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Wissensnetz Gender Mainstreaming für die Bundesverwaltung

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<strong>Wissensnetz</strong> <strong>Gender</strong> <strong>Mainstreaming</strong><br />

IV.2.4. Das Konzept <strong>Gender</strong> Budgeting<br />

Mit dem Begriff <strong>Gender</strong> Budgeting wird international <strong>die</strong> geschlechtsdifferenzierte Analyse<br />

der öffentlichen Haushalte bezeichnet. <strong>Gender</strong> Budgeting umfasst - im Rahmen<br />

der Strategie des <strong>Gender</strong> <strong>Mainstreaming</strong> (GM) – ein Bündel von Instrumenten, mit denen<br />

der Haushalt auf seine Wirkungen <strong>für</strong> <strong>die</strong> Gleichstellung zwischen den Geschlechtern<br />

hin überprüft werden kann.<br />

Der Haushalt ist <strong>für</strong> <strong>die</strong> Umsetzung von GM von besonderer Bedeutung. Der Haushaltsplanung<br />

kommt durch <strong>die</strong> Anreiz- und Steuerungswirkungen, <strong>die</strong> <strong>die</strong> Strukturierung<br />

der Ein- und Ausgaben hat, besondere Bedeutung zu. Mit der Verteilung von<br />

Ressourcen im Haushaltsplan werden Aufgabenstellungen definiert und (politische)<br />

Prioritäten gesetzt. Mit Hilfe des <strong>Gender</strong> Budgeting können dann <strong>die</strong> unterschiedlichen<br />

Auswirkungen der öffentlichen Einnahmen und Ausgaben auf Frauen und Männer<br />

im Allgemeinen und auf nach sozialen und wirtschaftlichen Lebenslagen zu unterscheidende<br />

Gruppen von Frauen und von Männern im Besonderen ermittelt werden.<br />

Erkenntnisleitende Fragen im Rahmen von <strong>Gender</strong> Budgeting sind u.a.:<br />

Wie ist <strong>die</strong> Verteilung von Ausgaben/Einnahmen auf <strong>die</strong> Geschlechter?<br />

Wie wirkt <strong>die</strong> Haushaltspolitik kurz- und langfristig auf <strong>die</strong> geschlechtsspezifische Verteilung<br />

von Ressourcen?<br />

Wie sind <strong>die</strong> Wirkungen in Bezug auf <strong>die</strong> bezahlte und unbezahlte Arbeit von Frauen<br />

und Männern?<br />

Wie beeinflusst Haushaltspolitik <strong>die</strong> Geschlechterrollen? (Haushaltsplanung)<br />

Der konzeptionelle Ausgangspunkt von <strong>Gender</strong> Budgeting ist, dass der gesamte öffentliche<br />

Haushalt und seine einzelnen Teile Auswirkungen auf <strong>die</strong> Gleichstellung von<br />

Frauen und Männer haben. Ansatzpunkte <strong>für</strong> <strong>Gender</strong> Budgeting können daher im<br />

Haushalt insgesamt oder in bestimmten Teilbereichen oder Sachgebieten identifiziert<br />

werden. Mit den Instrumenten des <strong>Gender</strong> Budgeting kann in den verschiedenen Phasen<br />

der Haushaltsperiode ermittelt werden, wie <strong>die</strong> Budgetgestaltung – aber auch <strong>die</strong><br />

Verwaltung einzelner Titel - auf <strong>die</strong> Verwirklichung der Gleichstellung von Männern und<br />

Frauen wirkt (Beispiele).<br />

<strong>Gender</strong> Budgeting gehört zur durchgängigen Gleichstellungsorientierung des Verwaltungshandelns,<br />

weil<br />

soziale Ungleichheiten zwischen den Geschlechtern bestehen und Einnahmen und<br />

Ausgaben des öffentlichen Haushaltes daher Männer und Frauen vielfach in unterschiedlicher<br />

Weise betreffen,<br />

parallele Ökonomien in Form unbezahlter Arbeit als Voraussetzung der Ökonomie bezahlter<br />

Arbeit bestehen. Staatliche Haushaltspolitik wirkt auf <strong>die</strong>se wirtschaftlichen<br />

Strukturen der Gesellschaft.<br />

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