Wissensnetz Gender Mainstreaming für die Bundesverwaltung
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<strong>Wissensnetz</strong> <strong>Gender</strong> <strong>Mainstreaming</strong><br />
Die Entscheidung über eine Zuwendung ist primär an fachlichen Kriterien und der<br />
Kompetenz der Antragstellenden orientiert. Gleichstellung kann aber auch in <strong>die</strong> Entscheidungsphase<br />
als Querschnittsziel integriert werden, indem z.B. untersucht wird,<br />
wie viele Männer und wie viele Frauen in welchen Lebenslagen unmittelbar von der<br />
Zuwendung begünstigt werden,<br />
ob eine Entscheidung <strong>für</strong> andere gleichstellungspolitisch andere Wirkungen hat und<br />
ob mit der Entscheidung Bedingungen verknüpft werden können, mit der der Beachtung<br />
des Gleichstellungszieles bei den Zuwendungsempfängern und Zuwendungsempfängerinnen<br />
mehr Geltung verliehen wird.<br />
Subventionen<br />
Subventionen sind finanzielle Förderinstrumente, mit denen bestimmte politische Ziele<br />
vor allen Dingen durch <strong>die</strong> Förderung der Wirtschaft verfolgt werden. Auch Subventionen<br />
sind Geldleistungen, <strong>die</strong> einem Unternehmensbereich im Rahmen der Wirtschaftsund<br />
Forschungsförderung gewährt werden. Auf Subventionen besteht regelmäßig kein<br />
Anspruch, doch muss über sie rechtsfehlerfrei entschieden werden. Anders als Zuwendungen,<br />
<strong>die</strong> sich nur auf aktive Geldleistungen beschränken, können Subventionen<br />
auch in indirekter Form, z.B. als Steuersubventionen, gewährt werden. Subventionen<br />
erhalten regelmäßig nur private Rechtsträger. In der Regel sollen sie befristet, zeitlich<br />
abnehmend gestaltet und in geeigneten Fällen mit einer Rückzahlungsverpflichtung<br />
versehen sein.<br />
<strong>Gender</strong> <strong>Mainstreaming</strong> bedeutet im Bereich der Subventionen, in allen Phasen der<br />
Entwicklung der Förderinstrumente bis hin zur Kontrolle neben den wirtschaftlichen<br />
Erfordernissen auch <strong>die</strong> der Gleichstellung zu berücksichtigen. Für <strong>die</strong>sen Bereich<br />
kann <strong>Gender</strong> Budgeting, das in Deutschland noch kaum angewendet wird, große Bedeutung<br />
erlangen.<br />
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