Höheres Porto für „Filiale um die Ecke“ - Deutsche Post DHL
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<strong>Höheres</strong> <strong>Porto</strong><br />
<strong>für</strong> <strong>„Filiale</strong> <strong>um</strong><br />
<strong>die</strong> <strong>Ecke“</strong><br />
EU-Stu<strong>die</strong> zeigt Hauptentwicklungen auf den<br />
<strong>Post</strong>märkten auf<br />
INTERVIEW MIT WETTBEWERBSEXPERTE ARNOLD PICOT S. 3<br />
SONDERBEHANDLUNG FÜR FRANKREICH? S. 4<br />
POLITIKBEAUFTRAGTE STEHEN ALS ANSPRECHPARTNER BEREIT S. 5<br />
Informations<strong>die</strong>nst <strong>Post</strong>regulierung<br />
März 2011<br />
Privatkunden sind offenbar bereit, höhere Briefpreise zu bezahlen,<br />
wenn im Gegenzug <strong>die</strong> nächstgelegene <strong>Post</strong>filiale<br />
erhalten bleibt. Nicht so wichtig ist ihnen <strong>die</strong> Zustellung an<br />
fünf Tagen <strong>die</strong> Woche. Ganz anders hingegen <strong>die</strong> Präferenzen<br />
bei den Geschäftskunden: Sie betrachten <strong>die</strong> pünktliche und<br />
häufige Zustellung als wichtigsten Bestandteil des <strong>Post</strong>-Universal<strong>die</strong>nstes,<br />
während sie an einer Beibehaltung des Filialnetzes<br />
eher nicht interessiert sind. Dies ist das Ergebnis einer<br />
in Österreich durchgeführten Pilotstu<strong>die</strong> der Wirtschaftsberatungsgesellschaft<br />
Copenhagen Economics. Diese wieder<strong>um</strong><br />
ist Bestandteil einer <strong>um</strong>fangreichen Stu<strong>die</strong> zu den Hauptentwicklungen<br />
auf den europäischen <strong>Post</strong>märkten, <strong>die</strong> <strong>die</strong> Beratungsfirma<br />
im Auftrag der EU-Kommission erstellt hat.<br />
>
EDITORIAL<br />
liebe leserinnen und leser,<br />
es ist erfreulich, dass <strong>die</strong> Regierungskommission <strong>Deutsche</strong>r Corporate<br />
Governance Kodex auch bei wechselnden Regierungen in den<br />
letzten zehn Jahren kontinuierlich ihre Arbeit machen konnte und<br />
längst eine angesehene Institution ist. Die <strong>Deutsche</strong> <strong>Post</strong> begrüßt<br />
deren wertvolle Arbeit und unterstützt auch <strong>die</strong> Zielsetzung, <strong>die</strong><br />
der aktuelle Bericht der Kommission verfolgt: mehr Frauen in<br />
Führungspositionen zu bringen. Doch ein Zustand, in dem Frauen<br />
und Männer zu gleichen Teilen Unternehmen leiten, lässt sich nicht<br />
auf dem Gesetzes- oder Verordnungswege herbeiführen.<br />
Es müssen mehrere Faktoren zusammen passen, will man Fortschritte<br />
erreichen. Zunächst muss in den Unternehmen das Bewusstsein da<strong>für</strong><br />
entstehen, dass Frauen in den Chefetagen eine Bereicherung sind.<br />
Wir bei der <strong>Post</strong> sind jedenfalls davon überzeugt, dass Unternehmen<br />
mit mehr weiblichen Führungskräften erfolgreicher sind. Es gibt viele<br />
Stu<strong>die</strong>n, <strong>die</strong> das zeigen. Z<strong>um</strong> einen, weil sie erwiesenermaßen<br />
bessere Schulabschlüsse machen als Männer, z<strong>um</strong> anderen, weil<br />
sie einen neuen Umgangston in männergeprägte Organisationen<br />
bringen. Das kann <strong>für</strong> das Gesamtklima in einem Unternehmen nur<br />
förderlich sein. Zugegeben: In den ersten drei Führungsebenen der<br />
<strong>Post</strong> liegt der Frauenanteil erst bei 15 Prozent. Aber es ist nur eine<br />
Frage der Zeit, dass sich das ändert. In Führungsaufgaben kommt<br />
man nicht direkt von der Schulbank, sondern es braucht im Schnitt<br />
15 Jahre, bis jemand – ob Mann oder Frau – den Weg in höhere<br />
Verantwortung geschafft hat. Hindernisse auf Grund des Geschlechts<br />
gibt es bei der <strong>Post</strong> nicht mehr. Qualität zählt!<br />
Und: Erst einmal muss es an der Basis eines Unternehmens stimmen.<br />
Der Konzern <strong>Deutsche</strong> <strong>Post</strong> AG beschäftigt heute weltweit zu<br />
rund 40 Prozent Frauen. Für sie gelten <strong>die</strong> gleichen Tarifverträge<br />
wie <strong>für</strong> ihre männlichen Kollegen. Frauen erfahren bei der <strong>Post</strong><br />
Unterstützung bei der Kinderbetreuung und durch flexible<br />
Arbeitszeitmodelle. Das gilt <strong>für</strong> <strong>die</strong> Mitarbeiterin im Verteilzentr<strong>um</strong><br />
genauso wie <strong>für</strong> jene, <strong>die</strong> im Management-Bereich arbeitet.<br />
Keine talentierte junge Frau muss zu familienfeindlichen Zeiten<br />
arbeiten oder auf den Kinderwunsch verzichten, <strong>um</strong> sich nicht<br />
Karrieremöglichkeiten zu verbauen. Und noch etwas: Auch der<br />
Staat hat eine Bringschuld. Von Kinder gärten über Ganztagsschulen<br />
bis hin zu besseren steuerlichen Rah menbedingungen <strong>für</strong> Frauen<br />
und Familien gibt es noch viel zu tun.<br />
Mit freundlichen Grüßen<br />
Ihr<br />
Walter Maschke<br />
Direktor Regulierungsmanagement Konzern<br />
IMPRESSUM<br />
Herausgeber <strong>Deutsche</strong> <strong>Post</strong> AG, Zentrale, Regulierungsmanagement<br />
Konzern, 53250 Bonn<br />
Verantwortlich <strong>für</strong> den Inhalt Walter Maschke<br />
Redaktion Alexander Edenhofer<br />
Fotos <strong>Deutsche</strong> <strong>Post</strong> <strong>DHL</strong>, La <strong>Post</strong>e, privat<br />
Das <strong>Post</strong>for<strong>um</strong> erscheint auch monatlich auf der Homepage von <strong>Deutsche</strong> <strong>Post</strong> DHl:<br />
www.dp-dhl.de/postfor<strong>um</strong><br />
Bestellungen und Anfragen richten Sie bitte an <strong>die</strong> Redaktion.<br />
<strong>Post</strong>for<strong>um</strong> wird Co2-neutral gedruckt auf 100% Recyclingpapier.<br />
Das Papier trägt das Umweltzeichen „Blauer Engel“.<br />
Fortsetzung von Seite 1<br />
Ausgiebig befassen sich <strong>die</strong> Wirtschaftsexperten mit dem <strong>Post</strong>-<br />
Universal<strong>die</strong>nst, also der Frage nach dem notwendigen Mindestmaß<br />
einer flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung mit<br />
<strong>Post</strong><strong>die</strong>nstleistungen. Ihrer Ansicht nach zeigt <strong>die</strong> Tatsache, dass<br />
der Universal<strong>die</strong>nst in den Ländern Europas über <strong>die</strong> vielen Jahre<br />
hinweg weitgehend unverändert geblieben ist, dass <strong>die</strong>ser nicht an<br />
den Verbraucherinteressen, sondern an der Tradition ausgerichtet<br />
ist. Doch angesichts sinkender Briefmengen, zunehmenden Wettbewerbs<br />
und der E-Substitution führe an einer Neudefinition des<br />
Universal<strong>die</strong>nstes kein Weg vorbei, Kosten und Nutzen <strong>für</strong> <strong>die</strong><br />
Aufrechterhaltung einer flächendeckenden Versorgung müssten<br />
in einem vernünftigen Verhältnis zueinander stehen.<br />
Um <strong>die</strong>s zu gewährleisten, schlagen <strong>die</strong> Autoren der Stu<strong>die</strong> vor,<br />
nur solche Leistungen gesetzlich vorzuschreiben, <strong>die</strong> den Kunden<br />
wirklich wichtig sind und <strong>die</strong> zu verhältnismäßigen Kosten<br />
bereitgestellt werden können. Da vor allem <strong>die</strong> Privatkunden in<br />
Was den Kunden<br />
wirklich<br />
wichtig ist<br />
Befragungen jedoch dazu neigten, den<br />
gesamten Universal<strong>die</strong>nst als unverzichtbar<br />
zu betrachten, empfehlen <strong>die</strong><br />
Experten, <strong>die</strong> Kunden nicht nur nach<br />
den gewünschten Leistungen zu fragen, sondern auch herauszufinden,<br />
ob sie bereit sind, <strong>für</strong> <strong>die</strong>se Leistungen zu zahlen. Die<br />
in Österreich mit <strong>die</strong>ser Methodik durchgeführte Pilotstu<strong>die</strong><br />
habe so <strong>die</strong> deutliche Präferenz der Privatkunden <strong>für</strong> ein dichtes<br />
Filialnetz zu Tage gefördert, während den Geschäftskunden <strong>die</strong><br />
häufige Zustellung so wichtig war, dass sie im Falle einer Einschränkung<br />
zu einem Wettbewerber wechseln oder zu anderen<br />
Kommunikationsme<strong>die</strong>n übergehen würden. Daraus folgern<br />
<strong>die</strong> Autoren: „Es scheint nicht wahrscheinlich, dass ein Profit<br />
maximierendes <strong>Post</strong>unternehmen <strong>die</strong> Nachfrage nach häufiger<br />
Zustellung nicht befriedigen wird.“<br />
Auch <strong>die</strong> wettbewerbliche Entwicklung auf den <strong>Post</strong>märkten<br />
Europas wurde untersucht. Hier kommen <strong>die</strong> Experten zu dem<br />
Ergebnis, dass wirklicher Wettbewerb – gemessen an den Marktanteilen<br />
der Wettbewerber – nur in drei Ländern herrscht, nämlich<br />
in Deutschland, den Niederlanden und Schweden. In den<br />
neue technologien<br />
verändern<br />
<strong>Post</strong>märkte<br />
restlichen Ländern sei der Wettbewerb<br />
nur gering ausgeprägt. Da<strong>für</strong> seien unterschiedliche<br />
Markteintrittsbarrieren<br />
verantwortlich, zu denen <strong>die</strong> uneinheit-<br />
liche mehrwertsteuerliche Behandlung von <strong>Post</strong><strong>die</strong>nstleistungen,<br />
nach wie vor bestehende Briefmonopole und Regelungen zu Arbeitsbedingungen<br />
der <strong>Post</strong>beschäftigten zählten.<br />
Breiten Ra<strong>um</strong> in der Stu<strong>die</strong> nimmt auch <strong>die</strong> technologische<br />
Entwicklung ein. So setze <strong>die</strong> Mehrheit der <strong>Post</strong>unternehmen<br />
auf Hybrid-<strong>Post</strong> und virtuelle Zustellung. Neue Technologien<br />
leisten nach Ansicht der Autoren aber auch einen wichtigen<br />
Beitrag bei der Implementierung nachhaltiger und <strong>um</strong>weltschonender<br />
Lösungen. Beim Thema CO 2 -Einsparung schlägt<br />
<strong>die</strong> Stu<strong>die</strong> dann auch wieder den Bogen z<strong>um</strong> Universal<strong>die</strong>nst:<br />
Denn je nachdem, wie <strong>die</strong>ser ausgestaltet ist – beispielsweise<br />
Zustellung an fünf oder sechs Tagen – hat <strong>die</strong>s naturgemäß<br />
auch Auswirkungen auf <strong>die</strong> Transportmengen und damit auf<br />
<strong>die</strong> CO 2 -Emissionen.<br />
Seite 2 POSTFORUM 03/2011
Der kleinteilige<br />
Wettbewerb hat<br />
keine Zukunft”<br />
<strong>Post</strong>for<strong>um</strong>-Interview mit Professor Arnold Picot<br />
Sie begleiten seit Jahren <strong>die</strong> Arbeit der<br />
Regulierungsbehörde als Wissenschaftler.<br />
Es hat sich viel verändert, neue Aufgaben<br />
sind hinzugekommen. Wie sehen Sie<br />
<strong>die</strong>se Entwicklung?<br />
Ich glaube, dass man <strong>die</strong> Regulierung<br />
von netzbasierten Industrien, <strong>um</strong> <strong>die</strong> es<br />
hier ja geht, in Deutschland als positiv<br />
beschreiben kann. Wir haben, <strong>um</strong><br />
das Beispiel Telekommunikation zu<br />
nehmen, durch <strong>die</strong> Öffnung der Märkte<br />
und <strong>die</strong> Regulierung des Zugangs einen<br />
erheblichen Zuwachs an Wettbewerb<br />
und gleichzeitig eine deutliche Senkung<br />
der Preise <strong>für</strong> den Verbraucher erreicht.<br />
Sicher hat hier auch <strong>die</strong> technologische<br />
Entwicklung einen Beitrag geleistet,<br />
aber ohne Marktöffnung und Regulierung<br />
wäre das Ergebnis nicht so<br />
ausgefallen.<br />
Aber was den <strong>Post</strong>markt angeht: Kann<br />
man hier überhaupt <strong>die</strong> gleiche Elle anlegen?<br />
Denn der Briefmarkt schr<strong>um</strong>pft...<br />
Nein, natürlich nicht. Sowohl <strong>die</strong> technologische<br />
Entwicklung als auch <strong>die</strong><br />
Marktentwicklung ist eine andere. Auch<br />
ist das Netz bei der <strong>Post</strong> ein ganz anderes<br />
als bei der Telekommunikation oder den<br />
Energie- und Eisenbahnnetzen. Und im<br />
<strong>Post</strong>bereich hat <strong>die</strong> Zahl der Wettbe-<br />
Wettbewerb<br />
nicht überall<br />
gleich<br />
werbsteilnehmer<br />
weniger<br />
stark zugenommen<br />
als etwa<br />
in der Telekommunikation. Die Preise<br />
<strong>für</strong> den Verbraucher konnten bei den<br />
<strong>Post</strong><strong>die</strong>nstleistungen nur wenig sinken.<br />
Ähnlich ist es bei der Eisenbahn und im<br />
Energiesektor. Wettbewerb entsteht und<br />
wirkt also nicht überall gleich.<br />
Nun ist das Briefmonopol seit 2008 abgeschafft.<br />
Vorher hat man davon gesprochen,<br />
dass <strong>die</strong> Regulierung allmählich<br />
abgebaut werden könne, seither aber<br />
scheint genau das Gegenteil zu passieren.<br />
Weil der Wettbewerb sich nicht so ausgebreitet<br />
hat, wie erwartet! Das liegt an<br />
verschiedenen Ursachen. Das begann damit,<br />
dass das <strong>Post</strong>monopol später beendet<br />
wurde als ursprünglich geplant.<br />
Und: Der <strong>Post</strong>markt ist sehr zersplittert.<br />
Wir haben viele kleine Anbieter in den<br />
Regionen und nur ansatzweise solche,<br />
<strong>die</strong> übergreifend agieren. Und was den<br />
Zugang z<strong>um</strong> Netz betrifft, ist hier technisch<br />
wie von der Gesetzgebung her kein<br />
Vergleich mit der Telekom möglich.<br />
Die Bundesnetzagentur möchte, dass<br />
durch eine Verschärfung des <strong>Post</strong>gesetzes<br />
eine ähnliche Situation erreicht wird.<br />
Ist es nicht im Jahre 2011 ein Anachronismus,<br />
in einer bestimmten Branche mehr<br />
statt weniger Regulierung einzuführen?<br />
Wenn nach wie vor eine marktbeherrschende<br />
Stellung eines Anbieters besteht,<br />
ist natürlich <strong>die</strong> Frage legitim, ob <strong>die</strong><br />
bisherigen Instr<strong>um</strong>ente ausreichen,<br />
Wettbewerb herzustellen. Der Bundesnetzagentur<br />
geht es offensichtlich dar<strong>um</strong>,<br />
<strong>die</strong> Ex-<strong>Post</strong>-Regulierung durch Ex-Ante-<br />
Regelungen zu ergänzen, <strong>um</strong> damit<br />
den Wettbewerbern <strong>die</strong> Wege besser zu<br />
öffnen. Da sollte man aber ganz genau<br />
hinschauen, welche Fortschritte so eine<br />
Regelung bringen könnte. Dabei sind<br />
<strong>die</strong> Erfahrungen aus anderen Bereichen<br />
auszuwerten. Eine Novellierung sollte<br />
jedenfalls dazu beitragen, den Wettbewerb<br />
anzukurbeln, z<strong>um</strong>al <strong>die</strong> Mehrwertsteuerregelung,<br />
<strong>die</strong> voriges Jahr von der<br />
Professor Arnold Picot ist seit 1988 Direktor<br />
des Instituts <strong>für</strong> Information, organisation<br />
und Management an der ludwig-Maximilians-<br />
Universität München. nach einer Banklehre<br />
stu<strong>die</strong>rte er in München Betriebswirtschaft,<br />
habilitierte sich 1975, war zunächst lehrstuhlinhaber<br />
in Hannover und ab 1984 in<br />
München. Er ist in verschiedenen Gremien<br />
und Unternehmen aktiv, u. a. als Vorsitzender<br />
des Wissenschaftlichen Arbeitskreises <strong>für</strong><br />
Regulierungsfragen der Bundesnetzagentur<br />
<strong>für</strong> Elektrizität, Gas, telekommunikation,<br />
<strong>Post</strong> und Eisenbahnen.<br />
Bundesregierung getroffen wurde, mit<br />
der flächendeckenden Versorgung eine<br />
hohe Hürde setzt. Man sieht daran, dass<br />
viele Aspekte abzuwägen sind, will man<br />
mehr Wettbewerb haben.<br />
Kann es nicht einfach sein, dass <strong>die</strong><br />
Wettbewerber keine große Lust haben,<br />
allzu viel in einen schr<strong>um</strong>pfenden Markt<br />
zu investieren?<br />
Eine Voraussetzung ist, dass sich <strong>die</strong><br />
Wettbewerber zu größeren, schlagkräftigeren<br />
Einheiten zusammenschließen<br />
müssten. Der kleinteilige Wettbewerb<br />
allein wird jedenfalls nicht <strong>die</strong> Lösung<br />
sein und auch nur dann eine relevante<br />
Zukunft haben, wenn der Zugang z<strong>um</strong><br />
<strong>Post</strong>netz verbessert wird.<br />
Der CSU-Bundestagsabgeordnete Georg<br />
Nüßlein hat der Bundesnetzagentur<br />
vorgeworfen, sie betrachte sich zu sehr als<br />
Verbraucherschutzorganisation statt als<br />
Wettbewerbsbehörde. Hat er Recht?<br />
Regulierung<br />
ist auch<br />
Verbraucherpolitik<br />
Seite 3 POSTFORUM 03/2011<br />
Womöglich<br />
liegt da ein<br />
Missverständnis<br />
vor. Der<br />
Wettbewerb ist kein Selbstzweck sondern<br />
Mittel z<strong>um</strong> Zweck. Z<strong>um</strong> Zweck<br />
nämlich, dass der Markt und damit <strong>die</strong><br />
Verbraucher insgesamt besser be<strong>die</strong>nt<br />
werden. Der Verbraucher merkt es daran,<br />
dass er <strong>für</strong> <strong>die</strong> gleiche Qualität weniger<br />
bezahlt und/oder <strong>für</strong> den gleichen Preis<br />
bessere Qualität bekommt. Insofern ist<br />
wettbewerbsorientierte Regulierung auch<br />
Verbraucherpolitik. Aber es geht ja bei der<br />
Regulierung auch <strong>um</strong> öffentliche Güter<br />
und den Schutz öffentlicher Belange. Ob<br />
das nun <strong>die</strong> Sicherstellung von Energie-
Frankreich greift<br />
La <strong>Post</strong>e unter <strong>die</strong><br />
Arme<br />
Verzichtet EU-Kommission auf<br />
Beihilfeprüfung?<br />
Anfang Februar 2011 hat <strong>die</strong> französische Regierung eine Vereinbarung<br />
über eine Kapitalerhöhung zugunsten des staatlichen<br />
<strong>Post</strong>unternehmens La <strong>Post</strong>e unterzeichnet. Insgesamt sollen<br />
dem Unternehmen über drei Jahre verteilt 2,7 Milliarden Euro<br />
zufließen. Drei Viertel des Geldes kommen direkt vom Staat, der<br />
Rest wird von der staatlichen Bank Caisse des Dépôts (CDC)<br />
beigesteuert. Diese wird im Gegenzug an dem Unternehmen<br />
2,7 Milliarden Euro<br />
staatliches Kapital<br />
<strong>für</strong> la <strong>Post</strong>e<br />
versorgung oder von <strong>Post</strong><strong>die</strong>nstleistungen<br />
ist. Auch da<strong>für</strong> hat <strong>die</strong> Bundesnetzagentur<br />
einen Auftrag des Gesetzgebers. Sie ist also<br />
per Gesetz verbraucherorientiert.<br />
Wie steht Deutschland bei der Regulierung<br />
im internationalen Vergleich da?<br />
Da muss man unterscheiden zwischen<br />
den Branchen, in denen es weit reichende<br />
Vorgaben der EU gibt –<br />
wie Telekommunikation und Energie –<br />
beteiligt. Die La <strong>Post</strong>e will das Geld zur<br />
Stärkung ihrer Wettbewerbsfähigkeit<br />
nutzen. Damit vollzieht Frankreich,<br />
was auch in anderen Ländern Europas<br />
bereits auf den Weg gebracht worden ist, nämlich <strong>die</strong> mit einer<br />
Privatisierung einhergehende Modernisierung des <strong>Post</strong><strong>die</strong>nstes.<br />
In Deutschland hat <strong>die</strong>ser Prozess bereits Anfang der neunziger<br />
Jahre stattgefunden.<br />
Bevor jedoch ein EU-Mitgliedstaat einem <strong>Post</strong>unternehmen<br />
finanzielle Mittel zuwenden darf, muss er sich <strong>die</strong> Einwilligung<br />
der Europäischen Kommission einholen. In den vergangenen<br />
gut zehn Jahren hat <strong>die</strong> Kommission eine Vielzahl von staatlichen<br />
Zahlungen <strong>für</strong> <strong>die</strong> Restrukturierung und Modernisierung<br />
von <strong>Post</strong>gesellschaften genehmigt. Teilweise hat sie <strong>um</strong>fangreiche<br />
Prüfverfahren eröffnet, <strong>um</strong> festzustellen, ob ein Verstoß<br />
gegen EU-Beihilfevorschriften vorliegt. Derartige Verfahren sind<br />
zur Zeit anhängig im Zusammenhang mit der Belgischen <strong>Post</strong><br />
und der <strong>Deutsche</strong>n <strong>Post</strong>.<br />
Fortsetzung von Seite 3<br />
und anderen wie Bahn und <strong>Post</strong>, wo<br />
<strong>die</strong>s nicht so ausgeprägt ist. Im Telekommunikationsbereich<br />
sind in Deutschland<br />
und Europa Wettbewerbsmärkte<br />
entstanden, <strong>die</strong> z<strong>um</strong> Beispiel bei uns<br />
eine weit bessere Breitbandversorgung<br />
geschaffen haben als z<strong>um</strong> Beispiel in den<br />
USA. Das liegt daran, dass <strong>die</strong> Regierung<br />
Bush den Wettbewerb vernachlässigt<br />
hat. Und was den <strong>Post</strong>bereich betrifft, so<br />
habe ich keine Zweifel, dass <strong>die</strong> <strong>Deutsche</strong><br />
<strong>Post</strong> im internationalen Vergleich sehr<br />
Doch <strong>für</strong> Frankreich scheinen jetzt neue Maßstäbe zu gelten:<br />
Die französische Regierung hat mitgeteilt, sie habe auf das Einholen<br />
einer Genehmigung in Brüssel verzichtet. Die Franzosen<br />
rechtfertigen <strong>die</strong>s mit dem sogenannten „Privatinvestorentest“.<br />
Danach stellt eine Zufuhr öffentlicher Mittel dann keine<br />
staatliche Beihilfe dar, wenn ein privater Investor, der sich von<br />
mittelfristigen marktüblichen Renditeerwartungen leiten lässt,<br />
<strong>die</strong> Investition ebenso getätigt hätte.<br />
Die Erfüllung <strong>die</strong>ser Voraussetzung ist bei der Restrukturierung<br />
von <strong>Post</strong><strong>die</strong>nsten allerdings meist schwierig. Unproblematisch<br />
ist <strong>die</strong>s in der Regel nur, wenn neben dem Staat tatsächlich ein<br />
privater Investor zu den gleichen Bedingungen Geld in das Unternehmen<br />
steckt. Die Beteiligung der CDC erfüllt <strong>die</strong>se Voraussetzung<br />
jedoch nicht, da es sich <strong>um</strong> eine vollständig im staatlichen<br />
Eigent<strong>um</strong> stehende Bank handelt. Sie muss daher nicht notwendigerweise<br />
nur nach betriebswirtschaftlichen Kriterien handeln,<br />
sondern kann auch politische Interessen berücksichtigen.<br />
Daher wird darauf zu achten sein, dass sich <strong>die</strong> Kommission<br />
auch im Falle La <strong>Post</strong>e an ihre eigenen Regeln hält. Eine Billigung<br />
des von den Franzosen eingeschlagenen Sonderwegs<br />
ohne ordnungsgemäße Prüfung wäre nach Ansicht der <strong>Deutsche</strong>n<br />
<strong>Post</strong> nicht akzeptabel. Die Kommission liefe durch eine<br />
solche ungleiche Anwendung des Beihilferechts Gefahr, den<br />
von ihr geforderten Wettbewerb auf den EU-<strong>Post</strong>märkten<br />
ihrerseits zu beeinträchtigten.<br />
Seite 4 POSTFORUM 03/2011<br />
leistungsfähig ist, was z<strong>um</strong> Beispiel <strong>die</strong><br />
Brieflaufzeiten betrifft. Und bei günstigen<br />
<strong>Porto</strong>kosten sind wir vielleicht<br />
nicht Weltmeister, aber wir müssen uns<br />
auch nicht verstecken, denn wir bekommen<br />
da<strong>für</strong> eine gute Qualität bei Beförderungssicherheit<br />
und Schnelligkeit,<br />
<strong>die</strong> sich im internationalen Vergleich<br />
sehen lassen kann. Eine Beflügelung des<br />
Wettbewerbs auf den hier relevanten<br />
Briefpostmärkten würde <strong>die</strong>se Situation<br />
weiter verbessern.
Direkter Draht<br />
zur Kommunalpolitik<br />
Die regionalen Politikbeauftragten<br />
der <strong>Post</strong> sind <strong>die</strong><br />
richtigen Ansprechpartner<br />
Stadtoberhäupter sind stets an einer guten<br />
Infrastruktur <strong>für</strong> ihre Bürgerinnen<br />
und Bürger interessiert. Und dazu gehört<br />
natürlich auch eine gute Versorgung mit<br />
den Produkten und Dienstleistungen der<br />
<strong>Deutsche</strong>n <strong>Post</strong>. Aber ist denn auch wirklich<br />
immer bekannt, wie <strong>die</strong> postalische<br />
Infrastruktur vor Ort aussieht? Wo und<br />
wie viele <strong>Post</strong>filialen und Briefkästen es<br />
in der Stadt gibt? Bestehen Einlieferungsmöglichkeiten<br />
rund <strong>um</strong> <strong>die</strong> Uhr? Gibt<br />
es eine der praktischen Packstationen in<br />
der Stadt? Wie ist zu gewährleisten, dass<br />
städteplanerische Konzepte bei der <strong>Deutsche</strong>n<br />
<strong>Post</strong> bekannt werden, <strong>um</strong> eventuell<br />
Berücksichtigung bei der Gestaltung ihres<br />
Verkaufsstellen-Netzes zu finden?<br />
Viele Fragen, eine Antwort: Zehn regionale<br />
Politikbeauftragte der <strong>Deutsche</strong>n <strong>Post</strong> stehen<br />
jederzeit bereit, <strong>die</strong> Stadtoberhäupter<br />
zu informieren und beantworten gern ihre<br />
Fragen. Sie sind bundesweit unterwegs<br />
und knüpfen Kontakte zu den Oberbürgermeistern<br />
und Bürgermeistern der Städte<br />
und Gemeinden, aber auch zu den Bundestags-<br />
und Landtagsabgeordneten.<br />
Sie sind <strong>die</strong> Ansprechpartner <strong>für</strong> Fragen,<br />
Diskussionen und Erörterungen rund<br />
<strong>um</strong> <strong>die</strong> postalische Infrastruktur. Themen<br />
wie <strong>die</strong> Verkaufsstellen-Struktur<br />
(Filialen und Verkaufspunkte), <strong>die</strong> Brief-<br />
oder Paketzustellung oder das Briefkastennetz<br />
beschäftigen schließlich <strong>die</strong> Bürger<br />
und deren gewählte Vertreter in der<br />
gesamten Republik. Gesprächsbedarf<br />
gab es in der Vergangenheit insbesondere<br />
dann, wenn Filialen der <strong>Deutsche</strong>n <strong>Post</strong><br />
in Partner-Filialen <strong>um</strong>gewandelt und in<br />
Einzelhandelsgeschäfte integriert wurden.<br />
Sowohl in persönlichen Gesprächen<br />
mit den Kommunalverantwortlichen als<br />
auch in Sitzungen der Städte- und Gemeinderäte,<br />
in Bezirksvertretungen oder<br />
Wirtschaftsausschüssen konnten <strong>die</strong><br />
regionalen Politikbeauftragten immer<br />
wieder deutlich machen, dass <strong>Post</strong>filialen<br />
nicht einfach geschlossen, sondern<br />
in eine kundenfreundlichere, partnerbetriebene<br />
Filiale überführt wurden. Mit<br />
Vorteilen <strong>für</strong> alle Beteiligten. Diese Filial-<br />
Umwandlungen sind weitestgehend abgeschlossen.<br />
Eine hohe Kundenzufriedenheit<br />
bestätigt <strong>die</strong>sen Kurs.<br />
Zugleich hat <strong>die</strong> <strong>Post</strong> ihre Nähe und Erreichbarkeit<br />
<strong>für</strong> <strong>die</strong> Kunden deutlich verbessert.<br />
Sie hat in den letzten Jahren zusätzlich<br />
zu den rund 14.000 Filialen rund<br />
6.000 neue Verkaufspunkte <strong>für</strong> Brief-, Paket-<br />
und Einschreibenmarken eingerichtet.<br />
Außerdem wurde das flächendeckende<br />
Briefkastennetz <strong>um</strong> 2.000 Briefkästen und<br />
<strong>die</strong> Zahl der Packstationen auf über 2.500<br />
erhöht. Auch in 2011 wird <strong>die</strong> Anzahl der<br />
Verkaufsstellen erneut ansteigen.<br />
Seite 5 POSTFORUM 03/2011<br />
Die regionalen Politikbeauftragten der<br />
<strong>Deutsche</strong>n <strong>Post</strong> (v.l.n.r.)<br />
· Friedhelm Schlitt<br />
Hessen, Telefon 069. 90906630<br />
· Bettina Brandes-Herlemann<br />
Berlin, Brandenburg, Sachsen-Anhalt,<br />
Telefon 030. 832004906<br />
· Bernd Dietrich<br />
Rheinland-Pfalz und Saarland<br />
Telefon 069. 90906632<br />
· Anja Renziehausen<br />
Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-<br />
Vorpommern, Telefon 040. 63886485<br />
· Stephan Siekmann<br />
Niedersachsen und Bremen,<br />
Telefon 0511. 28842321<br />
· Wilhelm Haas<br />
Bayern (Süden), Telefon 089. 559913020<br />
· Wolfgang Englert<br />
Baden-Württemberg, Telefon 0711. 98790383<br />
· Berthold Hoppe<br />
NRW, Telefon 0231. 8424706<br />
· Hugo Scheuenpflug<br />
Bayern (Norden), Telefon 0911. 5804210<br />
· Brigitte Ullrich<br />
Sachsen und Thüringen, Telefon 0361. 3470100<br />
Es ist im Interesse der Bürger und<br />
<strong>Post</strong>kunden, wenn <strong>die</strong> Kommunikation<br />
zwischen den Bürgermeistern und<br />
den regionalen Politikbeauftragten der<br />
<strong>Deutsche</strong>n <strong>Post</strong> deutlich verstärkt wird.<br />
Nur wenn sich beide Seiten gegenseitig<br />
über Pläne und Vorhaben informieren,<br />
können Berührungspunkte und eventuelle<br />
Zusammenhänge frühzeitig erkannt<br />
und bedarfsorientiert berücksichtigt<br />
werden. So ist <strong>die</strong> Erweiterung des<br />
Verkaufsstellen-Netzes der <strong>Deutsche</strong>n<br />
<strong>Post</strong> sicherlich ein geeigneter Anlass,<br />
<strong>um</strong> persönliche Gespräche zu vereinbaren.<br />
Um im Sinne der Bevölkerung <strong>die</strong><br />
erforderliche Kommunikation weiter zu<br />
verbessern, werden <strong>die</strong> regionalen Politikbeauftragten<br />
ihre regen Kontakte zu<br />
den Rathäusern intensivieren. Ziel ist<br />
es, gemeinsam eine neue „Sicht der Dinge“<br />
zu entwickeln, <strong>um</strong> <strong>für</strong> <strong>die</strong> künftigen<br />
Herausforderungen im Wandel der Zeit<br />
besser gewappnet zu sein.
<strong>Deutsche</strong> <strong>Post</strong> AG • Regulierungsmanagement Konzern • 53250 Bonn<br />
Pressesendung, Entgelt bezahlt, G 31287<br />
Empfänger unbekannt verzogen. Zwischen dem 1. Juli<br />
2009 und 30. Juni 2010 konnten in Berlin genau 124.727<br />
Bußgeldbescheide, Zeugenanschreibungen und behörd-<br />
liche Mahnungen nicht zugestellt werden. 7.698mal<br />
wurden Polizeibeamte losgeschickt, <strong>um</strong> <strong>die</strong> Adressen zu<br />
überprüfen. Das teilte der Senat auf eine Kleine Anfra-<br />
ge der Grünen-Fraktion mit. Behördenpost wird in Berlin<br />
von der PIN AG zugestellt. Der Senat rä<strong>um</strong>te ein, dass <strong>die</strong><br />
Ermittlung der tatsächlichen Adressen nicht Gegenstand<br />
des Ausschreibungsverfahrens gewesen sei.<br />
Beim Datenschutz vorn. Der Bundesbeauftragte <strong>für</strong><br />
den Datenschutz hat <strong>die</strong> von der <strong>Deutsche</strong>n <strong>Post</strong> <strong>DHL</strong><br />
formulierte „<strong>Deutsche</strong> <strong>Post</strong> <strong>DHL</strong> Privacy Policy” gebilligt.<br />
Damit darf <strong>die</strong> <strong>Deutsche</strong> <strong>Post</strong> <strong>DHL</strong> personenbezogene Da-<br />
ten ins Ausland übermitteln, ohne da<strong>für</strong> im Einzelfall eine<br />
Genehmigung einzuholen. Sie ist damit das erste deut-<br />
sche Unternehmen, dessen verbindliche unternehmens-<br />
weite Datenschutzregelung nach einem <strong>um</strong>fassenden<br />
Konsultationsverfahren zwischen den Datenschutzbehör-<br />
den der Europäischen Union anerkannt wurde.<br />
<strong>Deutsche</strong> lieben <strong>DHL</strong>. <strong>DHL</strong> bleibt <strong>die</strong> beliebteste Lo-<br />
gistikmarke der <strong>Deutsche</strong>n. Dies geht aus dem Marken-<br />
Ranking „BrandIndex Top Performer 2010“ des Marktfor-<br />
schungsinstituts YouGov Deutschland hervor, das auf den<br />
Ergebnissen des Markenmonitors YouGov BrandIndex<br />
basiert. Für den BrandIndex werden jährlich rund 250 000<br />
Verbraucherbefragungen durchgeführt.<br />
Österreich erhöht <strong>Porto</strong> und testet Abend-Zustellung.<br />
Die Österreichische <strong>Post</strong> erhöht<br />
z<strong>um</strong> 1. Mai das <strong>Porto</strong> ZAHl DES MonAtS<br />
<strong>für</strong> einen Standardbrief von<br />
55 auf 62 Cent. Daneben<br />
100<br />
will sie in einem Pilotprojekt<br />
eine zusätzliche Zustellung<br />
von Briefen und Paketen<br />
zwischen 16 und 20 Uhr testen.<br />
In einer Umfrage hat- 100 Euro (netto) hat jeder<br />
ten <strong>die</strong>s rund ein Drittel der <strong>Post</strong>-Mitarbeiter als Bonus<br />
Kunden be<strong>für</strong>wortet. <strong>für</strong> das gute Geschäftsjahr<br />
2010 erhalten.<br />
Hintere Reihe: David Gill (MU), David Wilson (DHl), Phil Couchman<br />
(DHl), Richard Arnold (MU). Vorne: Javier Hernandez, nemanja Vidic,<br />
Michael owen, Anderson, Patrice Evra, Sir Alex Ferguson<br />
Neue Partner:<br />
Manchester United<br />
und <strong>DHL</strong><br />
<strong>DHL</strong> ist der neue offizielle Logistikpartner von Manchester<br />
United, einem der angesehensten Fußballvereine weltweit.<br />
Laut Vertrag wird <strong>DHL</strong> dem Klub der Premier League – dem<br />
englischen Gegenstück zur Bundesliga – <strong>für</strong> drei Jahre mit einer<br />
Reihe von Logistik<strong>die</strong>nstleistungen zur Seite stehen.<br />
Die Zusammenarbeit <strong>um</strong>fasst ein breites Spektr<strong>um</strong> von Kunden-<br />
und Marketingaktivitäten und Veranstaltungen, einschließlich<br />
digitaler Bandenwerbung im Stadion, Rahmenprogramm am<br />
Spieltag, Internetauftritt des Vereins sowie exklusive Veranstaltungen<br />
in Old Trafford – der Spielstätte von „ManU“, wie der Club<br />
auch genannt wird. Zu Manchester United, einst von Bahnarbeitern<br />
gegründet, gehört auch <strong>die</strong> „Manchester United Foundation“,<br />
<strong>die</strong> junge hilfsbedürftige Menschen unterstützt. Ihr Motto:<br />
„Potenziale wecken, Trä<strong>um</strong>e erfüllen.“ Auch mit <strong>die</strong>ser Stiftung<br />
wird <strong>DHL</strong> zusammenarbeiten und mit ihr gemeinsam eine Reihe<br />
von Programmen entwickeln, <strong>um</strong> hilfsbedürftigen jungen Menschen<br />
vor Ort unter <strong>die</strong> Arme zu greifen.<br />
„Durch <strong>die</strong>se Übereinkunft erhält unser breites Portfolio globaler<br />
Logistikpartnerschaften eine weitere Verbindung von<br />
Weltrang. Die Zusammenarbeit mit einem so angesehenen<br />
Partner wie Manchester United demonstriert unsere Fähigkeit,<br />
qualitätsorientierten Kunden in allen Industriebereichen Logistik<strong>die</strong>nstleistungen<br />
auf höchstem Niveau anzubieten”, so David<br />
Wilson, Leiter des Vertriebs von <strong>DHL</strong> Express Europa.<br />
Auch David Gill, Clubchef von Manchester United, zeigte sich<br />
erfreut: „<strong>DHL</strong> ist eine weltweit geschätzte Organisation und ihr<br />
Bekenntnis zu Spitzenleistungen und hohen Standards macht<br />
sie z<strong>um</strong> idealen Partner <strong>für</strong> Manchester United.“<br />
Seite 6 POSTFORUM 03/2011