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Das Demokratiedefizit der EU

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Kurze Zusammenfassung<br />

Die Präsentation beschäftigt sich mit dem <strong>Demokratiedefizit</strong> in <strong>der</strong><br />

Europäischen Union und den Einstellungen <strong>der</strong> Bürger.<br />

Da das einzige direkt vom Volk gewählte Organ <strong>der</strong> <strong>EU</strong>, das<br />

Europaparlament, im Vergleich zum Ministerrat nur geringe Rechte bei <strong>der</strong><br />

Gesetzgebung besitzt, sehen Politikwissenschaftler ein demokratisches<br />

Defizit. Dieses entstand mit dem Vertrag von Maastricht, mit dem die eher<br />

wirtschaftlich orientierte Europäische Gemeinschaft zur supranationalen<br />

Europäischen Union wurde.<br />

Nach einer weit verbreiteten Auffassung führt dieses Defizit zu geringerer<br />

Unterstützung <strong>der</strong> <strong>EU</strong> in <strong>der</strong> Bevölkerung. Dies kann jedoch mit einer<br />

Studie von Dieter Fuchs aus dem Jahr 2002 wi<strong>der</strong>legt werden: <strong>Das</strong><br />

wichtigste Kriterium bei <strong>der</strong> Beurteilung <strong>der</strong> <strong>EU</strong> ist für die Bevölkerung nicht<br />

das Funktionieren <strong>der</strong> Demokratie, son<strong>der</strong>n die wirtschaftliche Lage.<br />

Dennoch bleibt offen, ob die Unterstützung auch weiterhin gewährleistet<br />

bleibt: Wenn immer wichtigere Entscheidungen in <strong>der</strong> <strong>EU</strong> getroffen<br />

werden, ist das komplizierte System <strong>der</strong> <strong>EU</strong> möglicherweise nicht mehr<br />

zukunftsfähig.<br />

ERSTER TEIL<br />

Einleitung:<br />

Wo liegt das demokratische<br />

Defizit <strong>der</strong> Europäischen<br />

Union?

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