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Wissensnetz Gender Mainstreaming für die Bundesverwaltung

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<strong>Wissensnetz</strong> <strong>Gender</strong> <strong>Mainstreaming</strong><br />

der Umsetzung des zweiten Teils des Fünften Programms <strong>für</strong> Chancengleichheit nach<br />

der Halbzeitbewertung im Dezember 2003 in <strong>die</strong> Ziele, Instrumente und Mechanismen<br />

der Rahmenstrategie <strong>für</strong> Gleichheit einbezogen werden.<br />

<strong>Gender</strong> Budgeting wird definiert als <strong>die</strong> Anwendung von GM im Haushaltsverfahren zur<br />

geschlechtsspezifischen Bewertung der Haushaltspolitik, das heißt <strong>die</strong> Einbeziehung<br />

einer Geschlechterperspektive in sämtliche Ebenen des Haushaltsverfahrens und <strong>die</strong><br />

Umstrukturierung von Einnahmen und Ausgaben mit Blick auf <strong>die</strong> Förderung der<br />

Gleichstellung.<br />

Formulierte Grundsätze <strong>für</strong> <strong>die</strong> Aufstellung der Haushalte sind u.a.<br />

Wirksamkeit: wirksamere Nutzen der Ressourcen, bessere Qualität und Wirksamkeit<br />

der öffentlichen Dienste entsprechend den unterschiedlichen Bedürfnissen von Bürgerinnen<br />

und Bürgern<br />

Transparenz: besseres Verständnis der öffentlichen Ausgaben und Einnahmen seitens<br />

der Bürgerinnen und Bürger und somit verstärkte Transparenz und Rechenschaftspflicht<br />

nationaler und kommunaler Regierungen<br />

Gleichstellung: faire und ausgewogene Haushaltspolitik im Hinblick auf <strong>die</strong> Verringerung<br />

von Ungleichheiten und zur Förderung der Chancengleichheit von Männern und<br />

Frauen in Wirtschaft und Gesellschaft<br />

Die Aufstellung eines öffentlichen Haushalts unter geschlechtsspezifischen Gesichtspunkten<br />

umfasst:<br />

Feststellung, wie <strong>die</strong> verschiedenen Bürgerinnen und Bürger in den Genuss öffentlicher<br />

Ausgaben gelangen und zum öffentlichen Einkommen beitragen, und Herausstellung<br />

des Unterschieds zwischen Frauen und Männern durch Nutzung quantitativer und<br />

qualitativer Angaben und Vergleiche,<br />

Bewertung der unterschiedlichen Auswirkungen der Haushaltspolitik und der Umverteilung<br />

von Mitteln in Form von Geld und Dienstleistungen auf Unterschiede zwischen<br />

Frauen und Männern bezüglich Sozial- und Hausarbeit und sozialer Reproduktion,<br />

Analyse der geschlechtsspezifischen Auswirkungen in allen Sektoren der öffentlichen<br />

Intervention und schrittweise Einführung des <strong>Gender</strong> Budgeting in allen Politikbereichen<br />

wie Bildung, Wohlfahrt und soziale Dienste, Gesundheitsbetreuung, Aktionen und<br />

Maßnahmen <strong>für</strong> Beschäftigung, Verkehr, Wohnungsbau usw.,<br />

Konzeption eines ‘Bottom-up’-Haushaltsverfahrens und Förderung der Beteiligung und<br />

Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern und betroffener Akteure (Verbände und<br />

NRO) mit dem Ziel, verschiedene konkrete Bedürfnisse sowie <strong>die</strong> jeweiligen Politiken<br />

und Maßnahmen herauszuarbeiten, um <strong>die</strong>sen zu entsprechen,<br />

Prüfung, ob <strong>die</strong> Zuteilung der Mittel in angemessener und ausgewogener Weise den<br />

unterschiedlichen Bedürfnissen und Forderungen von Männern und Frauen entspricht,<br />

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