Graz, am 16.11.2006 20.10.2006 – Judicial ... - ETC Graz

With kind support of:
European Commission, Land Steiermark,
Arbeiterkammer Steiermark, SPÖ Stmk.
Partners: CEPA, NEKI, MIROVNI, ICHR,
Supreme Court of Slovenia
In cooperation with OLG Graz and
Bundesministerium für Justiz
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Nach den Begrüßungsreden wurde die Keynote Lecture von Fiona Kinsman, Programme Officer der
Europäischen Kommission, DG Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit,
gehalten. Zuerst präsentierte sie die Geschichte und die Hintergründe der Europäischen
Antidiskriminierungsrichtlinien. Sie erwähnte, dass momentan nur wenige Diskriminierungsfälle vor
den nationalen Gerichten und for dem EuGH anhängig sind. Zur Zeit existiert jedoch eine Vielzahl an
nationalen Umsetzungsschwierigkeiten der Richtlinien, weshalb der Fokus nun auf die Behebung
dieser Schwierigkeiten gerichtet ist um die Umsetzung zu verbessern.
Anschließend präsentierte sie das “PROGRESS Programm”, das € 700 Millionen an Finanzierung zur
Verfügung stellen wird. PROGRESS wird 4 Sparten umfassen, darunter den Kampf gegen Rassismus
und Diskriminierung und auch die soziale Eingliederung. Ein Schwerpunkt wird auf der Ausarbeitung
von Statistiken über die Resultate von Projekten liegen, um bessere Evaluierung und bessere
Nachhaltigkeit zu garantieren, da es zur Zeit kaum Daten gibt, um den Einfluss des Aktionsprogramms
2001-2006 zu messen. Weiters führte Frau Kinsman aus, dass das Aktionsprogramm gezeigt hat,
dass grundsätzlich Awareness Raising gut funktioniert hat, transnationale Projekte nicht angemessen
umgesetzt werden konnten. Nach der 30-minütigen Präsentation konnten die
KonferenzteilnehmerInnen Fragen an Frau Kinsman richten. Insbesondere wurden Fragen zur
Finanzierung künftiger Projekte gestellt.
10.30 Kaffeepause
11.00 Präsentation der Projektresultate
Vortragende: Dr. Klaus Starl, Projektmanager
(ETC, Graz, Österreich) und Dr. Vinodh
Jaichand, Gutachter (Irish Centre for Human
Rights, Galway, Irland)
Nach der Kaffeepause begann Dr. Klaus Starl,
Projektmanager des ETC, seine Präsentation der
Projektergebnisse. Er erwähnte kurz die Ziele, die das
Projekt hatte und konzentrierte sich dann auf die
An Initiative of the European Union
DDr. Kicker, Dr. Jaichand, Dr. Starl
tatsächlichen Projektresultate. Insbesondere betonte er die “collateral benefits”, da mehr Ergebnisse
aus dem Projekt resultierten als vorgesehen waren. Statt der geplanten 16 Workshops wurden 21
abgehalten. Außerdem wurde zusätzlich eine Publikation unter dem Titel “Anti-discrimination for the
judiciary”, von Vinodh Jaichand, Anke Sembacher und Klaus Starl herausgegeben. Ebenso wurde die
Internetplattform, die ursprünglich als bloßes Kommunikationsmittel im Projekt konzipiert war, in eine
regionale Informationsplattform umgewandelt, die in den fünf Projektsprachen verfügbar ist. Der
Gutachter Dr. Vinodh Jaichand von Irish Centre for Human Rights erläuterte in seiner Präsentation die
von den Gutachter identifizierten Resultate, erwähnte anfängliche Schwierigkeiten im ersten
Projektjahr und betonte, dass letztendlich im Projekt exzellente Resultate erzielt werden konnten. Alle
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