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Höheres Porto für „Filiale um die Ecke“ - Deutsche Post DHL

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<strong>Höheres</strong> <strong>Porto</strong><br />

<strong>für</strong> <strong>„Filiale</strong> <strong>um</strong><br />

<strong>die</strong> <strong>Ecke“</strong><br />

EU-Stu<strong>die</strong> zeigt Hauptentwicklungen auf den<br />

<strong>Post</strong>märkten auf<br />

INTERVIEW MIT WETTBEWERBSEXPERTE ARNOLD PICOT S. 3<br />

SONDERBEHANDLUNG FÜR FRANKREICH? S. 4<br />

POLITIKBEAUFTRAGTE STEHEN ALS ANSPRECHPARTNER BEREIT S. 5<br />

Informations<strong>die</strong>nst <strong>Post</strong>regulierung<br />

März 2011<br />

Privatkunden sind offenbar bereit, höhere Briefpreise zu bezahlen,<br />

wenn im Gegenzug <strong>die</strong> nächstgelegene <strong>Post</strong>filiale<br />

erhalten bleibt. Nicht so wichtig ist ihnen <strong>die</strong> Zustellung an<br />

fünf Tagen <strong>die</strong> Woche. Ganz anders hingegen <strong>die</strong> Präferenzen<br />

bei den Geschäftskunden: Sie betrachten <strong>die</strong> pünktliche und<br />

häufige Zustellung als wichtigsten Bestandteil des <strong>Post</strong>-Universal<strong>die</strong>nstes,<br />

während sie an einer Beibehaltung des Filialnetzes<br />

eher nicht interessiert sind. Dies ist das Ergebnis einer<br />

in Österreich durchgeführten Pilotstu<strong>die</strong> der Wirtschaftsberatungsgesellschaft<br />

Copenhagen Economics. Diese wieder<strong>um</strong><br />

ist Bestandteil einer <strong>um</strong>fangreichen Stu<strong>die</strong> zu den Hauptentwicklungen<br />

auf den europäischen <strong>Post</strong>märkten, <strong>die</strong> <strong>die</strong> Beratungsfirma<br />

im Auftrag der EU-Kommission erstellt hat.<br />

>


EDITORIAL<br />

liebe leserinnen und leser,<br />

es ist erfreulich, dass <strong>die</strong> Regierungskommission <strong>Deutsche</strong>r Corporate<br />

Governance Kodex auch bei wechselnden Regierungen in den<br />

letzten zehn Jahren kontinuierlich ihre Arbeit machen konnte und<br />

längst eine angesehene Institution ist. Die <strong>Deutsche</strong> <strong>Post</strong> begrüßt<br />

deren wertvolle Arbeit und unterstützt auch <strong>die</strong> Zielsetzung, <strong>die</strong><br />

der aktuelle Bericht der Kommission verfolgt: mehr Frauen in<br />

Führungspositionen zu bringen. Doch ein Zustand, in dem Frauen<br />

und Männer zu gleichen Teilen Unternehmen leiten, lässt sich nicht<br />

auf dem Gesetzes- oder Verordnungswege herbeiführen.<br />

Es müssen mehrere Faktoren zusammen passen, will man Fortschritte<br />

erreichen. Zunächst muss in den Unternehmen das Bewusstsein da<strong>für</strong><br />

entstehen, dass Frauen in den Chefetagen eine Bereicherung sind.<br />

Wir bei der <strong>Post</strong> sind jedenfalls davon überzeugt, dass Unternehmen<br />

mit mehr weiblichen Führungskräften erfolgreicher sind. Es gibt viele<br />

Stu<strong>die</strong>n, <strong>die</strong> das zeigen. Z<strong>um</strong> einen, weil sie erwiesenermaßen<br />

bessere Schulabschlüsse machen als Männer, z<strong>um</strong> anderen, weil<br />

sie einen neuen Umgangston in männergeprägte Organisationen<br />

bringen. Das kann <strong>für</strong> das Gesamtklima in einem Unternehmen nur<br />

förderlich sein. Zugegeben: In den ersten drei Führungsebenen der<br />

<strong>Post</strong> liegt der Frauenanteil erst bei 15 Prozent. Aber es ist nur eine<br />

Frage der Zeit, dass sich das ändert. In Führungsaufgaben kommt<br />

man nicht direkt von der Schulbank, sondern es braucht im Schnitt<br />

15 Jahre, bis jemand – ob Mann oder Frau – den Weg in höhere<br />

Verantwortung geschafft hat. Hindernisse auf Grund des Geschlechts<br />

gibt es bei der <strong>Post</strong> nicht mehr. Qualität zählt!<br />

Und: Erst einmal muss es an der Basis eines Unternehmens stimmen.<br />

Der Konzern <strong>Deutsche</strong> <strong>Post</strong> AG beschäftigt heute weltweit zu<br />

rund 40 Prozent Frauen. Für sie gelten <strong>die</strong> gleichen Tarifverträge<br />

wie <strong>für</strong> ihre männlichen Kollegen. Frauen erfahren bei der <strong>Post</strong><br />

Unterstützung bei der Kinderbetreuung und durch flexible<br />

Arbeitszeitmodelle. Das gilt <strong>für</strong> <strong>die</strong> Mitarbeiterin im Verteilzentr<strong>um</strong><br />

genauso wie <strong>für</strong> jene, <strong>die</strong> im Management-Bereich arbeitet.<br />

Keine talentierte junge Frau muss zu familienfeindlichen Zeiten<br />

arbeiten oder auf den Kinderwunsch verzichten, <strong>um</strong> sich nicht<br />

Karrieremöglichkeiten zu verbauen. Und noch etwas: Auch der<br />

Staat hat eine Bringschuld. Von Kinder gärten über Ganztagsschulen<br />

bis hin zu besseren steuerlichen Rah menbedingungen <strong>für</strong> Frauen<br />

und Familien gibt es noch viel zu tun.<br />

Mit freundlichen Grüßen<br />

Ihr<br />

Walter Maschke<br />

Direktor Regulierungsmanagement Konzern<br />

IMPRESSUM<br />

Herausgeber <strong>Deutsche</strong> <strong>Post</strong> AG, Zentrale, Regulierungsmanagement<br />

Konzern, 53250 Bonn<br />

Verantwortlich <strong>für</strong> den Inhalt Walter Maschke<br />

Redaktion Alexander Edenhofer<br />

Fotos <strong>Deutsche</strong> <strong>Post</strong> <strong>DHL</strong>, La <strong>Post</strong>e, privat<br />

Das <strong>Post</strong>for<strong>um</strong> erscheint auch monatlich auf der Homepage von <strong>Deutsche</strong> <strong>Post</strong> DHl:<br />

www.dp-dhl.de/postfor<strong>um</strong><br />

Bestellungen und Anfragen richten Sie bitte an <strong>die</strong> Redaktion.<br />

<strong>Post</strong>for<strong>um</strong> wird Co2-neutral gedruckt auf 100% Recyclingpapier.<br />

Das Papier trägt das Umweltzeichen „Blauer Engel“.<br />

Fortsetzung von Seite 1<br />

Ausgiebig befassen sich <strong>die</strong> Wirtschaftsexperten mit dem <strong>Post</strong>-<br />

Universal<strong>die</strong>nst, also der Frage nach dem notwendigen Mindestmaß<br />

einer flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung mit<br />

<strong>Post</strong><strong>die</strong>nstleistungen. Ihrer Ansicht nach zeigt <strong>die</strong> Tatsache, dass<br />

der Universal<strong>die</strong>nst in den Ländern Europas über <strong>die</strong> vielen Jahre<br />

hinweg weitgehend unverändert geblieben ist, dass <strong>die</strong>ser nicht an<br />

den Verbraucherinteressen, sondern an der Tradition ausgerichtet<br />

ist. Doch angesichts sinkender Briefmengen, zunehmenden Wettbewerbs<br />

und der E-Substitution führe an einer Neudefinition des<br />

Universal<strong>die</strong>nstes kein Weg vorbei, Kosten und Nutzen <strong>für</strong> <strong>die</strong><br />

Aufrechterhaltung einer flächendeckenden Versorgung müssten<br />

in einem vernünftigen Verhältnis zueinander stehen.<br />

Um <strong>die</strong>s zu gewährleisten, schlagen <strong>die</strong> Autoren der Stu<strong>die</strong> vor,<br />

nur solche Leistungen gesetzlich vorzuschreiben, <strong>die</strong> den Kunden<br />

wirklich wichtig sind und <strong>die</strong> zu verhältnismäßigen Kosten<br />

bereitgestellt werden können. Da vor allem <strong>die</strong> Privatkunden in<br />

Was den Kunden<br />

wirklich<br />

wichtig ist<br />

Befragungen jedoch dazu neigten, den<br />

gesamten Universal<strong>die</strong>nst als unverzichtbar<br />

zu betrachten, empfehlen <strong>die</strong><br />

Experten, <strong>die</strong> Kunden nicht nur nach<br />

den gewünschten Leistungen zu fragen, sondern auch herauszufinden,<br />

ob sie bereit sind, <strong>für</strong> <strong>die</strong>se Leistungen zu zahlen. Die<br />

in Österreich mit <strong>die</strong>ser Methodik durchgeführte Pilotstu<strong>die</strong><br />

habe so <strong>die</strong> deutliche Präferenz der Privatkunden <strong>für</strong> ein dichtes<br />

Filialnetz zu Tage gefördert, während den Geschäftskunden <strong>die</strong><br />

häufige Zustellung so wichtig war, dass sie im Falle einer Einschränkung<br />

zu einem Wettbewerber wechseln oder zu anderen<br />

Kommunikationsme<strong>die</strong>n übergehen würden. Daraus folgern<br />

<strong>die</strong> Autoren: „Es scheint nicht wahrscheinlich, dass ein Profit<br />

maximierendes <strong>Post</strong>unternehmen <strong>die</strong> Nachfrage nach häufiger<br />

Zustellung nicht befriedigen wird.“<br />

Auch <strong>die</strong> wettbewerbliche Entwicklung auf den <strong>Post</strong>märkten<br />

Europas wurde untersucht. Hier kommen <strong>die</strong> Experten zu dem<br />

Ergebnis, dass wirklicher Wettbewerb – gemessen an den Marktanteilen<br />

der Wettbewerber – nur in drei Ländern herrscht, nämlich<br />

in Deutschland, den Niederlanden und Schweden. In den<br />

neue technologien<br />

verändern<br />

<strong>Post</strong>märkte<br />

restlichen Ländern sei der Wettbewerb<br />

nur gering ausgeprägt. Da<strong>für</strong> seien unterschiedliche<br />

Markteintrittsbarrieren<br />

verantwortlich, zu denen <strong>die</strong> uneinheit-<br />

liche mehrwertsteuerliche Behandlung von <strong>Post</strong><strong>die</strong>nstleistungen,<br />

nach wie vor bestehende Briefmonopole und Regelungen zu Arbeitsbedingungen<br />

der <strong>Post</strong>beschäftigten zählten.<br />

Breiten Ra<strong>um</strong> in der Stu<strong>die</strong> nimmt auch <strong>die</strong> technologische<br />

Entwicklung ein. So setze <strong>die</strong> Mehrheit der <strong>Post</strong>unternehmen<br />

auf Hybrid-<strong>Post</strong> und virtuelle Zustellung. Neue Technologien<br />

leisten nach Ansicht der Autoren aber auch einen wichtigen<br />

Beitrag bei der Implementierung nachhaltiger und <strong>um</strong>weltschonender<br />

Lösungen. Beim Thema CO 2 -Einsparung schlägt<br />

<strong>die</strong> Stu<strong>die</strong> dann auch wieder den Bogen z<strong>um</strong> Universal<strong>die</strong>nst:<br />

Denn je nachdem, wie <strong>die</strong>ser ausgestaltet ist – beispielsweise<br />

Zustellung an fünf oder sechs Tagen – hat <strong>die</strong>s naturgemäß<br />

auch Auswirkungen auf <strong>die</strong> Transportmengen und damit auf<br />

<strong>die</strong> CO 2 -Emissionen.<br />

Seite 2 POSTFORUM 03/2011


Der kleinteilige<br />

Wettbewerb hat<br />

keine Zukunft”<br />

<strong>Post</strong>for<strong>um</strong>-Interview mit Professor Arnold Picot<br />

Sie begleiten seit Jahren <strong>die</strong> Arbeit der<br />

Regulierungsbehörde als Wissenschaftler.<br />

Es hat sich viel verändert, neue Aufgaben<br />

sind hinzugekommen. Wie sehen Sie<br />

<strong>die</strong>se Entwicklung?<br />

Ich glaube, dass man <strong>die</strong> Regulierung<br />

von netzbasierten Industrien, <strong>um</strong> <strong>die</strong> es<br />

hier ja geht, in Deutschland als positiv<br />

beschreiben kann. Wir haben, <strong>um</strong><br />

das Beispiel Telekommunikation zu<br />

nehmen, durch <strong>die</strong> Öffnung der Märkte<br />

und <strong>die</strong> Regulierung des Zugangs einen<br />

erheblichen Zuwachs an Wettbewerb<br />

und gleichzeitig eine deutliche Senkung<br />

der Preise <strong>für</strong> den Verbraucher erreicht.<br />

Sicher hat hier auch <strong>die</strong> technologische<br />

Entwicklung einen Beitrag geleistet,<br />

aber ohne Marktöffnung und Regulierung<br />

wäre das Ergebnis nicht so<br />

ausgefallen.<br />

Aber was den <strong>Post</strong>markt angeht: Kann<br />

man hier überhaupt <strong>die</strong> gleiche Elle anlegen?<br />

Denn der Briefmarkt schr<strong>um</strong>pft...<br />

Nein, natürlich nicht. Sowohl <strong>die</strong> technologische<br />

Entwicklung als auch <strong>die</strong><br />

Marktentwicklung ist eine andere. Auch<br />

ist das Netz bei der <strong>Post</strong> ein ganz anderes<br />

als bei der Telekommunikation oder den<br />

Energie- und Eisenbahnnetzen. Und im<br />

<strong>Post</strong>bereich hat <strong>die</strong> Zahl der Wettbe-<br />

Wettbewerb<br />

nicht überall<br />

gleich<br />

werbsteilnehmer<br />

weniger<br />

stark zugenommen<br />

als etwa<br />

in der Telekommunikation. Die Preise<br />

<strong>für</strong> den Verbraucher konnten bei den<br />

<strong>Post</strong><strong>die</strong>nstleistungen nur wenig sinken.<br />

Ähnlich ist es bei der Eisenbahn und im<br />

Energiesektor. Wettbewerb entsteht und<br />

wirkt also nicht überall gleich.<br />

Nun ist das Briefmonopol seit 2008 abgeschafft.<br />

Vorher hat man davon gesprochen,<br />

dass <strong>die</strong> Regulierung allmählich<br />

abgebaut werden könne, seither aber<br />

scheint genau das Gegenteil zu passieren.<br />

Weil der Wettbewerb sich nicht so ausgebreitet<br />

hat, wie erwartet! Das liegt an<br />

verschiedenen Ursachen. Das begann damit,<br />

dass das <strong>Post</strong>monopol später beendet<br />

wurde als ursprünglich geplant.<br />

Und: Der <strong>Post</strong>markt ist sehr zersplittert.<br />

Wir haben viele kleine Anbieter in den<br />

Regionen und nur ansatzweise solche,<br />

<strong>die</strong> übergreifend agieren. Und was den<br />

Zugang z<strong>um</strong> Netz betrifft, ist hier technisch<br />

wie von der Gesetzgebung her kein<br />

Vergleich mit der Telekom möglich.<br />

Die Bundesnetzagentur möchte, dass<br />

durch eine Verschärfung des <strong>Post</strong>gesetzes<br />

eine ähnliche Situation erreicht wird.<br />

Ist es nicht im Jahre 2011 ein Anachronismus,<br />

in einer bestimmten Branche mehr<br />

statt weniger Regulierung einzuführen?<br />

Wenn nach wie vor eine marktbeherrschende<br />

Stellung eines Anbieters besteht,<br />

ist natürlich <strong>die</strong> Frage legitim, ob <strong>die</strong><br />

bisherigen Instr<strong>um</strong>ente ausreichen,<br />

Wettbewerb herzustellen. Der Bundesnetzagentur<br />

geht es offensichtlich dar<strong>um</strong>,<br />

<strong>die</strong> Ex-<strong>Post</strong>-Regulierung durch Ex-Ante-<br />

Regelungen zu ergänzen, <strong>um</strong> damit<br />

den Wettbewerbern <strong>die</strong> Wege besser zu<br />

öffnen. Da sollte man aber ganz genau<br />

hinschauen, welche Fortschritte so eine<br />

Regelung bringen könnte. Dabei sind<br />

<strong>die</strong> Erfahrungen aus anderen Bereichen<br />

auszuwerten. Eine Novellierung sollte<br />

jedenfalls dazu beitragen, den Wettbewerb<br />

anzukurbeln, z<strong>um</strong>al <strong>die</strong> Mehrwertsteuerregelung,<br />

<strong>die</strong> voriges Jahr von der<br />

Professor Arnold Picot ist seit 1988 Direktor<br />

des Instituts <strong>für</strong> Information, organisation<br />

und Management an der ludwig-Maximilians-<br />

Universität München. nach einer Banklehre<br />

stu<strong>die</strong>rte er in München Betriebswirtschaft,<br />

habilitierte sich 1975, war zunächst lehrstuhlinhaber<br />

in Hannover und ab 1984 in<br />

München. Er ist in verschiedenen Gremien<br />

und Unternehmen aktiv, u. a. als Vorsitzender<br />

des Wissenschaftlichen Arbeitskreises <strong>für</strong><br />

Regulierungsfragen der Bundesnetzagentur<br />

<strong>für</strong> Elektrizität, Gas, telekommunikation,<br />

<strong>Post</strong> und Eisenbahnen.<br />

Bundesregierung getroffen wurde, mit<br />

der flächendeckenden Versorgung eine<br />

hohe Hürde setzt. Man sieht daran, dass<br />

viele Aspekte abzuwägen sind, will man<br />

mehr Wettbewerb haben.<br />

Kann es nicht einfach sein, dass <strong>die</strong><br />

Wettbewerber keine große Lust haben,<br />

allzu viel in einen schr<strong>um</strong>pfenden Markt<br />

zu investieren?<br />

Eine Voraussetzung ist, dass sich <strong>die</strong><br />

Wettbewerber zu größeren, schlagkräftigeren<br />

Einheiten zusammenschließen<br />

müssten. Der kleinteilige Wettbewerb<br />

allein wird jedenfalls nicht <strong>die</strong> Lösung<br />

sein und auch nur dann eine relevante<br />

Zukunft haben, wenn der Zugang z<strong>um</strong><br />

<strong>Post</strong>netz verbessert wird.<br />

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Georg<br />

Nüßlein hat der Bundesnetzagentur<br />

vorgeworfen, sie betrachte sich zu sehr als<br />

Verbraucherschutzorganisation statt als<br />

Wettbewerbsbehörde. Hat er Recht?<br />

Regulierung<br />

ist auch<br />

Verbraucherpolitik<br />

Seite 3 POSTFORUM 03/2011<br />

Womöglich<br />

liegt da ein<br />

Missverständnis<br />

vor. Der<br />

Wettbewerb ist kein Selbstzweck sondern<br />

Mittel z<strong>um</strong> Zweck. Z<strong>um</strong> Zweck<br />

nämlich, dass der Markt und damit <strong>die</strong><br />

Verbraucher insgesamt besser be<strong>die</strong>nt<br />

werden. Der Verbraucher merkt es daran,<br />

dass er <strong>für</strong> <strong>die</strong> gleiche Qualität weniger<br />

bezahlt und/oder <strong>für</strong> den gleichen Preis<br />

bessere Qualität bekommt. Insofern ist<br />

wettbewerbsorientierte Regulierung auch<br />

Verbraucherpolitik. Aber es geht ja bei der<br />

Regulierung auch <strong>um</strong> öffentliche Güter<br />

und den Schutz öffentlicher Belange. Ob<br />

das nun <strong>die</strong> Sicherstellung von Energie-


Frankreich greift<br />

La <strong>Post</strong>e unter <strong>die</strong><br />

Arme<br />

Verzichtet EU-Kommission auf<br />

Beihilfeprüfung?<br />

Anfang Februar 2011 hat <strong>die</strong> französische Regierung eine Vereinbarung<br />

über eine Kapitalerhöhung zugunsten des staatlichen<br />

<strong>Post</strong>unternehmens La <strong>Post</strong>e unterzeichnet. Insgesamt sollen<br />

dem Unternehmen über drei Jahre verteilt 2,7 Milliarden Euro<br />

zufließen. Drei Viertel des Geldes kommen direkt vom Staat, der<br />

Rest wird von der staatlichen Bank Caisse des Dépôts (CDC)<br />

beigesteuert. Diese wird im Gegenzug an dem Unternehmen<br />

2,7 Milliarden Euro<br />

staatliches Kapital<br />

<strong>für</strong> la <strong>Post</strong>e<br />

versorgung oder von <strong>Post</strong><strong>die</strong>nstleistungen<br />

ist. Auch da<strong>für</strong> hat <strong>die</strong> Bundesnetzagentur<br />

einen Auftrag des Gesetzgebers. Sie ist also<br />

per Gesetz verbraucherorientiert.<br />

Wie steht Deutschland bei der Regulierung<br />

im internationalen Vergleich da?<br />

Da muss man unterscheiden zwischen<br />

den Branchen, in denen es weit reichende<br />

Vorgaben der EU gibt –<br />

wie Telekommunikation und Energie –<br />

beteiligt. Die La <strong>Post</strong>e will das Geld zur<br />

Stärkung ihrer Wettbewerbsfähigkeit<br />

nutzen. Damit vollzieht Frankreich,<br />

was auch in anderen Ländern Europas<br />

bereits auf den Weg gebracht worden ist, nämlich <strong>die</strong> mit einer<br />

Privatisierung einhergehende Modernisierung des <strong>Post</strong><strong>die</strong>nstes.<br />

In Deutschland hat <strong>die</strong>ser Prozess bereits Anfang der neunziger<br />

Jahre stattgefunden.<br />

Bevor jedoch ein EU-Mitgliedstaat einem <strong>Post</strong>unternehmen<br />

finanzielle Mittel zuwenden darf, muss er sich <strong>die</strong> Einwilligung<br />

der Europäischen Kommission einholen. In den vergangenen<br />

gut zehn Jahren hat <strong>die</strong> Kommission eine Vielzahl von staatlichen<br />

Zahlungen <strong>für</strong> <strong>die</strong> Restrukturierung und Modernisierung<br />

von <strong>Post</strong>gesellschaften genehmigt. Teilweise hat sie <strong>um</strong>fangreiche<br />

Prüfverfahren eröffnet, <strong>um</strong> festzustellen, ob ein Verstoß<br />

gegen EU-Beihilfevorschriften vorliegt. Derartige Verfahren sind<br />

zur Zeit anhängig im Zusammenhang mit der Belgischen <strong>Post</strong><br />

und der <strong>Deutsche</strong>n <strong>Post</strong>.<br />

Fortsetzung von Seite 3<br />

und anderen wie Bahn und <strong>Post</strong>, wo<br />

<strong>die</strong>s nicht so ausgeprägt ist. Im Telekommunikationsbereich<br />

sind in Deutschland<br />

und Europa Wettbewerbsmärkte<br />

entstanden, <strong>die</strong> z<strong>um</strong> Beispiel bei uns<br />

eine weit bessere Breitbandversorgung<br />

geschaffen haben als z<strong>um</strong> Beispiel in den<br />

USA. Das liegt daran, dass <strong>die</strong> Regierung<br />

Bush den Wettbewerb vernachlässigt<br />

hat. Und was den <strong>Post</strong>bereich betrifft, so<br />

habe ich keine Zweifel, dass <strong>die</strong> <strong>Deutsche</strong><br />

<strong>Post</strong> im internationalen Vergleich sehr<br />

Doch <strong>für</strong> Frankreich scheinen jetzt neue Maßstäbe zu gelten:<br />

Die französische Regierung hat mitgeteilt, sie habe auf das Einholen<br />

einer Genehmigung in Brüssel verzichtet. Die Franzosen<br />

rechtfertigen <strong>die</strong>s mit dem sogenannten „Privatinvestorentest“.<br />

Danach stellt eine Zufuhr öffentlicher Mittel dann keine<br />

staatliche Beihilfe dar, wenn ein privater Investor, der sich von<br />

mittelfristigen marktüblichen Renditeerwartungen leiten lässt,<br />

<strong>die</strong> Investition ebenso getätigt hätte.<br />

Die Erfüllung <strong>die</strong>ser Voraussetzung ist bei der Restrukturierung<br />

von <strong>Post</strong><strong>die</strong>nsten allerdings meist schwierig. Unproblematisch<br />

ist <strong>die</strong>s in der Regel nur, wenn neben dem Staat tatsächlich ein<br />

privater Investor zu den gleichen Bedingungen Geld in das Unternehmen<br />

steckt. Die Beteiligung der CDC erfüllt <strong>die</strong>se Voraussetzung<br />

jedoch nicht, da es sich <strong>um</strong> eine vollständig im staatlichen<br />

Eigent<strong>um</strong> stehende Bank handelt. Sie muss daher nicht notwendigerweise<br />

nur nach betriebswirtschaftlichen Kriterien handeln,<br />

sondern kann auch politische Interessen berücksichtigen.<br />

Daher wird darauf zu achten sein, dass sich <strong>die</strong> Kommission<br />

auch im Falle La <strong>Post</strong>e an ihre eigenen Regeln hält. Eine Billigung<br />

des von den Franzosen eingeschlagenen Sonderwegs<br />

ohne ordnungsgemäße Prüfung wäre nach Ansicht der <strong>Deutsche</strong>n<br />

<strong>Post</strong> nicht akzeptabel. Die Kommission liefe durch eine<br />

solche ungleiche Anwendung des Beihilferechts Gefahr, den<br />

von ihr geforderten Wettbewerb auf den EU-<strong>Post</strong>märkten<br />

ihrerseits zu beeinträchtigten.<br />

Seite 4 POSTFORUM 03/2011<br />

leistungsfähig ist, was z<strong>um</strong> Beispiel <strong>die</strong><br />

Brieflaufzeiten betrifft. Und bei günstigen<br />

<strong>Porto</strong>kosten sind wir vielleicht<br />

nicht Weltmeister, aber wir müssen uns<br />

auch nicht verstecken, denn wir bekommen<br />

da<strong>für</strong> eine gute Qualität bei Beförderungssicherheit<br />

und Schnelligkeit,<br />

<strong>die</strong> sich im internationalen Vergleich<br />

sehen lassen kann. Eine Beflügelung des<br />

Wettbewerbs auf den hier relevanten<br />

Briefpostmärkten würde <strong>die</strong>se Situation<br />

weiter verbessern.


Direkter Draht<br />

zur Kommunalpolitik<br />

Die regionalen Politikbeauftragten<br />

der <strong>Post</strong> sind <strong>die</strong><br />

richtigen Ansprechpartner<br />

Stadtoberhäupter sind stets an einer guten<br />

Infrastruktur <strong>für</strong> ihre Bürgerinnen<br />

und Bürger interessiert. Und dazu gehört<br />

natürlich auch eine gute Versorgung mit<br />

den Produkten und Dienstleistungen der<br />

<strong>Deutsche</strong>n <strong>Post</strong>. Aber ist denn auch wirklich<br />

immer bekannt, wie <strong>die</strong> postalische<br />

Infrastruktur vor Ort aussieht? Wo und<br />

wie viele <strong>Post</strong>filialen und Briefkästen es<br />

in der Stadt gibt? Bestehen Einlieferungsmöglichkeiten<br />

rund <strong>um</strong> <strong>die</strong> Uhr? Gibt<br />

es eine der praktischen Packstationen in<br />

der Stadt? Wie ist zu gewährleisten, dass<br />

städteplanerische Konzepte bei der <strong>Deutsche</strong>n<br />

<strong>Post</strong> bekannt werden, <strong>um</strong> eventuell<br />

Berücksichtigung bei der Gestaltung ihres<br />

Verkaufsstellen-Netzes zu finden?<br />

Viele Fragen, eine Antwort: Zehn regionale<br />

Politikbeauftragte der <strong>Deutsche</strong>n <strong>Post</strong> stehen<br />

jederzeit bereit, <strong>die</strong> Stadtoberhäupter<br />

zu informieren und beantworten gern ihre<br />

Fragen. Sie sind bundesweit unterwegs<br />

und knüpfen Kontakte zu den Oberbürgermeistern<br />

und Bürgermeistern der Städte<br />

und Gemeinden, aber auch zu den Bundestags-<br />

und Landtagsabgeordneten.<br />

Sie sind <strong>die</strong> Ansprechpartner <strong>für</strong> Fragen,<br />

Diskussionen und Erörterungen rund<br />

<strong>um</strong> <strong>die</strong> postalische Infrastruktur. Themen<br />

wie <strong>die</strong> Verkaufsstellen-Struktur<br />

(Filialen und Verkaufspunkte), <strong>die</strong> Brief-<br />

oder Paketzustellung oder das Briefkastennetz<br />

beschäftigen schließlich <strong>die</strong> Bürger<br />

und deren gewählte Vertreter in der<br />

gesamten Republik. Gesprächsbedarf<br />

gab es in der Vergangenheit insbesondere<br />

dann, wenn Filialen der <strong>Deutsche</strong>n <strong>Post</strong><br />

in Partner-Filialen <strong>um</strong>gewandelt und in<br />

Einzelhandelsgeschäfte integriert wurden.<br />

Sowohl in persönlichen Gesprächen<br />

mit den Kommunalverantwortlichen als<br />

auch in Sitzungen der Städte- und Gemeinderäte,<br />

in Bezirksvertretungen oder<br />

Wirtschaftsausschüssen konnten <strong>die</strong><br />

regionalen Politikbeauftragten immer<br />

wieder deutlich machen, dass <strong>Post</strong>filialen<br />

nicht einfach geschlossen, sondern<br />

in eine kundenfreundlichere, partnerbetriebene<br />

Filiale überführt wurden. Mit<br />

Vorteilen <strong>für</strong> alle Beteiligten. Diese Filial-<br />

Umwandlungen sind weitestgehend abgeschlossen.<br />

Eine hohe Kundenzufriedenheit<br />

bestätigt <strong>die</strong>sen Kurs.<br />

Zugleich hat <strong>die</strong> <strong>Post</strong> ihre Nähe und Erreichbarkeit<br />

<strong>für</strong> <strong>die</strong> Kunden deutlich verbessert.<br />

Sie hat in den letzten Jahren zusätzlich<br />

zu den rund 14.000 Filialen rund<br />

6.000 neue Verkaufspunkte <strong>für</strong> Brief-, Paket-<br />

und Einschreibenmarken eingerichtet.<br />

Außerdem wurde das flächendeckende<br />

Briefkastennetz <strong>um</strong> 2.000 Briefkästen und<br />

<strong>die</strong> Zahl der Packstationen auf über 2.500<br />

erhöht. Auch in 2011 wird <strong>die</strong> Anzahl der<br />

Verkaufsstellen erneut ansteigen.<br />

Seite 5 POSTFORUM 03/2011<br />

Die regionalen Politikbeauftragten der<br />

<strong>Deutsche</strong>n <strong>Post</strong> (v.l.n.r.)<br />

· Friedhelm Schlitt<br />

Hessen, Telefon 069. 90906630<br />

· Bettina Brandes-Herlemann<br />

Berlin, Brandenburg, Sachsen-Anhalt,<br />

Telefon 030. 832004906<br />

· Bernd Dietrich<br />

Rheinland-Pfalz und Saarland<br />

Telefon 069. 90906632<br />

· Anja Renziehausen<br />

Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-<br />

Vorpommern, Telefon 040. 63886485<br />

· Stephan Siekmann<br />

Niedersachsen und Bremen,<br />

Telefon 0511. 28842321<br />

· Wilhelm Haas<br />

Bayern (Süden), Telefon 089. 559913020<br />

· Wolfgang Englert<br />

Baden-Württemberg, Telefon 0711. 98790383<br />

· Berthold Hoppe<br />

NRW, Telefon 0231. 8424706<br />

· Hugo Scheuenpflug<br />

Bayern (Norden), Telefon 0911. 5804210<br />

· Brigitte Ullrich<br />

Sachsen und Thüringen, Telefon 0361. 3470100<br />

Es ist im Interesse der Bürger und<br />

<strong>Post</strong>kunden, wenn <strong>die</strong> Kommunikation<br />

zwischen den Bürgermeistern und<br />

den regionalen Politikbeauftragten der<br />

<strong>Deutsche</strong>n <strong>Post</strong> deutlich verstärkt wird.<br />

Nur wenn sich beide Seiten gegenseitig<br />

über Pläne und Vorhaben informieren,<br />

können Berührungspunkte und eventuelle<br />

Zusammenhänge frühzeitig erkannt<br />

und bedarfsorientiert berücksichtigt<br />

werden. So ist <strong>die</strong> Erweiterung des<br />

Verkaufsstellen-Netzes der <strong>Deutsche</strong>n<br />

<strong>Post</strong> sicherlich ein geeigneter Anlass,<br />

<strong>um</strong> persönliche Gespräche zu vereinbaren.<br />

Um im Sinne der Bevölkerung <strong>die</strong><br />

erforderliche Kommunikation weiter zu<br />

verbessern, werden <strong>die</strong> regionalen Politikbeauftragten<br />

ihre regen Kontakte zu<br />

den Rathäusern intensivieren. Ziel ist<br />

es, gemeinsam eine neue „Sicht der Dinge“<br />

zu entwickeln, <strong>um</strong> <strong>für</strong> <strong>die</strong> künftigen<br />

Herausforderungen im Wandel der Zeit<br />

besser gewappnet zu sein.


<strong>Deutsche</strong> <strong>Post</strong> AG • Regulierungsmanagement Konzern • 53250 Bonn<br />

Pressesendung, Entgelt bezahlt, G 31287<br />

Empfänger unbekannt verzogen. Zwischen dem 1. Juli<br />

2009 und 30. Juni 2010 konnten in Berlin genau 124.727<br />

Bußgeldbescheide, Zeugenanschreibungen und behörd-<br />

liche Mahnungen nicht zugestellt werden. 7.698mal<br />

wurden Polizeibeamte losgeschickt, <strong>um</strong> <strong>die</strong> Adressen zu<br />

überprüfen. Das teilte der Senat auf eine Kleine Anfra-<br />

ge der Grünen-Fraktion mit. Behördenpost wird in Berlin<br />

von der PIN AG zugestellt. Der Senat rä<strong>um</strong>te ein, dass <strong>die</strong><br />

Ermittlung der tatsächlichen Adressen nicht Gegenstand<br />

des Ausschreibungsverfahrens gewesen sei.<br />

Beim Datenschutz vorn. Der Bundesbeauftragte <strong>für</strong><br />

den Datenschutz hat <strong>die</strong> von der <strong>Deutsche</strong>n <strong>Post</strong> <strong>DHL</strong><br />

formulierte „<strong>Deutsche</strong> <strong>Post</strong> <strong>DHL</strong> Privacy Policy” gebilligt.<br />

Damit darf <strong>die</strong> <strong>Deutsche</strong> <strong>Post</strong> <strong>DHL</strong> personenbezogene Da-<br />

ten ins Ausland übermitteln, ohne da<strong>für</strong> im Einzelfall eine<br />

Genehmigung einzuholen. Sie ist damit das erste deut-<br />

sche Unternehmen, dessen verbindliche unternehmens-<br />

weite Datenschutzregelung nach einem <strong>um</strong>fassenden<br />

Konsultationsverfahren zwischen den Datenschutzbehör-<br />

den der Europäischen Union anerkannt wurde.<br />

<strong>Deutsche</strong> lieben <strong>DHL</strong>. <strong>DHL</strong> bleibt <strong>die</strong> beliebteste Lo-<br />

gistikmarke der <strong>Deutsche</strong>n. Dies geht aus dem Marken-<br />

Ranking „BrandIndex Top Performer 2010“ des Marktfor-<br />

schungsinstituts YouGov Deutschland hervor, das auf den<br />

Ergebnissen des Markenmonitors YouGov BrandIndex<br />

basiert. Für den BrandIndex werden jährlich rund 250 000<br />

Verbraucherbefragungen durchgeführt.<br />

Österreich erhöht <strong>Porto</strong> und testet Abend-Zustellung.<br />

Die Österreichische <strong>Post</strong> erhöht<br />

z<strong>um</strong> 1. Mai das <strong>Porto</strong> ZAHl DES MonAtS<br />

<strong>für</strong> einen Standardbrief von<br />

55 auf 62 Cent. Daneben<br />

100<br />

will sie in einem Pilotprojekt<br />

eine zusätzliche Zustellung<br />

von Briefen und Paketen<br />

zwischen 16 und 20 Uhr testen.<br />

In einer Umfrage hat- 100 Euro (netto) hat jeder<br />

ten <strong>die</strong>s rund ein Drittel der <strong>Post</strong>-Mitarbeiter als Bonus<br />

Kunden be<strong>für</strong>wortet. <strong>für</strong> das gute Geschäftsjahr<br />

2010 erhalten.<br />

Hintere Reihe: David Gill (MU), David Wilson (DHl), Phil Couchman<br />

(DHl), Richard Arnold (MU). Vorne: Javier Hernandez, nemanja Vidic,<br />

Michael owen, Anderson, Patrice Evra, Sir Alex Ferguson<br />

Neue Partner:<br />

Manchester United<br />

und <strong>DHL</strong><br />

<strong>DHL</strong> ist der neue offizielle Logistikpartner von Manchester<br />

United, einem der angesehensten Fußballvereine weltweit.<br />

Laut Vertrag wird <strong>DHL</strong> dem Klub der Premier League – dem<br />

englischen Gegenstück zur Bundesliga – <strong>für</strong> drei Jahre mit einer<br />

Reihe von Logistik<strong>die</strong>nstleistungen zur Seite stehen.<br />

Die Zusammenarbeit <strong>um</strong>fasst ein breites Spektr<strong>um</strong> von Kunden-<br />

und Marketingaktivitäten und Veranstaltungen, einschließlich<br />

digitaler Bandenwerbung im Stadion, Rahmenprogramm am<br />

Spieltag, Internetauftritt des Vereins sowie exklusive Veranstaltungen<br />

in Old Trafford – der Spielstätte von „ManU“, wie der Club<br />

auch genannt wird. Zu Manchester United, einst von Bahnarbeitern<br />

gegründet, gehört auch <strong>die</strong> „Manchester United Foundation“,<br />

<strong>die</strong> junge hilfsbedürftige Menschen unterstützt. Ihr Motto:<br />

„Potenziale wecken, Trä<strong>um</strong>e erfüllen.“ Auch mit <strong>die</strong>ser Stiftung<br />

wird <strong>DHL</strong> zusammenarbeiten und mit ihr gemeinsam eine Reihe<br />

von Programmen entwickeln, <strong>um</strong> hilfsbedürftigen jungen Menschen<br />

vor Ort unter <strong>die</strong> Arme zu greifen.<br />

„Durch <strong>die</strong>se Übereinkunft erhält unser breites Portfolio globaler<br />

Logistikpartnerschaften eine weitere Verbindung von<br />

Weltrang. Die Zusammenarbeit mit einem so angesehenen<br />

Partner wie Manchester United demonstriert unsere Fähigkeit,<br />

qualitätsorientierten Kunden in allen Industriebereichen Logistik<strong>die</strong>nstleistungen<br />

auf höchstem Niveau anzubieten”, so David<br />

Wilson, Leiter des Vertriebs von <strong>DHL</strong> Express Europa.<br />

Auch David Gill, Clubchef von Manchester United, zeigte sich<br />

erfreut: „<strong>DHL</strong> ist eine weltweit geschätzte Organisation und ihr<br />

Bekenntnis zu Spitzenleistungen und hohen Standards macht<br />

sie z<strong>um</strong> idealen Partner <strong>für</strong> Manchester United.“<br />

Seite 6 POSTFORUM 03/2011

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