Protokollarchiv 15WP - Ehringshausen

Ortsbeirat Katzenfurt
22.02.2010
Erstmals seit Jahrzehnten waren wir wegen nur 4 Ortsbeiräten statt 9 nicht tagungsfähig.
Vier waren entschuldigt und Björn kam nicht.
Letztlich ist das kein Problem, denn ob wir zustimmen, ablehnen oder nicht tagen,
das ist für den Haushalt ohne Belang. Da zählt nur die Abstimmung der Gemeindevertretung.
Beiliegend die Informationen, die der Bürgermeister und ich mitgebracht hatten.
Das Konsolidierungskonzept der Gemeindevertretung wurde von den 3 Parteien
einmütig erstellt und ist für einen verschuldeten Haushalt erforderlich.
Im Tischgespräch wies ich darauf hin, dass die Ortsbeiräte keine Aufgaben hätten,
jedoch nicht unbeträchtliche Kosten verursachen und kostbare Zeit verbrauchen, incl.
der Gäste der Verwaltung und einiger interessierte Mitbürger.
Engagierte Vorstandsmitglieder können die Belange der Bürger im Prinzip schneller
und direkter im Gemeindevorstand vorbringen, was auch geschieht
Ich fragte den Bürgermeister, wie er zu der möglichen Abschaffung der Ortsbeiräte steht.
Er bestätigte, dass es keine Aufgaben für Orts beiräte gibt, diese jedoch das Ohr an der
Bevölkerung hätten. Auch verwies er auf unsre zahlreichen Forderungen. Von denen
wurden die meisten Haushaltspositionen und wurden umgesetzt. Ohne Ortsbeiräte
wäre die Verwaltung von den Ortsteilen weiter entfernt.
Da von der Verwaltung und von der Gemeindevertretung nichts kommt, müssen sich
die Ortsvorsteher meist um Löcher in den Straßen, schlechte Feldwege und fehlende
Heckenschnitte kümmern und dort einige Tagungsordnungspunkte suchen.
Kritik kommt dazu prompt vom Bauhof und Herrn Bender, die einräumen, dass wir ihre
Arbeit machen und unsere Punkte meist alle bekannt sind.
Ich denke, dass es sich auch für den neuen Bürgermeister lohnt, darüber zu befinden,
ggf. alle ortsteilbezogenen Entscheidungen über die Ortsbeiräte zu führen, bevor diese
der Gemeindevertretung vorgelegt werden. Letztlich muß damit auch die Gemeindevertretung
einverstanden sein, ggf. auch die Satzung geändert werden.
Auch erwarten die Ortsbeiräte, dass der Bürgermeister sich ab und zu bei ihnen sehen
lässt. Wenn das alles zu viel ist, dass sollte man sie abschaffen.
Nachstehend ein Beitrag von unserem Mitbürger Großkreuz zur EÜ2 = Fußgängerunterführung.
Lieber Katzenfurter Ortsvorsteher Dieter Ullrich,
gern wäre ich wieder einmal dabei gewesen, doch ich leite selbst eine wichtige Arbeitssitzung zur
gleichen Zeit in Wetzlar.
Bitte deshalb um Verständnis und Gru ß an die vielen Aktiven in Deiner ersten Runde im Jahr 2010 !
Letzte Woche erlebte ich kurz an der Bahnhofsruine Katzenfurt zufällig 2 Manager / Ingenieure der
Deutschen Bahn, die sich wohl dort für eine Besprech ung vor Ort getroffen hatten.
Sie waren beide sachlich-freundlich und erklärten kurz die enormen und damit auch begründenden
Verzögerungen beim Abtrag en des Gebäudes und bei der Fertigstellung / Übergabe des inzwischen
über die regionalen Grenzen hinaus recht bekannten Endlosbauplatzes "Bahn-Fußgängertunnel
Katzenfurt" .
Dam it lässt sich eine frühere offizielle Mitteilung unserer Gemeindeverwaltung auf Deine früheren
Herbstanfragen aus 2009 ( keine Zahlungen von der OB-Zentrale aus Berlin - deshalb Baustillstand
usw) nicht weiter aufrecht erhalten. Vielleicht hakst Du hier doch einmal energisch nach, denn wegen
der ausgebliebenen Fertigstellung nach 3 Jahren Bauzeit und damit der Freigabe der Unterführung
entstehen tagtäglich weiterhin neue Gefahrenmomente, denn der Tunnel wird fleißig und auch