Wissensnetz Gender Mainstreaming für die Bundesverwaltung
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<strong>Wissensnetz</strong> <strong>Gender</strong> <strong>Mainstreaming</strong><br />
funktional definierte Ausgaben mit breiten Zielen wie Verteidigung, Bildung, Gesundheit,<br />
ökonomische begründete Ausgaben wie Kredite und Zinsen,<br />
auf Regionen bezogene Einnahmen und Ausgaben<br />
Einzelposten (z.B. Lohn-, Gehalts-, Reise-, Ausrüstungs- oder Baukosten).<br />
Die Einzelposten-, Funktionalitäts- und Administrativklassifikationen <strong>die</strong>nen primär der<br />
Kontrolle, um <strong>die</strong> Ausgaben im legalen Rahmen der Haushaltsgesetzgebung zu halten.<br />
Die Klassifizierung nach ökonomischen Aspekten soll <strong>die</strong> Analyse der Auswirkungen<br />
auf <strong>die</strong> Makroebene erleichtern. Die Klassifikation nach Programmen und Regionen<br />
sind besonders geeignete Ansatzpunkte <strong>für</strong> <strong>die</strong> Analyse von Ungleichheiten. (Elson<br />
2002).<br />
Phasen der Haushaltsperiode<br />
Phase der Haushaltsaufstellung mit der Planung von Zielen,<br />
Phase der Ausgaben, d.h. der Verteilung der Mittel,<br />
Phase der Haushaltskontrolle,<br />
Phase der Evaluation der Wirkungen der Ausgaben und der Bewertung, inwieweit <strong>die</strong><br />
formulierten Ziele erreicht wurden.<br />
In <strong>die</strong>sem Zugang zur <strong>Gender</strong>-Analyse des Haushaltes liegen spezifische Probleme.<br />
So sind z.B. <strong>die</strong> Spielräume <strong>für</strong> Planung und Bewertung durch Verpflichtungen und<br />
langfristige Haushaltsbindungen eng. Planung, Kontrolle und Fortschreibung der Ziele<br />
können nicht unmittelbar aufeinander bezogen werden, da der neue Haushalt bereits<br />
aufgestellt wird, bevor der alte abgeschlossen und ausgewertet ist.<br />
Instrumente des <strong>Gender</strong> Budgeting<br />
Budgetinzidenzanalyse<br />
Eine Form des <strong>Gender</strong>-Budgeting ist <strong>die</strong> geschlechterdifferenzierte Budgetinzidenzanalyse,<br />
mit der der ‘Nutzen’ von Staatsausgaben kontrolliert werden soll. Mit der Budgetinzidenzanalyse<br />
können folgende Fragen beantwortet werden:<br />
Wer empfängt welche staatlichen Leistungen (Ausgabeninzidenz)?<br />
Wer trägt wie stark über Steuern und Abgaben zum Staatshaushalt bei (Einnahmeninzidenz)?<br />
Wie wirkt sich <strong>die</strong>s auf <strong>die</strong> Umverteilung des Staatshaushaltes aus? Wer zahlt per Saldo<br />
und wer empfängt (Budgetinzidenz)?<br />
Die Voraussetzung <strong>für</strong> <strong>die</strong>se Analysemethode ist <strong>die</strong> entsprechende geschlechtsdifferente<br />
Aufbereitung des Haushaltes auf der Einnahmen- und Ausgabenseite, um <strong>die</strong><br />
Inzidenzen auf Personen bezogen abbilden zu können.<br />
Beispiel:<br />
Das Konzept der geschlechterdifferenzierten Budgetinzidenzenanalyse ist im Kanton<br />
Basel-Stadt umgesetzt worden [link: http://www.gleichstellung-bs.ch].<br />
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