG in 2004 (Förderung von selbstständig
geführten Radwegen, Radwegweisung) und die Problematik mit der Förderung von Radwegen entlang von Bundeswasserstraßen.