Wissensnetz Gender Mainstreaming für die Bundesverwaltung

Wissensnetz Gender Mainstreaming
Die Entscheidung über eine Zuwendung ist primär an fachlichen Kriterien und der
Kompetenz der Antragstellenden orientiert. Gleichstellung kann aber auch in die Entscheidungsphase
als Querschnittsziel integriert werden, indem z.B. untersucht wird,
wie viele Männer und wie viele Frauen in welchen Lebenslagen unmittelbar von der
Zuwendung begünstigt werden,
ob eine Entscheidung für andere gleichstellungspolitisch andere Wirkungen hat und
ob mit der Entscheidung Bedingungen verknüpft werden können, mit der der Beachtung
des Gleichstellungszieles bei den Zuwendungsempfängern und Zuwendungsempfängerinnen
mehr Geltung verliehen wird.
Subventionen
Subventionen sind finanzielle Förderinstrumente, mit denen bestimmte politische Ziele
vor allen Dingen durch die Förderung der Wirtschaft verfolgt werden. Auch Subventionen
sind Geldleistungen, die einem Unternehmensbereich im Rahmen der Wirtschaftsund
Forschungsförderung gewährt werden. Auf Subventionen besteht regelmäßig kein
Anspruch, doch muss über sie rechtsfehlerfrei entschieden werden. Anders als Zuwendungen,
die sich nur auf aktive Geldleistungen beschränken, können Subventionen
auch in indirekter Form, z.B. als Steuersubventionen, gewährt werden. Subventionen
erhalten regelmäßig nur private Rechtsträger. In der Regel sollen sie befristet, zeitlich
abnehmend gestaltet und in geeigneten Fällen mit einer Rückzahlungsverpflichtung
versehen sein.
Gender Mainstreaming bedeutet im Bereich der Subventionen, in allen Phasen der
Entwicklung der Förderinstrumente bis hin zur Kontrolle neben den wirtschaftlichen
Erfordernissen auch die der Gleichstellung zu berücksichtigen. Für diesen Bereich
kann Gender Budgeting, das in Deutschland noch kaum angewendet wird, große Bedeutung
erlangen.
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