Maastricht, Oktober 2002 - EIPA

Sehr geehrte Damen und Herren,
0832400
Maastricht, Januar 2008
aufgrund der positiven Reaktionen in diesem Jahr veranstaltet das Europäische Institut für öffentliche
Verwaltung (EIPA) 2008 wiederum eine Reihe von „Tutorials“ mit dem Thema „EU Recht für
Nichtjuristen“. Die Tutorials in deutscher Sprache werden vom 14. - 18. April 2008 und vom 22. -
26. September 2008 in Maastricht (NL) stattfinden.
Der Begriff „Tutorials“ bezieht sich auf einen Lehrveranstaltungtyp, der sehr individuell ist und daher
einen intensiven Informationstransfer ermöglicht. Ich habe ihn in Oxford während meines Jurastudiums
kennen- und schätzen lernen dürfen.
Heutzutage müssen alle Entscheidungsträger die Regeln der EU kennen, weil diese sehr leicht in allen
Bereichen des Lebens Bedeutung erlangen, auch auf Feldern, die normalerweise laut
Subsidiaritätsprinzip unter die nationale Hoheit fallen. Zum Beispiel haben EU Regeln auch nationale
Regeln über Einkommenssteuer, Bildungspolitik und Strafrecht außer Kraft gesetzt. Dadurch ist kein
Regierungsfeld ‚sicher‘ vor dem Einfluss dieser Themen. Da diese Regeln daher von allen beachtet
werden müssen, hat diese Serie das Ziel, Nichtjuristen über ihre vom EU Recht auferlegten Pflichten
aufzuklären. Dies geschieht in einer Weise, dass deren Bedeutung und Auswirkung auf die tägliche
Arbeit der Teilnehmer ersichtlich ist. Hiermit können Beschlüsse vermieden werden, die sich als
unvereinbar mit den europäischen Regeln herausstellen und dadurch ihre Rechtskraft verlieren und zu
Schadensersatzansprüchen gegen die Beamte und deren Behörden führen würden. Diese Serie von
eintägigen Tutorien verschafft den Teilnehmern eine konzentrierte Einführung in die wichtigsten
Regeln des europäischen Rechts für Beamte.
Die Einteilung in Module der einzelnen Tage gibt den Teilnehmern ein hohes Maß an Flexibilität, um
die Veranstaltung ihren Bedürfnissen anzupassen, da sie die Themenkombination auswählen können,
die auf ihre Anforderungen am besten eingeht. Diese Art der Fortbildung ist so aufgebaut, dass EIPA
sie überall, wo eine Gruppe von 10 interessierten Personen zusammenkommt, z.B. innerhalb einer
Behörde, abhalten kann.
In der Anlage erhalten Sie weitere relevante Informationen. Sollten Sie zusätzliche Auskünfte zu dieser
Veranstaltung wünschen, können Sie sich jederzeit gerne an Frau Belinda Vetter (Tel: +31.43.3296
382, Fax: +31.43.3296296, E-Mail: b.vettereipa-nl.com) wenden.
Nähere Angaben enthält auch unsere Website unter: http://www.eipa.eu. Für eine Weiterleitung des
Informationsmaterials an andere Personen, die an diesem Thema interessiert sein könnten,
wären wir Ihnen dankbar.
Ich würde mich freuen, Sie und/oder Ihre Kolleginnen und Kollegen in Maastricht oder an Ihrer
Arbeitsstelle begrüßen zu dürfen.
Mit freundlichen Grüßen
EUROPÄISCHES INSTITUT FÜR
ÖFFENTLICHE VERWALTUNG
Dr. Timm Rentrop, MA Oxon.
Projektleiter

Tutorial 'EU Recht für Nichtjuristen'
- 1. Tag - EU Rechtssystem und seine Rechtsakte;
- 2. Tag - Grundrechte und Gerichtsverfahren;
- 3. Tag - Der Handel im Binnenmarkt: Freier Warenverkehr
- 4. Tag - Freizügigkeit der Dienstleistungen und Verbraucherschutz
- 5. Tag - Niederlassungs-/Wohn- und Arbeitserlaubnis
Zielgruppe: Alle Entscheidungsträger und Europaspezialisten, da die Regeln der EU, z.B. das
Nichtdiskriminierungsgebot bei der Freizügigkeit im Binnenmarkt heutzutage sehr leicht in allen Bereichen des
Lebens Bedeutung erlangt. Die Themen, die in dieser Serie behandelt werden, haben weitreichende Auswirkungen
auf andere Bereiche, auch diejenigen, die normalerweise laut Subsidiaritätsprinzip unter die nationale Hoheit fallen,
und haben z.B. nationale Regeln über Einkommenssteuer, Bildungspolitik und Strafrecht außer Kraft gesetzt.
Dadurch ist kein Regierungsfeld „sicher“ vor dem Einfluss dieser Themen. Die Veranstaltungsserie ist auf
Teilnehmer ausgerichtet, die neu in diesem Bereich sind und sich in der schnellstmöglichen Weise einen Überblick
der EU Themen verschaffen wollen, damit sie die möglichen Auswirkungen auf ihre Arbeit verstehen können.
Beschreibung: Diese Serie von Tutorien von einem Tag Länge verschaffen den Teilnehmern eine konzentrierte
Einführung in die wichtigsten Regeln des europäischen Rechts für Beamte. Die Einteilung in „Bausteine“ beginnt
mit den Grundlagen und spezialisiert sich dann auf die wichtigsten Felder des EU Rechts: den Binnenmarkt. Dieser
Entwurf und die Einteilung in Module der einzelnen Tage gibt den Teilnehmern ein hohes Maß an Flexibilität, um
die Veranstaltung ihren Bedürfnissen anzupassen, da sie die Themenkombination auswählen können, die auf ihre
Anforderungen am besten eingeht.
Ziel: Die Aufklärung der Teilnehmer über die für die meisten Beamten wichtigsten Aspekte der EU: das
Rechtssystem, seine wichtigsten Grundregeln, die in jedem Regierungsbereich zu berücksichtigen sind, sowie der
Binnenmarkt und seine neuesten Entwicklungen; und dies in einer Weise, dass deren Bedeutung und Auswirkung
auf die tägliche Arbeit ersichtlich ist. Hiermit können Beschlüsse vermieden werden, die sich als unvereinbar mit
den europäischen Regeln herausstellen und dadurch ihre Rechtskraft verlieren und zu Schadensersatzansprüchen
gegen die Beamte und deren Behörden führen würden.
Tag 1 - Das EU Rechtssystem und seine Rechtsakte
Hier werden die Strukturen der EU, seine Rechtsakte und die verschiedenen Rechtsquellen näher erläutert,
die nationale Beamte oft direkt, z.B. durch das Prinzip der Direktwirkung und des Vorranges des EU
Rechts, berühren. Letztere werden auch behandelt, sowie die Wechselwirkung mit den Mitgliedstaaten,
ihren nationalen Rechtssystemen, Verfassungen, Staats- und Verwaltungsstrukturen und deren Beamten.
Tag 2 - Grundrechte und Gerichtsverfahren
Das Programm dieses Tages enthält einen Überblick über die wichtigsten Rechtsgrundsätze die den EU
Rechtsakten zugrunde liegen und deren Gültigkeit bestimmen. Die meisten dieser Grundsätze, z.B. über
den Schutz der Menschenrechte in der EU, ergeben sich aus einem „Common Law“ von Urteilen des
Europäischen Gerichtshofs (EUGH). Darüber hinaus werden die Gerichtsverfahren an diesem Gerichtshof
erklärt und hiermit beschrieben, wie nationale Beamte sich dort in diesen Gerichtverfahren wieder finden
können. Das „Common Law“ hier beeinflusst nicht nur die Regeln des EU Rechts sondern muss auch in
den Mitgliedstaaten berücksichtigt und befolgt werden. Diese „ungeschriebenen“ Gesetze beeinflussen
sogar die Art und Weise wie national Beamte ihre eigenen Befugnisse laut nationalem Recht ausüben.
Dieser Einfluss über die Ausübung nationaler Hoheitsrechte wird oft übersehen.

Tag 3 - Der Handel im Binnenmarkt: Freier Warenverkehr
Einer der Eckpfeiler der EU ist der Binnenmarkt. Der Handel mit Gütern war eines der Themen, das als erstes zu
Gerichtsverfahren vor dem EUGH führte und daher sich die meisten fundamentalen Grundsätze über die
Bewegungsfreiheit und Freizügigkeit hier entstanden. Diese wurden später analog auf andere
grenzüberschreitende Themen ausgeweitet. Nach 10 Jahren des Binnenmarkts sieht es dennoch leider so
aus, als ob viele nationale Beamte diese Auswirkungen immer noch nicht richtig abschätzen können.
Andere, die sich nicht mit dem freien Warenverkehr befassen, können nützliche Einsichten erhalten, die
ihnen das Verständnis der Regeln in ihrem Arbeitsfeld erleichtern, da sie dadurch den Ursprung der sie
betreffenden Regeln und die Ausweitung auf ihr Gebiet sehen. Ohne diese Einsichten kann sonst die
Anwendung mancher Regel auf ersten Blick als überraschend erscheinen.
Tag 4 - Freizügigkeit der Dienstleistungen und Verbraucherschutz
Der Handel von Produkten und Waren war bislang der Schwerpunkt des Binnenmarkts. Aber
grenzüberschreitende Dienstleistungen werden immer bedeutender, was zu neuen Problemen führt. Diese
liegen nicht nur bei den Ministerien, sondern auch bei Kammern, Berufsverbänden und –Organisationen,
Versicherern und Verbraucherschutzkörperschaften, vor allem da die Beamten, die dort die Regelung und
Überwachung der Tätigkeiten organisieren es oft übersehen ihren Kollegen, die sich mit dem
Warenverkehr befassen, wenn es um die Weiterentwicklung ihrer Arbeitsweisen geht, über die Schulter zu
schauen. Daher müssen sie nun oft ihre Methoden und Systeme schleunigst auf den neuesten Stand
bringen, um einen nahtlosen Schutz von Kunden und Patienten zu gewährleisten – Gesundheitssystem sind
auch dieser Entwicklung unterworfen. – ohne die Rechte des Dienstleisters zu verletzen. Obwohl die
rechtlichen Grundlagen und Regeln in diesem Bereich, die hier vorgestellt werden, bereits in den 70er
Jahren entwickelt wurden, sogar für elektronische/IT Dienste, glauben viele, dass es sich hier um
‚jungfräuliches‘ Gebiet handelt; ein Eindruck, der an diesem Tag korrigiert wird.
Tag 5 - Niederlassungs-/Wohn- und Arbeitserlaubnis
Obwohl die Regeln hier 1968 bis ins Detail festgelegt wurden, gibt es noch viele Behörden in vielen
Mitgliedstaaten, die diesen Bereich überreglementieren und dadurch nicht nur ihre Befugnisse verlieren
sondern sich Schadensersatzansprüchen aussetzen. Besonders die Bereiche Visa und Einwanderung, die
normalerweise von anderen Artikeln des Vertrages behandelt werden, sind, sobald bestimmte
Familienverhältnisse im Spiel sind, stark durch den Binnenmarkt verändert worden. Diese Ausdehnung der
Binnenmarktregeln auf diesen Bereich der Einwanderung kann z.B. das Recht auf Ausweisung/
Abschiebung von illegalen Einwanderern blockieren. 2004 ist eine Richtlinie erlassen worden, die diese
Regeln konsolidiert und jetzt von den Mitgliedstaaten in nationales Recht umgesetzt werden muss.
Arbeitsweise: Diese Tutorials verwenden eine intensive Trainingsmethodik durch einen Spezialisten des EIPA für
eine kleine Gruppe von Teilnehmern (maximal 10 Personen). Dies erlaubt eine Individualisierung des Trainings
und eine Ausrichtung auf die individuelle Lage der Teilnehmer, die trotzdem die Möglichkeit haben, neue
Perspektiven und Situationen zu erfahren da sie mit den anderen Teilnehmern aus verschiedenen Ländern
zusammenkommen. Durch die kleine Teilnehmerzahl kann die Information sofort an deren Lage angepasst werden.
Dadurch kann die Bedeutung und die Auswirkungen der Materie auf die tägliche Arbeit der Teilnehmer leicht
dargestellt werden.
Neueste einschlägige Urteile des Europäischen Gerichtshofs werden in einem leicht lesbaren Textbuch-Format
verteilt, wodurch den Teilnehmern eine präzise Kenntnis der Urteilssprüche des Gerichtshofs in einer bestimmten
Angelegenheit ermöglicht wird, ohne dass diese zum Auffinden der relevanten Textstelle das gesamte Urteil lesen
müssen.
Daten der Deutschen Version: 14. - 18. April 2008 Ort: Maastricht (NL)
22. - 26. September 2008
Daten der Englischen Version: 25. - 29. Februar 2008 Ort: Maastricht (NL)
29. September - 3. Oktober 2008
Daten der Französischen Version: 2. - 6. Juni 2008 Ort: Maastricht (NL)
Gebühr : € 330 pro Tag / € 1320 für alle 5 Tage
Exportabilität : Dieses Seminar kann auch auf Bestellung an jedem Ort in Europa in Deutsch, Englisch,
Französisch oder Italienisch gegeben werden.
Kontaktperson : Frau Belinda Vetter, Programmorganisation, Europäisches Institut für öffentliche
Verwaltung, Postfach 1229, NL-6201 BE Maastricht,
Tel.: +31.43.3296382, Fax: +31.43.3296296, E-Mail: b.vetter@eipa.eu

Tutorial
"EU Recht für Nichtjuristen"
Maastricht, 14.-18. April 2008 & 22. – 26. September 2008
ALLGEMEINE HINWEISE
Veranstaltungsdauer
Die Tutorials werden täglich um 9.30 Uhr beginnen und um 18.00 Uhr enden.
Veranstaltungsort
Europäisches Institut für öffentliche Verwaltung (EIPA), O.L. Vrouweplein 22, NL-6211 HE Maastricht, Tel.:
+31.43.3296222, Fax: +31.43.3296296.
Arbeitssprachen
Die Veranstaltung wird in deutscher Sprache durchgeführt.
Teilnahmegebühr
Die Teilnahmegebühr beträgt € 330 pro Tag und umfasst die Dokumentation, 1 Mittagessen und Getränke.
Für alle fünf Tage zahlen Sie € 1320 (statt € 1650). Die Fahrt-/Flug- und Übernachtungskosten gehen zu
Lasten der Teilnehmer oder ihrer Dienststellen.
Hotelreservierungen
Das Europäische Institut für öffentliche Verwaltung kann für Sie die Reservierung von Hotelzimmern in
Maastricht übernehmen. Wir haben ein Zimmerkontingent im Hotel Derlon***** (www.derlon.com) in
Maastricht in Option genommen. Der Preis beträgt € 122,50 p.P.p.N. (einschl. Frühstück und
Touristengebühr). Falls Sie ein Zimmer über uns buchen möchten, bitten wir Sie, dies auf dem
Anmeldeformular unter Angabe des Ankunfts- und Abreisedatums zu vermerken. Bitte beachten Sie, dass
beim Verlassen des Hotels am Freitag alle dort angefallenen Kosten von Ihnen zu begleichen sind.
Bitte beachten Sie, dass wir bei einer Anmeldung nach Ablauf der Anmeldefrist nicht mehr garantieren
können, dass noch Zimmer zur Verfügung stehen.
Mahlzeiten
Die Mittagessen werden im Restaurant des Instituts eingenommen. Sollten Sie bestimmte Ernährungswünsche
haben (z. B. Vegetarier, Diabetiker), bitten wir Sie, dies der Programmorganisation mitzuteilen, damit die
entsprechenden Vorkehrungen getroffen werden können.
Anmeldung
Bitte füllen Sie das Anmeldeformular aus und senden Sie dieses vor dem 31. März 2008 bzw. 8. September
2008 zurück an Frau Belinda Vetter, Programmorganisation, Europäisches Institut für öffentliche Verwaltung,
Postfach 1229, NL-6201 BE Maastricht, Tel.: +31.43.3296382, Fax: +31.43.3296296, E-Mail:
b.vettereipa-nl.com. Sie können sich auch online anmelden. Ein entsprechendes Anmeldeformular enthält
die Website des EIPA http://www.eipa.nl (conferences).
Für diese Tutorials stehen pro Tag nur 10 Plätze zur Verfügung.
Ihr Name und Ihre Anschrift werden in der EIPA-Datenbank nur für die Zusendung von Informationen
gespeichert. Bitte markieren Sie das Kästchen auf dem Anmeldeformular, wenn Sie nicht wollen, dass Ihre
Daten in unserer Datenbank für die Zusendung von Informationen gespeichert werden.
Bestätigung
Nach Erhalt des ausgefüllten Anmeldeformulars senden wir den Teilnehmern eine Bestätigung ihrer
Anmeldung zu.
Zahlungsweise
Voraussetzung für eine Teilnahme ist die vorherige Zahlung der Teilnahmegebühr. Bitte vermerken Sie auf
dem Anmeldeformular Ihre Zahlungsweise. Auf jeden Fall wird der/die Teilnehmer/in oder seine/ihre
Verwaltung eine Rechnung über die Teilnahmegebühr empfangen. Für Abmeldungen nach dem auf dem
Anmeldeformular genannten Datum müssen wir eine Verwaltungsgebühr von € 150 erheben, falls kein
anderer Teilnehmer benannt wird.
Stornierungsbestimmungen
Das EIPA behält sich das Recht vor, das Seminar bis zu 2 Wochen vor dem geplanten Startdatum zu stornieren.
Das EIPA übernimmt in diesem Fall keine Haftung für die damit im Zusammenhang stehenden Kosten (Reise-,
Hotelkosten und dgl.). Die EIPA-Stornierungsbestimmungen sind auf der EIPA-Website einsehbar:
www.eipa.eu (legal notice).

ANMELDEFORMULAR
Tutorial
"EU Recht für Nichtjuristen"
Name: _________________________________________________________________Titel:__________
Vorname: _____________________________________________________________________ m / w
Funktion: ___________________________________________________________________________
Organisation: ________________________________________________________________________
Abteilung: __________________________________________________________________________
Dienstanschrift: ______________________________________________________________________
PLZ, Ort: ___________________________________________________ Land: __________________
Telefon-Nr. (Büro): _____________________________________ Telefax-Nr.: ___________________
E-Mail-Adresse: _____________________________________________________________________
VERANSTALTUNGSDATEN
14. April 2008 (Proj. n° 0832401) 22 September 2008 (Proj. n° 0832406)
15. April 2008 (Proj. n° 0832402) 23. September 2008 (Proj. n° 0832407)
16. April 2008 (Proj. n° 0832403) 24. September 2008 (Proj. n° 0832408)
17. April 2008 (Proj. n° 0832404) 25. September 2008 (Proj. n° 0832409)
18. April 2008 (Proj. n° 0832405) 26. September 2008 (Proj. n° 0832410)
ZAHLUNG
Die Teilnahmegebühr beinhaltet die Teilnahme an dem Seminar, € 330
die Dokumentation, täglich 1 Mittagessen und Getränke
Für alle fünf Tage zahlen Sie € 1320
Zahlungsweise:
Überweisung
Die Rechnung über die Teilnahmegebühr wird den Teilnehmern vorab zugeschickt.
Kreditkarte
American Express-Karte Eurocard / Mastercard Visa-Karte
Karten-Nr.............................................................. gültig bis: .........../...........
Karteninhaber:............................................................................................ (falls anders als oben genannt)
Adresse des Karteninhabers:...................................................................... (falls anders als oben genannt)
PLZ:.................Land:................................................................................. (falls anders als oben genannt)
Karten-Verifizierungscode:.................................. (letzte drei Zahlen auf der RÜCKSEITE Ihrer Kreditkarte)
(Befreit von MwSt gemäß Artikel 11, Abs. 1 (0), Unterabs. 2 des niederländischen Gesetzes zur MwSt von 1968)
HOTELRESERVIERUNG
Bitte reservieren Sie ein Hotelzimmer für mich im Hotel Derlon
Ankunftsdatum: Abreisedatum: Anzahl an Nächten:
Keine Zimmerreservierung erforderlich
MAHLZEIT
Mittagessen nehme teil nehme nicht teil
Die Anzahl an Plätzen ist begrenzt. Bitte senden Sie das ausgefüllte Anmeldeformular vor Anmeldeschluss
zurück an:
Frau Belinda Vetter, Europäisches Institut für öffentliche Verwaltung, Postfach 1229,
NL-6201 BE Maastricht, Tel.: +31.43.3296 382, Fax: +31.43.3296 296, E-mail: b.vettereipa-nl.com
Ihr Name und Ihre Anschrift werden in der EIPA-Datenbank nur für die Zusendung von Informationen gespeichert. Bitte
markieren Sie dieses Kästchen □ , wenn Sie nicht wollen, dass Ihre Daten in unserer Datenbank für die Zusendung von
Informationen gespeichert werden.