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Die Zukunft des Zolls: Gemeinsam seit 40 Jahren …zu ... - Douane

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<strong>Die</strong> <strong>Zukunft</strong><br />

<strong>des</strong> <strong>Zolls</strong><br />

<strong>Gemeinsam</strong> <strong>seit</strong> <strong>40</strong> <strong>Jahren</strong> …<br />

<strong>…zu</strong> Ihrem Schutz


<strong>Gemeinsam</strong> <strong>seit</strong> <strong>40</strong> <strong>Jahren</strong> … zu Ihrem Schutz


<strong>Gemeinsam</strong> <strong>seit</strong> <strong>40</strong> Jaheren zu … Ihrem zu Threm Schutz Schutz<br />

★ Vorwort ......................................................................................................... 2<br />

★ Der französische Zoll im Lauf der Geschichte ............................ 4<br />

★ 1968-2008: einige Daten zur Zollunion ............................................ 7<br />

★ Der Zoll im Herzen Europas ............................................................. 10<br />

★ <strong>Die</strong> <strong>Zukunft</strong> <strong>des</strong> <strong>Zolls</strong> .......................................................................... 14<br />

★ Nachwort ................................................................................................... 16<br />

1


2<br />

<strong>Gemeinsam</strong> <strong>seit</strong> <strong>40</strong> Jaheren …<br />

Vorwort D er Zoll ist eine jahrhundertealte Verwaltung, deren Tätigkeit für unser Land und die<br />

Sicherheit der Franzosen von grundlegender Bedeutung ist. Man kennt zwar seine<br />

herkömmliche fi skalische Rolle, weniger bekannt ist aber, dass sich das Aufgabengebiet<br />

dieser Verwaltung im Laufe der Zeit auf neue Bereiche wie die Wirtschaft und die<br />

Betrugsbekämpfung erweitert hat, die für unsere Bürger immer wichtiger werden.<br />

<strong>Die</strong> 2008 stattfi ndenden Feierlichkeiten zum vierzigjährigen Bestehen der Zollunion bieten<br />

Gelegenheit, an den Platz <strong>des</strong> <strong>Zolls</strong> in unserer Gesellschaft und seine Entwicklung<br />

zu erinnern, gerade weil jede der europäischen Zollverwaltungen im Zusammenhang mit<br />

der Modernisierung und dem Einsatz neuer Technologien vor neuen Herausforderungen<br />

steht.<br />

Der durch das europäische Aufbauwerk keineswegs in Frage gestellte Zoll hat den<br />

Auftrag, ein vorwiegend gemeinschaftliches Regelwerk anzuwenden und einen bedeutenden<br />

Teil der Haushaltsmittel einzunehmen.<br />

In einem Umfeld der Liberalisierung und Intensivierung <strong>des</strong> internationalen Handels ist der<br />

Zoll außerdem zu einer Verwaltung für die wirtschaftliche Unternehmensbegleitung und<br />

den Schutz der Verbraucher geworden. <strong>Die</strong> Entmaterialisierung <strong>des</strong> Handels wie auch der<br />

Grenzen erhöht die Betrugsgefahr und lässt so die zentrale Aufgabe der Zollverwaltung als<br />

„Hüterin <strong>des</strong> Handels“ stärker in den Mittelpunkt treten.<br />

Der Zoll, der jährlich Einfuhren und Ausfuhren im Wert von mehreren Milliarden €<br />

bearbeitet und Millionen Dokumentenprüfungen sowie physische Warenkontrollen im<br />

Gemeinschaftsgebiet vornimmt, ist eines der Schlüsselelemente der europäischen Antwort<br />

auf die Globalisierung.<br />

<strong>Die</strong>se Arbeit brachte bedeutende Ergebnisse:<br />

• Beschlagnahme von über 100 Millionen Fälschungen an den Grenzen der Europäischen<br />

Union;<br />

• Einnahme von rund 13 Milliarden € in Form von Zollabgaben durch die Europäische<br />

Union;<br />

• Beschlagnahme von jährlich rund 6 Tonnen Heroin und 90 Tonnen Kokain im<br />

Gebiet der Europäischen Union;<br />

• Some 7,000 specimens of endangered plant and animal species have been confi scated.<br />

<strong>Die</strong> Zollunion ist <strong>seit</strong> jeher ein wesentlicher Pfeiler der Europäischen Union und ein<br />

entscheiden<strong>des</strong> Element für das Funktionieren <strong>des</strong> Binnenmarkts.


… zu Threm Schutz<br />

3


4<br />

<strong>Gemeinsam</strong> <strong>seit</strong> <strong>40</strong> Jaheren …<br />

DER FRANZÖSISCHE ZOLL IM LAUF DER<br />

GESCHICHTE<br />

Seitdem der Mensch in einer organisierten Gesellschaft lebt, waren Zölle eine der ersten<br />

Einnahmequellen der Staaten. Gleichzeitig gaben sie ihnen auch die Möglichkeit einer<br />

Kontrolle der Waren, aus denen sich diese Einnahmen speisen.<br />

Der an den Grenzen fest niedergelassene französische Zoll war lange Zeit ein Symbol<br />

<strong>des</strong> Protektionismus. Da er für Warenkontrollen im internationalen Handel zuständig war,<br />

wurde ihm im Laufe der Zeit die Durchführung auch anderer Vorschriften übertragen,<br />

womit er zu einem Hilfsinstrument der Wirtschaftspolitik, der Gesundheitspolitik oder der<br />

indirekten Besteuerung wurde.


<strong>Die</strong> Gabelle<br />

… zu Threm Schutz<br />

Im 17. Jahrhundert eignen sich die Generalpächter (fermiers généraux) die Zollpacht an:<br />

Nach Zahlung eines festen Betrages an das königliche Schatzsamt wirtschaften sie dann<br />

bei den Steuereintreibungen in die eigene Tasche. Eine der unpopulärsten Abgaben war<br />

damals die Salzsteuer, die so genannte Gabelle.<br />

<strong>Die</strong> nationale Zollverwaltung (Régie<br />

<strong>des</strong> douanes nationales)<br />

<strong>Die</strong> so genannte „moderne“ Zollverwaltung entstand nach der Französischen Revolution.<br />

<strong>Die</strong> inländischen Schranken werden abgeschafft und die Ferme générale 1791<br />

verstaatlicht.<br />

<strong>Die</strong> Régie <strong>des</strong> douanes erhält den Auftrag, insbesondere während der Kontinentalsperre<br />

gegen England, die Regierungspolitik im Bereich <strong>des</strong> Außenhandels durchzuführen.<br />

Vom Ersten Empire bis zur 3. Republik<br />

1801 schafft Bonaparte das Ministerium für Handel und Manufakturen (ministère du<br />

commerce et <strong>des</strong> manufactures), dem der Zoll untersteht. Er setzt einen Generalzolldirektor<br />

ein.<br />

Ab 1815 werden die Zollbeamten zu Akteuren eines Protektionismus, der von der<br />

staatlichen Entschlossenheit zum Schutz der Landwirtschaft und zur Verteidigung der<br />

während der Blockade entstandenen Industriezweige geprägt ist. Der Zoll wird dem<br />

Finanzministerium angegliedert.<br />

.<br />

Das rote Band<br />

Im Laufe <strong>des</strong> 19. Jahrhunderts wird nach und nach eine Zolluniform entwickelt, die<br />

als Kennzeichen der Eliteeinheiten einen krapproten Streifen erhält. <strong>Die</strong> Zollbrigaden<br />

sind militärisch organisiert. <strong>Die</strong> beiden Weltkriege und die jeweils folgenden<br />

Wiederaufbauphasen verlangen dem Zoll tief greifende Veränderungen ab.<br />

1-Translator’s note: The former franchise and excise entity collecting duties on behalf of the King<br />

5


6<br />

<strong>Gemeinsam</strong> <strong>seit</strong> <strong>40</strong> Jaheren …<br />

Das europäische Aufbauwerk<br />

In den 50er <strong>Jahren</strong> führt die fortschreitende Liberalisierung <strong>des</strong> Handels Anpassungen für<br />

den Zoll mit sich: Vereinfachung der Verfahren, Schaffung von beid<strong>seit</strong>igen Kontrollstellen,<br />

Eröffnung von Binnenzollämtern, computergestützte Zollabfertigung.<br />

★ 18. April 1951: Unterzeichung <strong>des</strong> Vertrags zur Gründung der Europäischen<br />

Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) durch die sechs Gründerstaaten (BE, DE,<br />

FR, IT, LU und NL).<br />

★ 25. März 1957: Unterzeichnung der Römischen Verträge, der eine über die<br />

Europäische Atomgemeinschaft (Euratom) und der andere zur Gründung der EWG<br />

(Europäische Wirtschaftsgemeinschaft).<br />

★ 30. Juli 1962: Start der GAP (<strong>Gemeinsam</strong>e Agrarpolitik)<br />

★ 1. Juli 1968: Inkrafttreten der Zollunion: 18 Monate vor dem in den Römischen<br />

Verträgen vorgesehenen Termin kommt es zur Abschaffung der Zölle zwischen<br />

den Sechs, und ein gemeinsamer Zolltarif regelt den Handel mit der übrigen<br />

Welt.<br />

<strong>Die</strong> Anwendung der GATT-Abkommen (General Agreement on Tariffs and Trade -<br />

Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen), die Schaffung der Zollunionen und die<br />

Einführung von Zollregeln zur Förderung der Entwicklung von Schwellenländern führten zu<br />

einem Rückgang der an den Grenzen eingenommenen Zölle und Abgaben.<br />

1993 werden die <strong>Zolls</strong>chranken innerhalb der Europäischen Gemeinschaft aufgehoben<br />

und so der freie Waren-, Kapital- und Personenverkehr ermöglicht.<br />

Dennoch ist Frankreich durch seine 5 000 km Seegrenzen geprägt, die gleichzeitig auch<br />

Außengrenzen der Europäischen Union sind.


1968 – 2008:<br />

Einige Daten zur Zollunion<br />

… zu Threm Schutz<br />

1. Juli 1968: Abschaffung der letzten Zölle auf Industrieerzeugnisse zwischen den<br />

Mitgliedstaaten und Einführung eines gemeinsamen Außenzolltarifs eineinhalb Jahre früher<br />

als geplant. Das ist die Zollunion.<br />

1. Januar 1973: Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft<br />

und den EFTA-Ländern, die nicht der EWG beigetreten waren.<br />

22. Januar 1973: Unterzeichnung der Verträge über den Beitritt der neuen Mitglieder<br />

Dänemark, Irland und Vereinigtes Königreich.<br />

1. Januar 1981: Beitritt Griechenlands, womit Europa nun 10 Mitglieder zählt.<br />

14. Juni 1985: Unterzeichnung <strong>des</strong> Schengener Übereinkommens, mit dem die<br />

Personenkontrollen an den gemeinsamen Grenzen zwischen den Mitgliedstaaten<br />

abgeschafft werden.<br />

1. Januar 1986: Beitritt Spaniens und Portugals zum Europa der Zwölf.<br />

1. Juli 1987: Inkrafttreten der Einheitlichen Europäischen Akte.<br />

7. Februar 1992: Unterzeichnung <strong>des</strong> Vertrags von Maastricht: Geburtsstunde der<br />

Europäischen Union, der Unionsbürgerschaft sowie der gemeinsamen Außen- und<br />

Sicherheitspolitik.<br />

1. Januar 1993: Einführung <strong>des</strong> Binnenmarkts.<br />

1. November 1993: Inkrafttreten <strong>des</strong> Vertrags von Maastricht über die Europäische<br />

Union.<br />

1. Januar 1995: Österreich, Finnland und Schweden treten der Europäischen Union<br />

bei.<br />

2. Oktober 1997: Unterzeichnung <strong>des</strong> Vertrags von Amsterdam zur Reform <strong>des</strong> Vertrags<br />

von Maastricht.<br />

1. Januar 1999: Übergang zum € als einheitlicher Währung.<br />

7


8<br />

<strong>Gemeinsam</strong> <strong>seit</strong> <strong>40</strong> Jaheren …<br />

1968 - 2008<br />

Zollunion und Europäische aufbauwerk<br />

10. Dezember 2000: Unterzeichnung <strong>des</strong><br />

Vertrags von Nizza zur Änderung der Organisation<br />

und Funktionsweise der Gemeinschaftsinstitutionen<br />

mit Blick auf die Erweiterung.<br />

1. Januar 2002: Einführung <strong>des</strong> € als<br />

Zahlungsmittel.<br />

1. Mai 2004: Erweiterung der Europäischen<br />

Union um zehn neue Mitgliedstaaten: Polen, Tschechische<br />

Republik, Slowakei, Ungarn, Slowenien,<br />

Estland, Lettland, Litauen, Zypern und Malta.<br />

<strong>Die</strong> Europäische Union wächst von 15 auf 25<br />

Mitglieder.<br />

Seit dem historischen Datum <strong>des</strong> 1. Mai<br />

2004 sind die früheren Außengrenzen<br />

zu innergemeinschaftlichen Grenzen<br />

geworden. Außerdem müssen die neuen<br />

Mitgliedstaaten die Kontrolle der neuen<br />

Grenzen zu Süd- und Osteuropa sichern.<br />

<strong>Die</strong> Erweiterung vom 1. Mai 2004 ist<br />

wegen ihres Ausmaßes von historischer<br />

Bedeutung, verleiht sie doch dem<br />

europäischen Kontinent mit einer um<br />

25 % angewachsenen Fläche nahezu<br />

eine echte geografi sche Einheit und mit<br />

75 Millionen zusätzlichen Einwohnern<br />

ein außerordentliches demografi sches<br />

Gewicht von 450 Millionen Einwohnern.<br />

Robert Villaros,<br />

Zollinspektor im<br />

Ruhestand<br />

Vierzig Jahre sind vergangen<br />

<strong>seit</strong> dem Inkrafttreten<br />

der Zollunion, fünfzig Jahre<br />

<strong>seit</strong> der Unterzeichnung der<br />

Römischen Verträge...<br />

Was habe ich von dieser Zeit<br />

als Zöllner in Erinnerung behalten?<br />

Kurze Zeit vor dem denkwürdigen<br />

Jahr 1968 versah<br />

ich meinen <strong>Die</strong>nst als stellvertretender<br />

Divisionschef<br />

an der deutschen Grenze<br />

in Wissembourg. Zu meinen<br />

Aufgaben gehörten zunächst<br />

die Ausbildung der<br />

Beamten <strong>des</strong> aktiven <strong>Die</strong>nstes<br />

(heute Aufsichtsdienst),<br />

die Kontrolle der Einnahmen<br />

der 2. Kategorie sowie<br />

die von der Generaldirektion<br />

Zoll angestrebte Umsetzung<br />

eines Plans zur Reorganisierung<br />

der <strong>Die</strong>nststellen.<br />

In diesem Plan waren die<br />

Grundzüge der Reform festgelegt,<br />

aber er ließ einen<br />

großen Spielraum für Feldversuche.<br />

So konnten wir<br />

bei gleichzeitiger Einhaltung<br />

der innerstaatlichen<br />

Vorgaben einer<strong>seit</strong>s eine<br />

Funkstation installieren und<br />

feste wie mobile Zollposten<br />

verteilen und anderer<strong>seit</strong>s<br />

an einer Vereinfachung der<br />

Schriftführung der Chefs<br />

der Zolleinheiten arbeiten.<br />

Seit 1963 gab es zudem ein<br />

System zur alternierenden<br />

Überwachung der Landgrenze<br />

und der Grenzübergangsstellen<br />

durch die<br />

deutsche und französische<br />

Zollverwaltung. Ich erinnere<br />

mich, dass wir bei unserer<br />

ersten Besprechung<br />

mit unseren deutschen<br />

Kollegen eine Abgrenzung


der Überwachungsbereiche<br />

festgelegt hatten. <strong>Die</strong>se<br />

Besprechungen fanden monatlich<br />

statt, wobei ein Land<br />

abwechselnd die Delegation<br />

<strong>des</strong> anderen empfi ng,<br />

und sie dienten auch dem<br />

Zweck, den Informationsaustausch<br />

zu fördern.<br />

Rückblickend kann ich sagen,<br />

dass diese lokale Initiative<br />

die spätere Zollzusammenarbeit<br />

zwischen<br />

Frankreich und Deutschland<br />

einläutete.<br />

In den darauf folgenden<br />

<strong>Jahren</strong> wurden 3 von 5 Unterdivisionen<br />

<strong>des</strong> <strong>Zolls</strong> gestrichen<br />

und einem einzigen<br />

Kommando unterstellt. Es<br />

verblieben eine für die mobilen<br />

<strong>Die</strong>nste und eine für<br />

das Personal der Straßenposten.<br />

<strong>Die</strong> am 1. Juli 1968<br />

getroffenen Durchführungsmaßnahmen<br />

wurden offen<br />

gestanden als normal angesehen,<br />

da sie angekündigt<br />

und vorbereitet worden waren.<br />

Es gab daher nur noch<br />

die Umsatzsteuerentrichtung<br />

und Verbotsmaßnahmen…<br />

… zu Threm Schutz<br />

1. Januar 2007: Beitritt Rumäniens und Bulgariens.<br />

19. Oktober 2007: Annahme <strong>des</strong> Vertrags zur Reform der Europäischen<br />

Institutionen durch die 27 Mitgliedstaaten.<br />

13. Dezember 2007: Unterzeichnung <strong>des</strong> Reformvertrags in Lissabon. Nach dem<br />

Scheitern der Europäischen Verfassung 2005 bewahrt der Vertrag von Lissabon den<br />

wesentlichen Teil der notwendigen Reformen für ein gutes Funktionieren <strong>des</strong> Europas<br />

der 27: einen dauerhaften Vorsitz, einen hohen Repräsentanten als Sprecher Europas<br />

auf internationaler Ebene, einen fl exibleren Entscheidungsprozess mit Ausweitung<br />

der Abstimmungen mit qualifi zierter Mehrheit.<br />

<strong>Die</strong> Ratifi zierungen <strong>des</strong> Vertrags von Lissabon erfolgen 2008.<br />

20. Dezember 2007 Mitternacht: Erweiterung <strong>des</strong> Schengen-Raums der<br />

Freizügigkeit von 15 auf 24 Staaten und damit auf eine Bevölkerung von <strong>40</strong>0 Millionen<br />

Menschen. <strong>Die</strong>se Erweiterung um Mitteleuropa (plus Malta) erforderte eine lange<br />

administrative und technische Vorbereitung: Zusammenführung der Datenbestände<br />

über Straftäter, Schaffung gemeinsamer Patrouillen und Sicherung der Außengrenzen<br />

gegen illegale Händler und Einwanderer.<br />

Januar 2008: Der Entwurf <strong>des</strong> überarbeiteten Verfassungsvertrags wird den<br />

französischen Abgeordneten und Senatoren unterbreitet. Mit dem positiven Votum der<br />

beiden Kammern ist Frankreich am Ende <strong>des</strong> Zustimmungsprozesses zum Vertrag<br />

von Lissabon angelangt.<br />

Februar 2008: Der Kongress von Versailles ratifi ziert den Vertrag von Lissabon,<br />

und das Gesetz zur Genehmigung dieser Ratifi zierung wird im Gesetzblatt der<br />

Französischen Republik veröffentlicht (14. Februar 2008).<br />

1. Juli 2008: Französischer Ratsvorsitz der Europäischen Union. Das Programm<br />

der französischen Ratspräsidentschaft betrifft insbesondere die Themen Wachstum,<br />

Einwanderung, „Klimapaket“, Umwelt, Verteidigung und Landwirtschaft (Grundsätze<br />

für die GAP nach 2013).<br />

9


10<br />

<strong>Gemeinsam</strong> <strong>seit</strong> <strong>40</strong> Jaheren …<br />

DER ZOLL IM HERZEN EUROPAS<br />

In den Römischen Verträgen wird der Zoll mehrfach erwähnt. <strong>Die</strong> Zollunion 1968 und<br />

der Binnenmarkt 1993 waren wichtige Etappen im europäischen Aufbauwerk, mit<br />

der Abschaffung der Zölle an den Binnengrenzen, der Einrichtung eines einheitlichen<br />

Einfuhrbesteuerungssystems, der Abschaffung der Grenzkontrollen, aber auch der<br />

Verwendung gemeinsamer Arbeitsinstrumente wie dem Zollkodex der Gemeinschaften und<br />

dem einheitlichen Verwaltungspapier (SAD).<br />

In einem europäischen <strong>Zolls</strong>ystem, in dem die verschiedenen nationalen Zollverwaltungen<br />

modernisiert werden, muss der französische Zoll sich seinen Herausforderungen stellen:<br />

Erleichterung <strong>des</strong> „rechtmäßigen“ internationalen Handels, Gewährleistung eines<br />

reibungslosen Handelsaustauschs, Schutz der fi nanziellen Interessen <strong>des</strong> Staates und der<br />

Europäischen Union bei gleichzeitiger Wahrung der Sicherheitsbedürfnisse der Bürger und<br />

Verbraucher.<br />

Um auch weiterhin seine traditionelle Aufgabe der Warenkontrolle wirksam ausüben zu können,<br />

hat sich der Zoll im Laufe <strong>des</strong> europäischen Aufbauwerks in den <strong>Die</strong>nst der mittlerweile<br />

vernetzten Wirtschaft und der Sicherheit der Bürger in ihrem Alltagsleben gestellt.


… zu Threm Schutz<br />

So wird die Zollverwaltung in den verschiedensten Tätigkeitsbereichen aktiv, etwa im<br />

Rahmen ihres fi skalischen Auftrags vor allem für die Haushalte der Europäischen Union,<br />

<strong>des</strong> Staates und der Gebietskörperschaften oder ihres Auftrags zur Unterstützung der<br />

Wirtschaftstätigkeit und ihrer ständigen Mitwirkung beim Schutz der Sicherheit <strong>des</strong><br />

Hoheitsgebiets und der Bürger.<br />

Binnenmarkt bedeutet neue Kontrollmethoden. <strong>Die</strong> klassischen Aufgaben <strong>des</strong> <strong>Zolls</strong>,<br />

die sich auf die Erhebung von Zöllen und Abgaben bei der Einfuhr von Waren in das<br />

Hoheitsgebiet der Europäischen Union und auf die Kontrollen an den Außengrenzen<br />

konzentrierten, erweiterten sich nach und nach auf zahlreiche andere Bereiche, vor allem<br />

die Bekämpfung <strong>des</strong> illegalen Handels und der häufi g damit verbundenen organisierten<br />

Kriminalität (Suchtstoffe, Vorläuferchemikalien, Fälschungen, Waffen usw.).<br />

Da die Zollverwaltung eine Überwachung der Warenströme sowie der Erzeugungs- und<br />

Vermarktungsketten sicherstellt, trägt sie darüber hinaus zum Schutz und zur Sicherheit der<br />

Bürger in ihrem Alltagsleben bei, etwa im Umwelt-, Gesundheits- und Ernährungssektor<br />

oder bei der Einhaltung technischer Sicherheitsnormen und ganz allgemein bei der Abwehr<br />

aller Gefahren und Erscheinungsformen von Betrug und unlauterem Wettbewerb.<br />

Ein effizientes Funktionieren <strong>des</strong> Binnenmarktes ist nur mit gemeinsamen Regeln<br />

möglich, die an seinen Außengrenzen einheitlich angewandt werden.<br />

<strong>Die</strong> 27 Zollverwaltungen der Europäischen Union müssen daher so agieren, als wären sie<br />

eine einzige. Um Fortschritte auf dem Weg zu einer möglichst erfolgreichen Zollintegration<br />

11


12<br />

<strong>Gemeinsam</strong> <strong>seit</strong> <strong>40</strong> Jaheren …<br />

zu erzielen, hat die Europäische Kommission <strong>seit</strong><br />

der Schaffung <strong>des</strong> Binnenmarktes eine ganze<br />

Reihe von Aktionsprogrammen für den Zoll im<br />

europäischen Raum umgesetzt.<br />

<strong>Die</strong> Beziehungen zwischen der Zollverwaltung<br />

und den Unternehmen beruhen auf Partnerschaft<br />

und Vertrauen.<br />

So werden die vereinfachten Zollabfertigungsverfahren<br />

für Unternehmen sowohl bei der Einfuhr<br />

als auch bei der Ausfuhr erheblich beschleunigt,<br />

und es werden ihnen häufi g vergünstigte Zollverfahren<br />

gewährt.<br />

Auch wenn die <strong>Zolls</strong>tellen unerlässliche<br />

Kontrollen durchführen, arbeiten sie in engem<br />

Kontakt mit den Unternehmen. Dabei legen sie<br />

handelsfreundliche Formalitäten fest, denn das<br />

Ziel ist die Erleichterung <strong>des</strong> Warenverkehrs.<br />

<strong>Die</strong>se neuen Regeln der Zusammenarbeit mit<br />

den Unternehmen sowie die neuen papierlosen<br />

Zollverfahren via Internet führen de facto zu<br />

bedeutenden Anpassungen bei Art und Verfahren<br />

der Zollkontrollen.<br />

Dank seiner Funktion als „Hüter <strong>des</strong> Handels“,<br />

seiner ständigen Mobilität und <strong>des</strong> rechtlichen<br />

Instrumentariums seiner Beamten engagiert sich<br />

der französische Zoll auch stark bei verschiedenen<br />

Formen der Zusammenarbeit auf nationaler wie<br />

internationaler Ebene.<br />

Caroline Cloatre,<br />

Zollkontrolleurin<br />

in der Regionaldirektion<br />

Zölle und indirekte Steuern<br />

Paris<br />

Ich bin 2001 als Mitarbeiterin<br />

<strong>des</strong> Generalsekretariats der Direktion<br />

Paris in die Verwaltung<br />

Zölle und indirekte Steuern eingetreten,<br />

und obwohl meine Erfahrung<br />

noch kurz ist, verstehe<br />

ich mich auch nicht als Neuling<br />

in diesem spannenden Beruf als<br />

Zollbeamtin.<br />

Nach Beendigung meiner Ausbildung<br />

als Kontrolleurin kam ich<br />

2006 in das Referat Regelungen


im gerade neu geschaffenen Aktionspool<br />

Wirtschaft (Pôle d’action<br />

économique - PAE) in Paris.<br />

<strong>Die</strong> PAE waren in diesem Jahr<br />

bei jeder Regionaldirektion Zölle<br />

und indirekte Steuern eingerichtet<br />

worden, um den Erwartungen<br />

der Unternehmen in Sachen Beratung<br />

und Information über die<br />

der Struktur ihrer internationalen<br />

Handelsgeschäfte am besten<br />

entsprechenden Anmeldeverfahren<br />

und Zollverfahren besser<br />

gerecht zu werden.<br />

Mein erster <strong>Die</strong>nstposten umfasste<br />

wechselnde Tätigkeiten<br />

im Bereich Verwaltung und statistische<br />

Erhebungen und hatte<br />

nicht direkt mit Zollangelegenheiten<br />

zu tun. Ehrlich gesagt, war<br />

Europa in meinem damaligen<br />

Berufsalltag noch eine abstrakte<br />

Größe …<br />

Meine Arbeit im PAE hingegen,<br />

bei der sich regelmäßige Kontakte<br />

mit den Pariser Zolldienststellen,<br />

den KMU, Unternehmensgründern<br />

und Privatpersonen<br />

abwechseln, gibt mir Gelegenheit,<br />

konkreter mit Europa in<br />

Berührung zu kommen. Im Ges-<br />

präch mit den Unternehmen, vor<br />

allem im Rahmen von Audits,<br />

kann ich ihnen Zolllösungen<br />

„nach Maß“ anbieten, die eine<br />

Steigerung ihrer Wettbewerbsfähigkeit<br />

ermöglichen.<br />

So spüre ich, wie jeder Mitgliedstaat<br />

im Wechselspiel mit seinen<br />

26 Partnern eine gemeinsame<br />

Zollregelung, gewissermaßen<br />

eine gemeinsame „Sprache“,<br />

beachtet. 2007 stand beispielsweise<br />

die Einführung der neuen<br />

Internetzollanmeldeverfahren<br />

Delt@ im Zentrum unserer Informationsveranstaltungen<br />

und<br />

Schulungen für die Pariser Unternehmen.<br />

Vierzig Jahre nach diesem Umbruch,<br />

den die Errichtung der<br />

Zollunion nach den Bestimmungen<br />

der Römischen Verträge für<br />

das Europa der Sechs darstellte,<br />

glaube ich, dass eine neue (R)<br />

evolution unserer Zollverfahren<br />

gerade begonnen hat.<br />

Dank <strong>des</strong> europäischen elektronischen<br />

Zollprojekts wird die<br />

Online-Zollabfertigung bald in<br />

allen Mitgliedstaaten die Regel<br />

sein.<br />

… zu Threm Schutz<br />

13<br />

Im Mittelpunkt der Prioritäten der Zollkooperation<br />

auf internationaler Ebene und in Frankreich<br />

steht die Suche nach einem Gleichgewicht<br />

zwischen Erleichterung und Sicherheit<br />

<strong>des</strong> Handels, was breite Unterstützung<br />

bei den internationalen Organisationen, vor<br />

allem bei der Europäischen Union und der<br />

Weltzollorganisation (WZO), fi ndet.<br />

<strong>Die</strong> lange Zeit in einen bilateralen Rahmen eingebundene<br />

Zollkooperation erhält zunehmend eine<br />

multilaterale Dimension, vor allem angesichts<br />

der Bedeutung <strong>des</strong> Modernisierungsbedarfs<br />

der Schwellenländer und der transnationalen<br />

Herausforderungen.<br />

<strong>Die</strong> wichtigsten Elemente der technischen<br />

Zusammenarbeit Frankreichs sind: Betrugsbekämpfung,<br />

Handelserleichterung und Modernisierung<br />

der Zollverwaltungen sowie berufl iche<br />

Aus- und Weiterbildung.


14<br />

<strong>Gemeinsam</strong> <strong>seit</strong> <strong>40</strong> Jaheren …<br />

DIE ZUKUNFT DES ZOLLS<br />

Der Zoll von heute steht in einem sich rasch verändernden Umfeld: Weiterentwicklung<br />

der Produktions- und Verbrauchsmuster, Intensivierung <strong>des</strong> internationalen Handels,<br />

neue globale Bedrohungen (Terrorismus, organisierte Kriminalität, Klimawandel usw.).<br />

Bestimmend für die <strong>Zukunft</strong> <strong>des</strong> <strong>Zolls</strong> sind in diesem Kontext vor allem:<br />

★ der Modernisierte Zollkodex der Gemeinschaften (CDM), der es den <strong>Zolls</strong>tellen<br />

der Europäischen Union ermöglicht, die weltweit strengsten Sicherheitsanforderungen<br />

umzusetzen und gleichzeitig ein Umfeld zu schaffen, das den rechtmäßigen Handel<br />

nicht behindert. Wenn dieser neue Zollkodex 2009 vollständig umgesetzt ist, wird<br />

er durch die damit verbundenen Vereinfachungen die Arbeit zwischen <strong>Zolls</strong>tellen<br />

und Wirtschaftsbeteiligten beschleunigen und somit die Kosten der Zollabfertigung<br />

senken;<br />

★ die Entscheidung über den elektronischen Zoll (E-Zoll), die einen weiteren<br />

bedeutenden Schritt bedeutet, und zwar diesmal hinsichtlich der Vernetzung der<br />

Informations- und Kommunikationssysteme der nationalen Zollverwaltungen,<br />

was sowohl für den Zoll als auch den Handel Vorteile bringt. Dadurch dass er den<br />

Anforderungen der modernen Logistik gerecht wird, verbessert ein europaweiter<br />

elektronischer Zoll vor allem die Wettbewerbsfähigkeit der in Europa tätigen<br />

Wirtschaftsunternehmen;<br />

★ ein Vorschlag zur Änderung der Bestimmungen über die gegen<strong>seit</strong>ige<br />

Amtshilfe in Zollangelegenheiten, der darauf abzielt, die bestehenden IT-Systeme<br />

zu vereinheitlichen und damit die Möglichkeiten <strong>des</strong> <strong>Zolls</strong> zur Bekämpfung der<br />

verschiedenen betrügerischen Praktiken und der damit allgemein verbundenen<br />

Kriminalität zu erweitern.<br />

<strong>Die</strong>s sind wichtige rechtliche und technologische Schritte, um die europäischen<br />

Zollverwaltungen mit modernen Instrumenten auszustatten und eine hohe Qualität<br />

der <strong>Die</strong>nstleistungen zu gewährleisten, die diese den Bürgern und den Unternehmen<br />

anbieten müssen.


… zu Threm Schutz 15<br />

Der Zoll von morgen …<br />

★ gewährleistet die Wahrung der fi nanziellen Interessen<br />

der Europäischen Union,<br />

★ erleichtert den legalen Handel durch eine Verbesserung<br />

der Zollkontrollsysteme und eine Erleichterung der<br />

Verwaltungsformalitäten,<br />

★ stärkt die Abwehr der Gesellschaft gegen Gefahren<br />

für Schutz und Sicherheit durch wirksame Methoden <strong>des</strong><br />

Risikomanagements,<br />

★ modernisiert die Arbeitsmethoden seiner <strong>Die</strong>nststellen,<br />

um die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Unternehmen<br />

zu verbessern,<br />

★ intensiviert die Zusammenarbeit zwischen den<br />

Zollbehörden, mit der Wirtschaft und den öffentlichen<br />

Einrichtungen je<strong>des</strong> Mitgliedstaats.


16<br />

<strong>Gemeinsam</strong> <strong>seit</strong> <strong>40</strong> Jaheren zu Ihrem Schutz<br />

Nachwort<br />

Auch wenn die Rolle <strong>des</strong> <strong>Zolls</strong> als Abgabeneinnehmer den wirtschaftsbezogenen Teil<br />

seines Auftrags lange Zeit überlagerte, hat er zugunsten <strong>des</strong> europäischen Aufbauwerks<br />

und angesichts <strong>des</strong> Globalisierungsprozesses eine neue dynamische Rolle im <strong>Die</strong>nste von<br />

Wirtschaft und Beschäftigung übernommen.<br />

Als <strong>Die</strong>nstleister eines modernen Staates, ist die Zollverwaltung mit ihren Männern<br />

und Frauen, die sich für ihren Beruf engagieren und deren Besonderheit und Vitalität<br />

ausmachen, aktiv am europäischen Aufbauwerk beteiligt.<br />

Sichern, schützen, eintreiben und erleichtern, das sind die Stichworte für die Ziele der<br />

Zollverwaltung von morgen, bei jeder Aktion ergänzt durch das ständige Bemühen um<br />

Qualität der <strong>Die</strong>nstleistung für den Nutzer.<br />

<strong>Die</strong> vor <strong>40</strong> <strong>Jahren</strong> geschaffene Zollunion steht für den Erfolg und die Vitalität <strong>des</strong><br />

europäischen Aufbauwerks.<br />

“<strong>40</strong> Jahre Zollunion.<br />

Garant für Sicherheit und freien Handel in Europa“<br />

« <strong>40</strong> ans d’union douanière européenne.<br />

Des individus protégés, <strong>des</strong> échanges commerciaux simplifi és »<br />

„<strong>40</strong> years of European Customs Union.<br />

Protecting people and facilitating trade”<br />

Direction Générale <strong>des</strong> <strong>Douane</strong>s et Droits Indirects –<br />

Bureau Information et Communication<br />

11, rue <strong>des</strong> deux Communes 93558 - MONTREUIL Cedex<br />

Internet: http://www.douane.gouv.fr<br />

Infos <strong>Douane</strong> Service ids@douane.finances.gouv.fr<br />

Juin 2008

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