Wissensnetz Gender Mainstreaming für die Bundesverwaltung

Wissensnetz Gender Mainstreaming
Projekten als auch im gesamten Förderprogramm (GM-Checkliste zum Prüfverfahren
von ESF-Projekten des BMFSFJ).
Ein wesentliches Steuerungsinstrument auch und gerade für die erfolgreiche Umsetzung
der neuen Anforderung des GM sind regelmäßige Umsetzungsbesprechungen
der für die Programmabwicklung Zuständigen mit den Zuwendungsempfängern.
Die an der Umsetzung der Förderprogramme beteiligten Organisationen und Akteure
(staatlich, nichtstaatlich) setzen Gender Mainstreaming auch in ihrem eigenen Tätigkeitsbereich
eigenständig um und bieten damit positive Voraussetzungen.
Für die Mehrzahl der Zuwendungsempfänger und sonstigen Akteure im jeweiligen Programmfeld
ist GM nicht allein aufgrund dieses konkreten Programms relevant. Für
staatliche Organisationen oder Körperschaften des öffentlichen Rechts wie z.B. Kommunen
oder die Arbeitsverwaltung gilt das Gleichstellungsgebot des Grundgesetzes.
Der Amsterdamer Vertrag bezieht ausdrücklich alle politischen Ebenen in die Verpflichtung
zu gleichstellungsfördernder Politik ein. Viele öffentliche Verwaltungen sind darüber
hinaus durch Fachgesetze oder durch politische Beschlüsse des zuständigen
Parlamentes zur Umsetzung von GM in ihrem Zuständigkeitsbereich verpflichtet.
Zahlreiche nicht-staatliche Organisationen - darunter viele, die aus öffentlichen Mitteln
Zuwendungen erhalten - haben begonnen, GM aufgrund eigener Entscheidung zu implementieren.
Dieser Prozess kann durch eine entsprechende Ausgestaltung der Förderprogramme
und ihrer inhaltlichen und organisatorischen Abwicklung unterstützt
werden im Sinne der Aktivierung Dritter.
Es ist wichtig, diese eigenständigen Grundlagen der Zuwendungsempfänger für GM zu
kennen und mit aufzugreifen.
Auf der anderen Seite ist vorausschauend nach internen und externen Informationsdefiziten,
Motivationsschwächen oder Blockaden bei den Beteiligten zufragen. Sie können
durch geeignete Maßnahmen bei der Information und Werbung für das Programm,
bei der Beratung der Antragstellenden, durch spezifische Auflagen für die Organisation/den
Träger sowie durch entsprechend gestaltete Umsetzungsbegleitung abgebaut
werden. Viele Organisationen und Träger werden aus verschiedenen Zuwendungsprogrammen
(des Bundes, der EU, der Länder) gefördert. Deshalb wird es wesentlich zur
Akzeptanz und zum Umsetzungserfolg beitragen, wenn die Art und Weise, wie Genderkriterien
und Auflagen von GM (z.B. Datenevaluierung) in Zuwendungsrichtlinien
eingebaut sind, möglichst abgestimmt wird zwischen den verschiedenen Programmen.
Hier liegt eine Kooperationsaufgabe für Programmverantwortliche.
Instrumente in der Privatwirtschaft
Für die Privatwirtschaft wurden mit Qualitätsprädikaten in Bezug auf Gleichstellung
Instrumente entwickelt als Anreiz für die Implementierung von Maßnahmen zur Chan­
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