Die Zukunft des Zolls: Gemeinsam seit 40 Jahren …zu ... - Douane
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<strong>Die</strong> <strong>Zukunft</strong><br />
<strong>des</strong> <strong>Zolls</strong><br />
<strong>Gemeinsam</strong> <strong>seit</strong> <strong>40</strong> <strong>Jahren</strong> …<br />
<strong>…zu</strong> Ihrem Schutz
<strong>Gemeinsam</strong> <strong>seit</strong> <strong>40</strong> <strong>Jahren</strong> … zu Ihrem Schutz
<strong>Gemeinsam</strong> <strong>seit</strong> <strong>40</strong> Jaheren zu … Ihrem zu Threm Schutz Schutz<br />
★ Vorwort ......................................................................................................... 2<br />
★ Der französische Zoll im Lauf der Geschichte ............................ 4<br />
★ 1968-2008: einige Daten zur Zollunion ............................................ 7<br />
★ Der Zoll im Herzen Europas ............................................................. 10<br />
★ <strong>Die</strong> <strong>Zukunft</strong> <strong>des</strong> <strong>Zolls</strong> .......................................................................... 14<br />
★ Nachwort ................................................................................................... 16<br />
1
2<br />
<strong>Gemeinsam</strong> <strong>seit</strong> <strong>40</strong> Jaheren …<br />
Vorwort D er Zoll ist eine jahrhundertealte Verwaltung, deren Tätigkeit für unser Land und die<br />
Sicherheit der Franzosen von grundlegender Bedeutung ist. Man kennt zwar seine<br />
herkömmliche fi skalische Rolle, weniger bekannt ist aber, dass sich das Aufgabengebiet<br />
dieser Verwaltung im Laufe der Zeit auf neue Bereiche wie die Wirtschaft und die<br />
Betrugsbekämpfung erweitert hat, die für unsere Bürger immer wichtiger werden.<br />
<strong>Die</strong> 2008 stattfi ndenden Feierlichkeiten zum vierzigjährigen Bestehen der Zollunion bieten<br />
Gelegenheit, an den Platz <strong>des</strong> <strong>Zolls</strong> in unserer Gesellschaft und seine Entwicklung<br />
zu erinnern, gerade weil jede der europäischen Zollverwaltungen im Zusammenhang mit<br />
der Modernisierung und dem Einsatz neuer Technologien vor neuen Herausforderungen<br />
steht.<br />
Der durch das europäische Aufbauwerk keineswegs in Frage gestellte Zoll hat den<br />
Auftrag, ein vorwiegend gemeinschaftliches Regelwerk anzuwenden und einen bedeutenden<br />
Teil der Haushaltsmittel einzunehmen.<br />
In einem Umfeld der Liberalisierung und Intensivierung <strong>des</strong> internationalen Handels ist der<br />
Zoll außerdem zu einer Verwaltung für die wirtschaftliche Unternehmensbegleitung und<br />
den Schutz der Verbraucher geworden. <strong>Die</strong> Entmaterialisierung <strong>des</strong> Handels wie auch der<br />
Grenzen erhöht die Betrugsgefahr und lässt so die zentrale Aufgabe der Zollverwaltung als<br />
„Hüterin <strong>des</strong> Handels“ stärker in den Mittelpunkt treten.<br />
Der Zoll, der jährlich Einfuhren und Ausfuhren im Wert von mehreren Milliarden €<br />
bearbeitet und Millionen Dokumentenprüfungen sowie physische Warenkontrollen im<br />
Gemeinschaftsgebiet vornimmt, ist eines der Schlüsselelemente der europäischen Antwort<br />
auf die Globalisierung.<br />
<strong>Die</strong>se Arbeit brachte bedeutende Ergebnisse:<br />
• Beschlagnahme von über 100 Millionen Fälschungen an den Grenzen der Europäischen<br />
Union;<br />
• Einnahme von rund 13 Milliarden € in Form von Zollabgaben durch die Europäische<br />
Union;<br />
• Beschlagnahme von jährlich rund 6 Tonnen Heroin und 90 Tonnen Kokain im<br />
Gebiet der Europäischen Union;<br />
• Some 7,000 specimens of endangered plant and animal species have been confi scated.<br />
<strong>Die</strong> Zollunion ist <strong>seit</strong> jeher ein wesentlicher Pfeiler der Europäischen Union und ein<br />
entscheiden<strong>des</strong> Element für das Funktionieren <strong>des</strong> Binnenmarkts.
… zu Threm Schutz<br />
3
4<br />
<strong>Gemeinsam</strong> <strong>seit</strong> <strong>40</strong> Jaheren …<br />
DER FRANZÖSISCHE ZOLL IM LAUF DER<br />
GESCHICHTE<br />
Seitdem der Mensch in einer organisierten Gesellschaft lebt, waren Zölle eine der ersten<br />
Einnahmequellen der Staaten. Gleichzeitig gaben sie ihnen auch die Möglichkeit einer<br />
Kontrolle der Waren, aus denen sich diese Einnahmen speisen.<br />
Der an den Grenzen fest niedergelassene französische Zoll war lange Zeit ein Symbol<br />
<strong>des</strong> Protektionismus. Da er für Warenkontrollen im internationalen Handel zuständig war,<br />
wurde ihm im Laufe der Zeit die Durchführung auch anderer Vorschriften übertragen,<br />
womit er zu einem Hilfsinstrument der Wirtschaftspolitik, der Gesundheitspolitik oder der<br />
indirekten Besteuerung wurde.
<strong>Die</strong> Gabelle<br />
… zu Threm Schutz<br />
Im 17. Jahrhundert eignen sich die Generalpächter (fermiers généraux) die Zollpacht an:<br />
Nach Zahlung eines festen Betrages an das königliche Schatzsamt wirtschaften sie dann<br />
bei den Steuereintreibungen in die eigene Tasche. Eine der unpopulärsten Abgaben war<br />
damals die Salzsteuer, die so genannte Gabelle.<br />
<strong>Die</strong> nationale Zollverwaltung (Régie<br />
<strong>des</strong> douanes nationales)<br />
<strong>Die</strong> so genannte „moderne“ Zollverwaltung entstand nach der Französischen Revolution.<br />
<strong>Die</strong> inländischen Schranken werden abgeschafft und die Ferme générale 1791<br />
verstaatlicht.<br />
<strong>Die</strong> Régie <strong>des</strong> douanes erhält den Auftrag, insbesondere während der Kontinentalsperre<br />
gegen England, die Regierungspolitik im Bereich <strong>des</strong> Außenhandels durchzuführen.<br />
Vom Ersten Empire bis zur 3. Republik<br />
1801 schafft Bonaparte das Ministerium für Handel und Manufakturen (ministère du<br />
commerce et <strong>des</strong> manufactures), dem der Zoll untersteht. Er setzt einen Generalzolldirektor<br />
ein.<br />
Ab 1815 werden die Zollbeamten zu Akteuren eines Protektionismus, der von der<br />
staatlichen Entschlossenheit zum Schutz der Landwirtschaft und zur Verteidigung der<br />
während der Blockade entstandenen Industriezweige geprägt ist. Der Zoll wird dem<br />
Finanzministerium angegliedert.<br />
.<br />
Das rote Band<br />
Im Laufe <strong>des</strong> 19. Jahrhunderts wird nach und nach eine Zolluniform entwickelt, die<br />
als Kennzeichen der Eliteeinheiten einen krapproten Streifen erhält. <strong>Die</strong> Zollbrigaden<br />
sind militärisch organisiert. <strong>Die</strong> beiden Weltkriege und die jeweils folgenden<br />
Wiederaufbauphasen verlangen dem Zoll tief greifende Veränderungen ab.<br />
1-Translator’s note: The former franchise and excise entity collecting duties on behalf of the King<br />
5
6<br />
<strong>Gemeinsam</strong> <strong>seit</strong> <strong>40</strong> Jaheren …<br />
Das europäische Aufbauwerk<br />
In den 50er <strong>Jahren</strong> führt die fortschreitende Liberalisierung <strong>des</strong> Handels Anpassungen für<br />
den Zoll mit sich: Vereinfachung der Verfahren, Schaffung von beid<strong>seit</strong>igen Kontrollstellen,<br />
Eröffnung von Binnenzollämtern, computergestützte Zollabfertigung.<br />
★ 18. April 1951: Unterzeichung <strong>des</strong> Vertrags zur Gründung der Europäischen<br />
Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) durch die sechs Gründerstaaten (BE, DE,<br />
FR, IT, LU und NL).<br />
★ 25. März 1957: Unterzeichnung der Römischen Verträge, der eine über die<br />
Europäische Atomgemeinschaft (Euratom) und der andere zur Gründung der EWG<br />
(Europäische Wirtschaftsgemeinschaft).<br />
★ 30. Juli 1962: Start der GAP (<strong>Gemeinsam</strong>e Agrarpolitik)<br />
★ 1. Juli 1968: Inkrafttreten der Zollunion: 18 Monate vor dem in den Römischen<br />
Verträgen vorgesehenen Termin kommt es zur Abschaffung der Zölle zwischen<br />
den Sechs, und ein gemeinsamer Zolltarif regelt den Handel mit der übrigen<br />
Welt.<br />
<strong>Die</strong> Anwendung der GATT-Abkommen (General Agreement on Tariffs and Trade -<br />
Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen), die Schaffung der Zollunionen und die<br />
Einführung von Zollregeln zur Förderung der Entwicklung von Schwellenländern führten zu<br />
einem Rückgang der an den Grenzen eingenommenen Zölle und Abgaben.<br />
1993 werden die <strong>Zolls</strong>chranken innerhalb der Europäischen Gemeinschaft aufgehoben<br />
und so der freie Waren-, Kapital- und Personenverkehr ermöglicht.<br />
Dennoch ist Frankreich durch seine 5 000 km Seegrenzen geprägt, die gleichzeitig auch<br />
Außengrenzen der Europäischen Union sind.
1968 – 2008:<br />
Einige Daten zur Zollunion<br />
… zu Threm Schutz<br />
1. Juli 1968: Abschaffung der letzten Zölle auf Industrieerzeugnisse zwischen den<br />
Mitgliedstaaten und Einführung eines gemeinsamen Außenzolltarifs eineinhalb Jahre früher<br />
als geplant. Das ist die Zollunion.<br />
1. Januar 1973: Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft<br />
und den EFTA-Ländern, die nicht der EWG beigetreten waren.<br />
22. Januar 1973: Unterzeichnung der Verträge über den Beitritt der neuen Mitglieder<br />
Dänemark, Irland und Vereinigtes Königreich.<br />
1. Januar 1981: Beitritt Griechenlands, womit Europa nun 10 Mitglieder zählt.<br />
14. Juni 1985: Unterzeichnung <strong>des</strong> Schengener Übereinkommens, mit dem die<br />
Personenkontrollen an den gemeinsamen Grenzen zwischen den Mitgliedstaaten<br />
abgeschafft werden.<br />
1. Januar 1986: Beitritt Spaniens und Portugals zum Europa der Zwölf.<br />
1. Juli 1987: Inkrafttreten der Einheitlichen Europäischen Akte.<br />
7. Februar 1992: Unterzeichnung <strong>des</strong> Vertrags von Maastricht: Geburtsstunde der<br />
Europäischen Union, der Unionsbürgerschaft sowie der gemeinsamen Außen- und<br />
Sicherheitspolitik.<br />
1. Januar 1993: Einführung <strong>des</strong> Binnenmarkts.<br />
1. November 1993: Inkrafttreten <strong>des</strong> Vertrags von Maastricht über die Europäische<br />
Union.<br />
1. Januar 1995: Österreich, Finnland und Schweden treten der Europäischen Union<br />
bei.<br />
2. Oktober 1997: Unterzeichnung <strong>des</strong> Vertrags von Amsterdam zur Reform <strong>des</strong> Vertrags<br />
von Maastricht.<br />
1. Januar 1999: Übergang zum € als einheitlicher Währung.<br />
7
8<br />
<strong>Gemeinsam</strong> <strong>seit</strong> <strong>40</strong> Jaheren …<br />
1968 - 2008<br />
Zollunion und Europäische aufbauwerk<br />
10. Dezember 2000: Unterzeichnung <strong>des</strong><br />
Vertrags von Nizza zur Änderung der Organisation<br />
und Funktionsweise der Gemeinschaftsinstitutionen<br />
mit Blick auf die Erweiterung.<br />
1. Januar 2002: Einführung <strong>des</strong> € als<br />
Zahlungsmittel.<br />
1. Mai 2004: Erweiterung der Europäischen<br />
Union um zehn neue Mitgliedstaaten: Polen, Tschechische<br />
Republik, Slowakei, Ungarn, Slowenien,<br />
Estland, Lettland, Litauen, Zypern und Malta.<br />
<strong>Die</strong> Europäische Union wächst von 15 auf 25<br />
Mitglieder.<br />
Seit dem historischen Datum <strong>des</strong> 1. Mai<br />
2004 sind die früheren Außengrenzen<br />
zu innergemeinschaftlichen Grenzen<br />
geworden. Außerdem müssen die neuen<br />
Mitgliedstaaten die Kontrolle der neuen<br />
Grenzen zu Süd- und Osteuropa sichern.<br />
<strong>Die</strong> Erweiterung vom 1. Mai 2004 ist<br />
wegen ihres Ausmaßes von historischer<br />
Bedeutung, verleiht sie doch dem<br />
europäischen Kontinent mit einer um<br />
25 % angewachsenen Fläche nahezu<br />
eine echte geografi sche Einheit und mit<br />
75 Millionen zusätzlichen Einwohnern<br />
ein außerordentliches demografi sches<br />
Gewicht von 450 Millionen Einwohnern.<br />
Robert Villaros,<br />
Zollinspektor im<br />
Ruhestand<br />
Vierzig Jahre sind vergangen<br />
<strong>seit</strong> dem Inkrafttreten<br />
der Zollunion, fünfzig Jahre<br />
<strong>seit</strong> der Unterzeichnung der<br />
Römischen Verträge...<br />
Was habe ich von dieser Zeit<br />
als Zöllner in Erinnerung behalten?<br />
Kurze Zeit vor dem denkwürdigen<br />
Jahr 1968 versah<br />
ich meinen <strong>Die</strong>nst als stellvertretender<br />
Divisionschef<br />
an der deutschen Grenze<br />
in Wissembourg. Zu meinen<br />
Aufgaben gehörten zunächst<br />
die Ausbildung der<br />
Beamten <strong>des</strong> aktiven <strong>Die</strong>nstes<br />
(heute Aufsichtsdienst),<br />
die Kontrolle der Einnahmen<br />
der 2. Kategorie sowie<br />
die von der Generaldirektion<br />
Zoll angestrebte Umsetzung<br />
eines Plans zur Reorganisierung<br />
der <strong>Die</strong>nststellen.<br />
In diesem Plan waren die<br />
Grundzüge der Reform festgelegt,<br />
aber er ließ einen<br />
großen Spielraum für Feldversuche.<br />
So konnten wir<br />
bei gleichzeitiger Einhaltung<br />
der innerstaatlichen<br />
Vorgaben einer<strong>seit</strong>s eine<br />
Funkstation installieren und<br />
feste wie mobile Zollposten<br />
verteilen und anderer<strong>seit</strong>s<br />
an einer Vereinfachung der<br />
Schriftführung der Chefs<br />
der Zolleinheiten arbeiten.<br />
Seit 1963 gab es zudem ein<br />
System zur alternierenden<br />
Überwachung der Landgrenze<br />
und der Grenzübergangsstellen<br />
durch die<br />
deutsche und französische<br />
Zollverwaltung. Ich erinnere<br />
mich, dass wir bei unserer<br />
ersten Besprechung<br />
mit unseren deutschen<br />
Kollegen eine Abgrenzung
der Überwachungsbereiche<br />
festgelegt hatten. <strong>Die</strong>se<br />
Besprechungen fanden monatlich<br />
statt, wobei ein Land<br />
abwechselnd die Delegation<br />
<strong>des</strong> anderen empfi ng,<br />
und sie dienten auch dem<br />
Zweck, den Informationsaustausch<br />
zu fördern.<br />
Rückblickend kann ich sagen,<br />
dass diese lokale Initiative<br />
die spätere Zollzusammenarbeit<br />
zwischen<br />
Frankreich und Deutschland<br />
einläutete.<br />
In den darauf folgenden<br />
<strong>Jahren</strong> wurden 3 von 5 Unterdivisionen<br />
<strong>des</strong> <strong>Zolls</strong> gestrichen<br />
und einem einzigen<br />
Kommando unterstellt. Es<br />
verblieben eine für die mobilen<br />
<strong>Die</strong>nste und eine für<br />
das Personal der Straßenposten.<br />
<strong>Die</strong> am 1. Juli 1968<br />
getroffenen Durchführungsmaßnahmen<br />
wurden offen<br />
gestanden als normal angesehen,<br />
da sie angekündigt<br />
und vorbereitet worden waren.<br />
Es gab daher nur noch<br />
die Umsatzsteuerentrichtung<br />
und Verbotsmaßnahmen…<br />
… zu Threm Schutz<br />
1. Januar 2007: Beitritt Rumäniens und Bulgariens.<br />
19. Oktober 2007: Annahme <strong>des</strong> Vertrags zur Reform der Europäischen<br />
Institutionen durch die 27 Mitgliedstaaten.<br />
13. Dezember 2007: Unterzeichnung <strong>des</strong> Reformvertrags in Lissabon. Nach dem<br />
Scheitern der Europäischen Verfassung 2005 bewahrt der Vertrag von Lissabon den<br />
wesentlichen Teil der notwendigen Reformen für ein gutes Funktionieren <strong>des</strong> Europas<br />
der 27: einen dauerhaften Vorsitz, einen hohen Repräsentanten als Sprecher Europas<br />
auf internationaler Ebene, einen fl exibleren Entscheidungsprozess mit Ausweitung<br />
der Abstimmungen mit qualifi zierter Mehrheit.<br />
<strong>Die</strong> Ratifi zierungen <strong>des</strong> Vertrags von Lissabon erfolgen 2008.<br />
20. Dezember 2007 Mitternacht: Erweiterung <strong>des</strong> Schengen-Raums der<br />
Freizügigkeit von 15 auf 24 Staaten und damit auf eine Bevölkerung von <strong>40</strong>0 Millionen<br />
Menschen. <strong>Die</strong>se Erweiterung um Mitteleuropa (plus Malta) erforderte eine lange<br />
administrative und technische Vorbereitung: Zusammenführung der Datenbestände<br />
über Straftäter, Schaffung gemeinsamer Patrouillen und Sicherung der Außengrenzen<br />
gegen illegale Händler und Einwanderer.<br />
Januar 2008: Der Entwurf <strong>des</strong> überarbeiteten Verfassungsvertrags wird den<br />
französischen Abgeordneten und Senatoren unterbreitet. Mit dem positiven Votum der<br />
beiden Kammern ist Frankreich am Ende <strong>des</strong> Zustimmungsprozesses zum Vertrag<br />
von Lissabon angelangt.<br />
Februar 2008: Der Kongress von Versailles ratifi ziert den Vertrag von Lissabon,<br />
und das Gesetz zur Genehmigung dieser Ratifi zierung wird im Gesetzblatt der<br />
Französischen Republik veröffentlicht (14. Februar 2008).<br />
1. Juli 2008: Französischer Ratsvorsitz der Europäischen Union. Das Programm<br />
der französischen Ratspräsidentschaft betrifft insbesondere die Themen Wachstum,<br />
Einwanderung, „Klimapaket“, Umwelt, Verteidigung und Landwirtschaft (Grundsätze<br />
für die GAP nach 2013).<br />
9
10<br />
<strong>Gemeinsam</strong> <strong>seit</strong> <strong>40</strong> Jaheren …<br />
DER ZOLL IM HERZEN EUROPAS<br />
In den Römischen Verträgen wird der Zoll mehrfach erwähnt. <strong>Die</strong> Zollunion 1968 und<br />
der Binnenmarkt 1993 waren wichtige Etappen im europäischen Aufbauwerk, mit<br />
der Abschaffung der Zölle an den Binnengrenzen, der Einrichtung eines einheitlichen<br />
Einfuhrbesteuerungssystems, der Abschaffung der Grenzkontrollen, aber auch der<br />
Verwendung gemeinsamer Arbeitsinstrumente wie dem Zollkodex der Gemeinschaften und<br />
dem einheitlichen Verwaltungspapier (SAD).<br />
In einem europäischen <strong>Zolls</strong>ystem, in dem die verschiedenen nationalen Zollverwaltungen<br />
modernisiert werden, muss der französische Zoll sich seinen Herausforderungen stellen:<br />
Erleichterung <strong>des</strong> „rechtmäßigen“ internationalen Handels, Gewährleistung eines<br />
reibungslosen Handelsaustauschs, Schutz der fi nanziellen Interessen <strong>des</strong> Staates und der<br />
Europäischen Union bei gleichzeitiger Wahrung der Sicherheitsbedürfnisse der Bürger und<br />
Verbraucher.<br />
Um auch weiterhin seine traditionelle Aufgabe der Warenkontrolle wirksam ausüben zu können,<br />
hat sich der Zoll im Laufe <strong>des</strong> europäischen Aufbauwerks in den <strong>Die</strong>nst der mittlerweile<br />
vernetzten Wirtschaft und der Sicherheit der Bürger in ihrem Alltagsleben gestellt.
… zu Threm Schutz<br />
So wird die Zollverwaltung in den verschiedensten Tätigkeitsbereichen aktiv, etwa im<br />
Rahmen ihres fi skalischen Auftrags vor allem für die Haushalte der Europäischen Union,<br />
<strong>des</strong> Staates und der Gebietskörperschaften oder ihres Auftrags zur Unterstützung der<br />
Wirtschaftstätigkeit und ihrer ständigen Mitwirkung beim Schutz der Sicherheit <strong>des</strong><br />
Hoheitsgebiets und der Bürger.<br />
Binnenmarkt bedeutet neue Kontrollmethoden. <strong>Die</strong> klassischen Aufgaben <strong>des</strong> <strong>Zolls</strong>,<br />
die sich auf die Erhebung von Zöllen und Abgaben bei der Einfuhr von Waren in das<br />
Hoheitsgebiet der Europäischen Union und auf die Kontrollen an den Außengrenzen<br />
konzentrierten, erweiterten sich nach und nach auf zahlreiche andere Bereiche, vor allem<br />
die Bekämpfung <strong>des</strong> illegalen Handels und der häufi g damit verbundenen organisierten<br />
Kriminalität (Suchtstoffe, Vorläuferchemikalien, Fälschungen, Waffen usw.).<br />
Da die Zollverwaltung eine Überwachung der Warenströme sowie der Erzeugungs- und<br />
Vermarktungsketten sicherstellt, trägt sie darüber hinaus zum Schutz und zur Sicherheit der<br />
Bürger in ihrem Alltagsleben bei, etwa im Umwelt-, Gesundheits- und Ernährungssektor<br />
oder bei der Einhaltung technischer Sicherheitsnormen und ganz allgemein bei der Abwehr<br />
aller Gefahren und Erscheinungsformen von Betrug und unlauterem Wettbewerb.<br />
Ein effizientes Funktionieren <strong>des</strong> Binnenmarktes ist nur mit gemeinsamen Regeln<br />
möglich, die an seinen Außengrenzen einheitlich angewandt werden.<br />
<strong>Die</strong> 27 Zollverwaltungen der Europäischen Union müssen daher so agieren, als wären sie<br />
eine einzige. Um Fortschritte auf dem Weg zu einer möglichst erfolgreichen Zollintegration<br />
11
12<br />
<strong>Gemeinsam</strong> <strong>seit</strong> <strong>40</strong> Jaheren …<br />
zu erzielen, hat die Europäische Kommission <strong>seit</strong><br />
der Schaffung <strong>des</strong> Binnenmarktes eine ganze<br />
Reihe von Aktionsprogrammen für den Zoll im<br />
europäischen Raum umgesetzt.<br />
<strong>Die</strong> Beziehungen zwischen der Zollverwaltung<br />
und den Unternehmen beruhen auf Partnerschaft<br />
und Vertrauen.<br />
So werden die vereinfachten Zollabfertigungsverfahren<br />
für Unternehmen sowohl bei der Einfuhr<br />
als auch bei der Ausfuhr erheblich beschleunigt,<br />
und es werden ihnen häufi g vergünstigte Zollverfahren<br />
gewährt.<br />
Auch wenn die <strong>Zolls</strong>tellen unerlässliche<br />
Kontrollen durchführen, arbeiten sie in engem<br />
Kontakt mit den Unternehmen. Dabei legen sie<br />
handelsfreundliche Formalitäten fest, denn das<br />
Ziel ist die Erleichterung <strong>des</strong> Warenverkehrs.<br />
<strong>Die</strong>se neuen Regeln der Zusammenarbeit mit<br />
den Unternehmen sowie die neuen papierlosen<br />
Zollverfahren via Internet führen de facto zu<br />
bedeutenden Anpassungen bei Art und Verfahren<br />
der Zollkontrollen.<br />
Dank seiner Funktion als „Hüter <strong>des</strong> Handels“,<br />
seiner ständigen Mobilität und <strong>des</strong> rechtlichen<br />
Instrumentariums seiner Beamten engagiert sich<br />
der französische Zoll auch stark bei verschiedenen<br />
Formen der Zusammenarbeit auf nationaler wie<br />
internationaler Ebene.<br />
Caroline Cloatre,<br />
Zollkontrolleurin<br />
in der Regionaldirektion<br />
Zölle und indirekte Steuern<br />
Paris<br />
Ich bin 2001 als Mitarbeiterin<br />
<strong>des</strong> Generalsekretariats der Direktion<br />
Paris in die Verwaltung<br />
Zölle und indirekte Steuern eingetreten,<br />
und obwohl meine Erfahrung<br />
noch kurz ist, verstehe<br />
ich mich auch nicht als Neuling<br />
in diesem spannenden Beruf als<br />
Zollbeamtin.<br />
Nach Beendigung meiner Ausbildung<br />
als Kontrolleurin kam ich<br />
2006 in das Referat Regelungen
im gerade neu geschaffenen Aktionspool<br />
Wirtschaft (Pôle d’action<br />
économique - PAE) in Paris.<br />
<strong>Die</strong> PAE waren in diesem Jahr<br />
bei jeder Regionaldirektion Zölle<br />
und indirekte Steuern eingerichtet<br />
worden, um den Erwartungen<br />
der Unternehmen in Sachen Beratung<br />
und Information über die<br />
der Struktur ihrer internationalen<br />
Handelsgeschäfte am besten<br />
entsprechenden Anmeldeverfahren<br />
und Zollverfahren besser<br />
gerecht zu werden.<br />
Mein erster <strong>Die</strong>nstposten umfasste<br />
wechselnde Tätigkeiten<br />
im Bereich Verwaltung und statistische<br />
Erhebungen und hatte<br />
nicht direkt mit Zollangelegenheiten<br />
zu tun. Ehrlich gesagt, war<br />
Europa in meinem damaligen<br />
Berufsalltag noch eine abstrakte<br />
Größe …<br />
Meine Arbeit im PAE hingegen,<br />
bei der sich regelmäßige Kontakte<br />
mit den Pariser Zolldienststellen,<br />
den KMU, Unternehmensgründern<br />
und Privatpersonen<br />
abwechseln, gibt mir Gelegenheit,<br />
konkreter mit Europa in<br />
Berührung zu kommen. Im Ges-<br />
präch mit den Unternehmen, vor<br />
allem im Rahmen von Audits,<br />
kann ich ihnen Zolllösungen<br />
„nach Maß“ anbieten, die eine<br />
Steigerung ihrer Wettbewerbsfähigkeit<br />
ermöglichen.<br />
So spüre ich, wie jeder Mitgliedstaat<br />
im Wechselspiel mit seinen<br />
26 Partnern eine gemeinsame<br />
Zollregelung, gewissermaßen<br />
eine gemeinsame „Sprache“,<br />
beachtet. 2007 stand beispielsweise<br />
die Einführung der neuen<br />
Internetzollanmeldeverfahren<br />
Delt@ im Zentrum unserer Informationsveranstaltungen<br />
und<br />
Schulungen für die Pariser Unternehmen.<br />
Vierzig Jahre nach diesem Umbruch,<br />
den die Errichtung der<br />
Zollunion nach den Bestimmungen<br />
der Römischen Verträge für<br />
das Europa der Sechs darstellte,<br />
glaube ich, dass eine neue (R)<br />
evolution unserer Zollverfahren<br />
gerade begonnen hat.<br />
Dank <strong>des</strong> europäischen elektronischen<br />
Zollprojekts wird die<br />
Online-Zollabfertigung bald in<br />
allen Mitgliedstaaten die Regel<br />
sein.<br />
… zu Threm Schutz<br />
13<br />
Im Mittelpunkt der Prioritäten der Zollkooperation<br />
auf internationaler Ebene und in Frankreich<br />
steht die Suche nach einem Gleichgewicht<br />
zwischen Erleichterung und Sicherheit<br />
<strong>des</strong> Handels, was breite Unterstützung<br />
bei den internationalen Organisationen, vor<br />
allem bei der Europäischen Union und der<br />
Weltzollorganisation (WZO), fi ndet.<br />
<strong>Die</strong> lange Zeit in einen bilateralen Rahmen eingebundene<br />
Zollkooperation erhält zunehmend eine<br />
multilaterale Dimension, vor allem angesichts<br />
der Bedeutung <strong>des</strong> Modernisierungsbedarfs<br />
der Schwellenländer und der transnationalen<br />
Herausforderungen.<br />
<strong>Die</strong> wichtigsten Elemente der technischen<br />
Zusammenarbeit Frankreichs sind: Betrugsbekämpfung,<br />
Handelserleichterung und Modernisierung<br />
der Zollverwaltungen sowie berufl iche<br />
Aus- und Weiterbildung.
14<br />
<strong>Gemeinsam</strong> <strong>seit</strong> <strong>40</strong> Jaheren …<br />
DIE ZUKUNFT DES ZOLLS<br />
Der Zoll von heute steht in einem sich rasch verändernden Umfeld: Weiterentwicklung<br />
der Produktions- und Verbrauchsmuster, Intensivierung <strong>des</strong> internationalen Handels,<br />
neue globale Bedrohungen (Terrorismus, organisierte Kriminalität, Klimawandel usw.).<br />
Bestimmend für die <strong>Zukunft</strong> <strong>des</strong> <strong>Zolls</strong> sind in diesem Kontext vor allem:<br />
★ der Modernisierte Zollkodex der Gemeinschaften (CDM), der es den <strong>Zolls</strong>tellen<br />
der Europäischen Union ermöglicht, die weltweit strengsten Sicherheitsanforderungen<br />
umzusetzen und gleichzeitig ein Umfeld zu schaffen, das den rechtmäßigen Handel<br />
nicht behindert. Wenn dieser neue Zollkodex 2009 vollständig umgesetzt ist, wird<br />
er durch die damit verbundenen Vereinfachungen die Arbeit zwischen <strong>Zolls</strong>tellen<br />
und Wirtschaftsbeteiligten beschleunigen und somit die Kosten der Zollabfertigung<br />
senken;<br />
★ die Entscheidung über den elektronischen Zoll (E-Zoll), die einen weiteren<br />
bedeutenden Schritt bedeutet, und zwar diesmal hinsichtlich der Vernetzung der<br />
Informations- und Kommunikationssysteme der nationalen Zollverwaltungen,<br />
was sowohl für den Zoll als auch den Handel Vorteile bringt. Dadurch dass er den<br />
Anforderungen der modernen Logistik gerecht wird, verbessert ein europaweiter<br />
elektronischer Zoll vor allem die Wettbewerbsfähigkeit der in Europa tätigen<br />
Wirtschaftsunternehmen;<br />
★ ein Vorschlag zur Änderung der Bestimmungen über die gegen<strong>seit</strong>ige<br />
Amtshilfe in Zollangelegenheiten, der darauf abzielt, die bestehenden IT-Systeme<br />
zu vereinheitlichen und damit die Möglichkeiten <strong>des</strong> <strong>Zolls</strong> zur Bekämpfung der<br />
verschiedenen betrügerischen Praktiken und der damit allgemein verbundenen<br />
Kriminalität zu erweitern.<br />
<strong>Die</strong>s sind wichtige rechtliche und technologische Schritte, um die europäischen<br />
Zollverwaltungen mit modernen Instrumenten auszustatten und eine hohe Qualität<br />
der <strong>Die</strong>nstleistungen zu gewährleisten, die diese den Bürgern und den Unternehmen<br />
anbieten müssen.
… zu Threm Schutz 15<br />
Der Zoll von morgen …<br />
★ gewährleistet die Wahrung der fi nanziellen Interessen<br />
der Europäischen Union,<br />
★ erleichtert den legalen Handel durch eine Verbesserung<br />
der Zollkontrollsysteme und eine Erleichterung der<br />
Verwaltungsformalitäten,<br />
★ stärkt die Abwehr der Gesellschaft gegen Gefahren<br />
für Schutz und Sicherheit durch wirksame Methoden <strong>des</strong><br />
Risikomanagements,<br />
★ modernisiert die Arbeitsmethoden seiner <strong>Die</strong>nststellen,<br />
um die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Unternehmen<br />
zu verbessern,<br />
★ intensiviert die Zusammenarbeit zwischen den<br />
Zollbehörden, mit der Wirtschaft und den öffentlichen<br />
Einrichtungen je<strong>des</strong> Mitgliedstaats.
16<br />
<strong>Gemeinsam</strong> <strong>seit</strong> <strong>40</strong> Jaheren zu Ihrem Schutz<br />
Nachwort<br />
Auch wenn die Rolle <strong>des</strong> <strong>Zolls</strong> als Abgabeneinnehmer den wirtschaftsbezogenen Teil<br />
seines Auftrags lange Zeit überlagerte, hat er zugunsten <strong>des</strong> europäischen Aufbauwerks<br />
und angesichts <strong>des</strong> Globalisierungsprozesses eine neue dynamische Rolle im <strong>Die</strong>nste von<br />
Wirtschaft und Beschäftigung übernommen.<br />
Als <strong>Die</strong>nstleister eines modernen Staates, ist die Zollverwaltung mit ihren Männern<br />
und Frauen, die sich für ihren Beruf engagieren und deren Besonderheit und Vitalität<br />
ausmachen, aktiv am europäischen Aufbauwerk beteiligt.<br />
Sichern, schützen, eintreiben und erleichtern, das sind die Stichworte für die Ziele der<br />
Zollverwaltung von morgen, bei jeder Aktion ergänzt durch das ständige Bemühen um<br />
Qualität der <strong>Die</strong>nstleistung für den Nutzer.<br />
<strong>Die</strong> vor <strong>40</strong> <strong>Jahren</strong> geschaffene Zollunion steht für den Erfolg und die Vitalität <strong>des</strong><br />
europäischen Aufbauwerks.<br />
“<strong>40</strong> Jahre Zollunion.<br />
Garant für Sicherheit und freien Handel in Europa“<br />
« <strong>40</strong> ans d’union douanière européenne.<br />
Des individus protégés, <strong>des</strong> échanges commerciaux simplifi és »<br />
„<strong>40</strong> years of European Customs Union.<br />
Protecting people and facilitating trade”<br />
Direction Générale <strong>des</strong> <strong>Douane</strong>s et Droits Indirects –<br />
Bureau Information et Communication<br />
11, rue <strong>des</strong> deux Communes 93558 - MONTREUIL Cedex<br />
Internet: http://www.douane.gouv.fr<br />
Infos <strong>Douane</strong> Service ids@douane.finances.gouv.fr<br />
Juin 2008