Wissensnetz Gender Mainstreaming für die Bundesverwaltung
Wissensnetz Gender Mainstreaming für die Bundesverwaltung
Wissensnetz Gender Mainstreaming für die Bundesverwaltung
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
<strong>Wissensnetz</strong> <strong>Gender</strong> <strong>Mainstreaming</strong><br />
IV.4.2. Gleichstellungsorientierung bei Programmen<br />
Gewerbliche und gemeinnützige Träger in allen Politikbereichen erhalten öffentliche<br />
Mittel als Zuwendungen oder Subventionen, um politisch formulierte Ziele, <strong>für</strong> <strong>die</strong> im<br />
Wege der Haushaltsplanung Mittel im Haushalt eingestellt wurden, mit geeigneten<br />
Maßnahmen umzusetzen. Dies entspricht auch der Regelung in der GGO - Anlage 7<br />
zu § 43 Abs. 1 Nr. 3, nach der bei der Rechtsetzung u.a. zu prüfen ist, ob private Dritte<br />
<strong>die</strong> Aufgaben erledigen können. Öffentliche Mittel fließen im Rahmen einer Vielzahl<br />
von Förderprogrammen auf der Ebene der Europäischen Union (in den Europäischen<br />
Strukturfonds), der Bundesrepublik Deutschland und der Bundesländer sowie auf<br />
kommunaler Ebene. Die Förderprogramme sind in der Regel zeitlich begrenzt, werden<br />
u.U. wiederholt aufgelegt und haben wechselnde inhaltliche Schwerpunkte.<br />
Förderprogramme sind ein zentrales Steuerungsinstrument der öffentlichen Verwaltung.<br />
Fast alle nationalen, europäischen und internationalen staatlichen Förderprogramme<br />
enthalten daher - in der Umsetzung von <strong>Gender</strong> <strong>Mainstreaming</strong> - in ihren Vergabekriterien<br />
Anforderungen an <strong>die</strong> Gleichstellungsorientierung. Häufig wird gefordert,<br />
Strukturen zur Förderung der Gleichstellung nachzuweisen. Es gibt allerdings Unterschiede<br />
in Ausdrucksweise, im Bedeutungsgrad und in der konsequenten Einhaltung<br />
und Nachprüfbarkeit.<br />
Ein Beispiel <strong>für</strong> <strong>die</strong> Integration der Gleichstellungsorientierung in Förderprogramme<br />
bietet der Kinder- und Jugendplan des Bundes. In <strong>die</strong> Richtlinien zum Kinder- und Jugendplan<br />
des Bundes (KJP) vom 19.12.2000 wurde <strong>die</strong> Verpflichtung zur Umsetzung<br />
von <strong>Gender</strong> <strong>Mainstreaming</strong> in den Maßnahmen der Kinder- und Jugendhilfe aufge<br />
nommen [link: http://www.bmfsfj/Politikbereiche/gleichstellung/did=5076.html].<br />
<strong>Gender</strong> <strong>Mainstreaming</strong> in Förderprogrammen<br />
Die Umsetzung von <strong>Gender</strong> <strong>Mainstreaming</strong> (GM) beginnt bereits bei der Entwicklung<br />
eines Förderprogramms. Das Programm wird auf der Fachebene der Verwaltung konzeptionell<br />
vorbereitet, im partnerschaftlichen Abstimmungsprozess mit internen und<br />
externen Projektpartnerinnen und -partnern erörtert und der Leitung zur politischen<br />
Entscheidung vorgelegt.<br />
Die <strong>für</strong> <strong>die</strong> Programmentwicklung und -umsetzung zuständigen Fachkräfte benötigen<br />
dazu <strong>Gender</strong>-Kompetenz und qualitative und quantitative Daten zum Stand der Gleichstellung<br />
im jeweiligen Politikfeld sowie Instrumente wie Arbeitshilfen, <strong>Gender</strong> Impact<br />
Assesments (GIA) oder Checklisten. Diese Grundlagen können z. B. durch entsprechende<br />
Statistiken und Forschungsberichte oder Befragungen geschaffen und <strong>für</strong> alle<br />
Beteiligten gut zugänglich und in systematischer Form bereitgestellt werden. Beispiele<br />
<strong>für</strong> eine systematische Aufbereitung von Daten sind vom G.I.S.A. - <strong>Gender</strong>-Institut<br />
177