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Europäisiertes Energierecht in Deutschland - Friedrich-Alexander ...

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Wettbewerbspr<strong>in</strong>zip<br />

B<strong>in</strong>nenmarktpr<strong>in</strong>zip<br />

Umweltpr<strong>in</strong>zip<br />

Integrationspolitik kann Ungleichbehandlung zulassen:<br />

I. abschließende sekundärrechtliche Regelung / unvollkommener<br />

B<strong>in</strong>nenmarkt<br />

Elektrizitätsb<strong>in</strong>nenmarktrichtl<strong>in</strong>ie<br />

Regenerativstromrichtl<strong>in</strong>ie<br />

ke<strong>in</strong> Protektionismus, sondern Harmonisierung<br />

II. primärrechtliche Ermächtigung<br />

Art. 6, 174 f. EGV<br />

Geme<strong>in</strong>schaftsrechtliche Probleme<br />

Warenverkehrsfreiheit<br />

III. verhältnismäßig<br />

<strong>in</strong>sb. Erforderlichkeit – Maßnahme des ger<strong>in</strong>gsten E<strong>in</strong>griffs<br />

-----------------------------------------------------------------------------<br />

----------------------------------------------------------------------------<br />

ke<strong>in</strong>e Verletzung der Warenverkehrsfreiheit<br />

19 <strong>Europäisiertes</strong> <strong>Energierecht</strong> <strong>in</strong> <strong>Deutschland</strong><br />

<strong>Friedrich</strong>-<strong>Alexander</strong> Universität Erlangen-Nürnberg (14.05.2007) 19

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