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DEUTSCHLAND
Nachrichten Nr. 1121
Gauck: Deutschland tritt für Existenzrecht Israels ein
Bei seinem Besuch in Jerusalem hat Bundespräsident Joachim Gauck die Bereitschaft
Deutschlands unterstrichen, für das Existenzrecht Israels einzutreten. "Das Eintreten für
die Sicherheit und das Existenzrecht Israels ist für die deutsche Politik bestimmend",
sagte Gauck beim Empfang durch Israels Präsident Schimon Peres in Jerusalem. Gauck
wies bei dem Treffen auch auf das iranische Atomprogramm hin, das ihm "große Sorge"
bereite. Die iranischen Atomambitionen stellten eine "konkrete Gefahr" für Israel und die
ganze Region dar. Deutschland werde sich weiter für eine diplomatische Lösung
einsetzen.
SPD verlangt einen Masterplan zur Energiewende
Rund ein Jahr nach dem Beschluss der Koalitionsspitzen für die Energiewende wachsen
die Zweifel am Gelingen des Projekts. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles kritisierte,
die Bundesregierung habe keinen Plan entwickelt, um die einzelnen Schritte zu
verzahnen. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) appellierte dagegen an die
Länder, ihrer Verantwortung ebenfalls nachzukommen. Am Dienstag wollte
Bundeskanzlerin Angela Merkel gemeinsam mit Umweltminister Peter Altmaier und
Wirtschaftsminister Rösler die Bundesnetzagentur besuchen.
Grünen-Abgeordnete wollen Dieselsteuer erhöhen
Mehrere Grünen-Bundestagsabgeordnete fordern eine massive Ausweitung von
Ökosteuern. Sie schlagen in einem Konzeptpapier unter anderem vor, die Besteuerung
von Dieselkraftstoff schrittweise zu erhöhen. Mit den Einnahmen sollen kostenlose
Nahverkehrstickets und eine Gratis-Bahncard 100 für Kinder und Jugendliche finanziert
werden.
CSU-Politiker: Keine Hilfe mehr für Griechenland
Die Zweifel am Sparwille Griechenlands wachsen: Jetzt fordert der Vorsitzende der CSU-
Mittelstandsvereinigung, Hans Michelbach, alle Hilfszahlungen an Griechenland vorläufig
auszusetzen. „Es gibt keinen ernsthaften Versuch, die beträchtlichen Steuerrückstände
einzutreiben. Die staatlichen Verwaltungen sind weiter ein Desaster“, sagte Michelbach
am Montag in Richtung Athen. Er habe Zweifel an der Bereitschaft Griechenlands, den
Sparkurs fortzusetzen.
DGB lehnt Sonderwirtschaftszonen in Europa ab
Der Deutsche Gewerkschaftsbund lehnt Sonderwirtschaftszonen zur Belebung des
Wachstums in den europäischen Schuldenstaaten ab. Der DGB-Vorsitzende Michael
Sommer sagte der "Bild"-Zeitung (Dienstagausgabe) laut Vorabbericht:

"Sonderwirtschaftszonen greifen massiv in Arbeitnehmerrechte ein und schleifen
Umweltstandards. Sie sind der falsche Weg für Europa. Die Bundesregierung sollte Pläne
dieser Art auf keinen Fall weiterverfolgen."
Truppenreform mit Ost-West-Problematik
Bei der Rekrutierung von Personal für die neu ausgerichtete Bundeswehr mangelt es an
Bewerbern aus dem Süden Deutschlands. So beklagte Verteidigungsminister Thomas de
Maizière am Pfingstwochenende eine mangelnde Wehrbereitschaft in den südlichen
Bundesländern, während die ostdeutschen Länder traditionell einen vergleichsweise
hohen Soldatenanteil stellen. Streit gibt es auch über den mit der Wehrreform
verbundenen Personalabbau in der Truppe. Der entsprechende Gesetzentwurf
benachteiligt offenbar ehemalige Soldaten aus der Nationalen Volksarmee (NVA) der
DDR.
Städten droht Klagewelle wegen fehlender Kita-Plätze
Auf die deutschen Städte und Gemeinden rollt wegen fehlender Kita-Plätze eine riesige
Klagewelle zu, wenn ab Mitte 2013 für Eltern unter dreijähriger Kinder ein
Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz besteht. Rechtsforscher Thomas Meysen vom
Deutschen Institut für Jugendhilfe und Familienrecht hat für den Städtetag die Rechtslage
geprüft, und kommt in seiner Untersuchung, die "Welt Online" vorliegt, zu diesem
Schluss. "Die Klagewelle kommt, damit kann man fest rechnen", sagte Meysen. Er geht
auch davon aus, dass die "überwiegende Zahl der Klagen Erfolg haben wird". Mit
finanziellen Folgen.
Öko-Anbau in Deutschland schafft die Millionen-Marke
Erstmals werden in Deutschland mehr als eine Million Hektar Ackerland und Wiesen
ökologisch bewirtschaftet. Im Jahr 2011 hatte die Fläche nach Informationen von "Welt
Online" noch einmal um 32.016 Hektar zugenommen und liegt jetzt bei 1.022.718
Hektar. Damit hat der Ökolandbau an der gesamten landwirtschaftlichen Nutzfläche einen
Anteil von 6,1 Prozent.
Investor kauft Wohnungen in Berlin
Mit dem Kauf von rund 23.500 Wohnungen gelingt der Deutsche Wohnen als viertem
Immobilienkonzern in diesem Jahr eine milliardenschwere Übernahme in Deutschland.
Das Unternehmen mit Sitz in Frankfurt am Main erhielt von der britischen Bank Barclays
den Zuschlag für ein Portfolio der Tochter Baubecon. Knapp 30 Prozent der Wohnungen
liegen im Großraum Berlin, weitere knapp 40 Prozent im Großraum
Hannover/Braunschweig/Magdeburg. Wie die Deutsche Wohnen mitteilte, wächst der
Bestand des Konzerns damit um fast 50 Prozent auf 73.500 Wohnungen.
Felsbrocken in der Sächsischen Schweiz herabgestürzt
In der Sächsischen Schweiz sind Felsbrocken abgestürzt und haben sieben Menschen
verletzt. Zwei der Verletzten mussten ins Krankenhaus. Die Wanderer waren auf dem
Weg «Schwedenlöcher» unterwegs, als sich plötzlich Geröll löste. Als das Unglück
passierte, war viel Betrieb auf dem Weg. Er wurde gesperrt. Felsstürze zählten
bedauerlicherweise zu den typischen Gefahren im Elbsandsteingebirge, heißt es von der
Nationalparkverwaltung.
21-Jähriger springt in Berlin aus Jux gegen U-Bahn und stirbt
Ein 21-Jähriger ist in Berlin aus Jux gegen eine anfahrende U-Bahn gesprungen und
tödlich verunglückt. Wie die Polizei am Montag mitteilte, war der junge Mann Sonntagfrüh

gemeinsam mit seiner 25-jährigen Begleiterin aus der Bahn ausgestiegen. Nachdem der
Zug bereits wieder angefahren war, sprang er aus Spaß gegen die rollenden Wagen.
Dabei geriet er zwischen zwei Waggons, rutschte auf die Gleise und wurde überrollt.
WELT
Syriens Opposition fordert von UN Schutz für das Volk
Die syrische Opposition hat den Weltsicherheitsrat aufgefordert, nach dem Massaker von
Al-Hula seine Verantwortung zum Schutz des syrischen Volkes zu übernehmen. Eine
entsprechende Erklärung veröffentlichten drei Gruppen der syrischen Opposition nach
einem Treffen in Bulgarien. Dies teilte das bulgarische Außenministerium mit. Der
Vorsitzende des Syrischen Nationalrates, Burhan Ghaliun, rief die internationale
Gemeinschaft auf, die jüngste Entwicklung in Syrien entschieden zu verurteilen.
Paris und London wollen Druck auf Syrien erhöhen
Nach dem Massaker von Hula wollen Frankreich und Großbritannien den Druck auf Syrien
erhöhen. Der französische Staatspräsident François Hollande und der britische
Premierminister David Cameron seien bei einem Treffen in Paris übereingekommen,
gemeinsam darauf hinzuwirken, dass "der Druck der internationalen Gemeinschaft auf
(Syriens Präsident) Baschar al-Assad wächst", teilte der Elysée-Palast am Montag mit.
Das Massaker von Hula und die Ereignisse der vergangenen Tage in Syrien und im
Libanon zeigten einmal mehr, welche Gefahr von der Führung Assads für das syrische
Volk ausgehe.
Griechische Banken bekommen 18 Milliarden Euro Hilfen
Die unter Liquiditätsproblemen leidenden griechischen Banken haben eine Finanzspritze
aus dem Euro-Rettungsschirm EFSF ausgezahlt bekommen. Wie aus Kreisen des
griechischen Stabilitätsfonds (HFSF) verlautete, ordnete dieser die Auszahlung der Hilfen
an. Das Geld dient der Rekapitalisierung der vier wichtigsten Banken Griechenlands. Den
größten Anteil erhielt mit 7,43 Milliarden Euro die Nationalbank, den kleinsten Anteil die
Alpha-Bank mit 1,9 Milliarden. Die Eurobank erhielt 3,97 Milliarden Euro, die Piräusbank
4,7 Milliarden.
Referendum über Fiskalpakt: Irlands Premier wirbt für Ja
Der irische Regierungschef Enda Kenny hat seine Landsleute aufgerufen, bei dem
anstehenden Referendum zum EU-Fiskalpakt mit Ja zu stimmen. Ein "starkes Ja wird die
Gewissheit und die Stabilität schaffen, die unser Land braucht, um auf dem Weg der
wirtschaftlichen Gesundung voranzuschreiten", sagte Kenny in einer Fernsehansprache.
Laut jüngsten Umfragen ist bei dem Urnengang mit Zustimmung zu dem Pakt zu
rechnen.
"Vatileaks"-Skandal weitet sich offenbar aus
Der mit dem "Vatileaks"-Fall ausgelöste Skandal um Machtkämpfe, Intrigen und
Korruption innerhalb der höchsten Führungszirkel der katholischen Kirche droht sich
auszuweiten. Nach der Festnahme des Butlers von Papst Benedikt XVI. berichteten die
Zeitungen von der mutmaßlichen Verwicklung eines Kardinals. Der wegen des Verdachts
auf Preisgabe vertraulicher Dokumente festgenommene Kammerdiener könne nicht
alleine gehandelt haben. Ein nicht näher genannter Kardinal habe in dem Skandal eine
wichtige Rolle gespielt. Ein Vatikan-Sprecher wies die Medienberichte zurück.
Serbiens Ex-Präsident Tadic beginnt Koalitionsverhandlungen

Eine Woche nach seiner Niederlage gegen Tomislav Nikolic hat Serbiens Ex-Präsident
Boris Tadic mit der Bildung einer Regierung begonnen. Sollten die
Koalitionsverhandlungen von Tadics liberaler DS-Partei mit den Sozialisten erfolgreich
sein, so wird das ehemalige Staatsoberhaupt vermutlich Serbiens neuer Ministerpräsident
werden.
Ukrainische Opposition präsentiert Reformprogramm
Das ukrainische Oppositionsbündnis hat vor der im Herbst anstehenden Parlamentswahl
am Montag ein Reformprogramm vorgestellt. Darin kündigen die zwei prowestlichen
Parteien unter anderem eine Lohnanhebung für Staatsbedienstete, Kampf gegen
Korruption sowie eine Reform des Justizsystems an. Zudem versprachen sie die
Freilassung der inhaftierten Oppositionsführerin Julia Timoschenko und ihrer ebenfalls
inhaftierten Verbündeten.
Proteste gegen Wahlausgang in Ägypten
Mehrere hundert Menschen haben am Abend gegen das Ergebnis der ersten Runde der
Präsidentenwahl in Ägypten protestiert. Auf dem symbolträchtigen Tahrir-Platz im
Zentrum der Hauptstadt Kairo strömten 500 Demonstranten zusammen und riefen: «Das
Volk will das Regime zum zweiten Mal stürzen!» Wenige Stunden vorher war das offizielle
Ergebnis der Wahl verkündet worden. Demnach werden der Islamist Mohammed Mursi
und der Ex-Regime-Mann Ahmed Schafik in der Stichwahl am 16. und 17. Juni um das
höchste Staatsamt kämpfen.
Libyens Ex-Rebellen verzögern Auslieferung von Gaddafis Sohn
Libyens Vertreter beim Internationalen Gerichtshof hat eine Verzögerung bei der
Auslieferung des Sohns des gestürzten Machthabers Muammar al-Gaddafi bekannt
gegeben. Saif al-Islam befinde sich in der Gewalt ehemaliger Rebellen, so der Gesandte,
die seine Überführung in die Hauptstadt Tripoli verweigern, weil sie seit Monaten keinen
Sold erhalten hätten.
19 Tote bei Brand in Einkaufszentrum in Katar
Bei einem Brand in einem Einkaufszentrum im Golfemirat Katar sind am Montag
mindestens 19 Menschen getötet worden. Unter ihnen seien 13 Kinder, teilte das
Innenministerium in der Hauptstadt Doha mit. Weiterhin kamen vier Lehrer und zwei
Feuerwehrleute ums Leben. Nach Angaben des Ministeriums wurden 17 Menschen
verletzt, darunter zahlreiche Rettungskräfte. Sie wurden mit Brandwunden oder
Atembeschwerden in Krankenhäuser gebracht. Die Ursache für den Ausbruch des Feuers
in der Villaggio Mall in Doha war unklar.
17 mutmaßliche Al-Kaida-Mitglieder im Jemen getötet
Bei Angriffen der jemenitischen Armee und einem US-Drohneneinsatz sind am Montag im
Jemen 17 mutmaßliche Al-Kaida-Mitglieder getötet worden. Unter anderem seien im
Zentrum des Landes fünf mutmaßliche Kämpfer des Terrornetzwerkes durch eine US-
Drohne getötet worden, verlautete am Abend aus Stammeskreisen. Der Angriff habe
offenbar einem örtlichen Al-Kaida-Chef gegolten. Dieser habe aber überlebt, fünf seiner
Leibwächter seien getötet worden.
Rund 30 Verletzte bei Bombenanschlag im Zentrum Nairobis
Bei einem Anschlag in der kenianischen Hauptstadt Nairobi sind etwa 30 Menschen
verletzt worden. Nach Polizeiangaben ereignete sich am Montag zur Mittagszeit eine

heftige Explosion in einem Einkaufszentrum. Regierungschef Raila Odinga machte
"Terroristen" für die Tat verantwortlich.
REGIONAL
Asse: Start der Räumung nicht vor 2036?
Rückschlag für die Sanierung des maroden Atommüll-Lagers Asse II bei Wolfenbüttel:
Der Atommüll in dem ehemaligen Salzbergwerk kann erst deutlich später geborgen
werden als erwartet. Das geht aus dem bislang nicht veröffentlichten Rahmenterminplan
des Bundesamts für Strahlenschutz hervor, der der Sendung Menschen und Schlagzeilen
im NDR Fernsehen vorliegt. Der Terminplan wurde von der Firma Arcadis
Pojektmanagement im Auftrag des Bundesamtes erstellt. Danach kann mit der
Rückholung der Fässer frühestens Ende 2036 begonnen werden.
Coburg: Millionen-Spende für die Brandopfer
Einen Tag nach dem Großbrand in Coburg ist am Montag das Ausmaß des Unglücks
sichtbar geworden: Rund 40 Menschen haben bei dem Feuer in der historischen Altstadt
ihr Dach über dem Kopf verloren, wie Stadtsprecher Michael Selzer sagte. Unmittelbar
nach Ausbruch des Feuers hatte die Stadt eine Notunterkunft für 60 Anwohner
eingerichtet, nur 20 von ihnen konnten mittlerweile in ihre Wohnungen zurückkehren.
Das Feuer, das in der Nacht von Samstag auf Sonntag in der Altstadt von Coburg in
einem Dachstuhl ausbrach, beschädigte insgesamt acht Gebäude, vier von ihnen stehen
unter Denkmalschutz.
Flugzeug bei Parchim abgestürzt - zwei Tote
Unweit vom Flughafen Parchim ist am frühen Montagnachmittag ein zweimotoriges
Sportflugzeug abgestürzt. Laut Polizei kamen ein Mann und eine Frau dabei ums Leben.
Zwei weitere Insassen erlitten den Angaben zufolge schwere Verletzungen und wurden in
Krankenhäuser nach Schwerin und Hamburg gebracht. Woher die Insassen kommen und
wie alt sie sind, ist noch unklar. "Wir vermuten, dass die Opfer Schweizer Staatsbürger
sind, haben aber noch keine Bestätigung", sagte ein Polizeisprecher am Abend. Kontakt
zu Schweizer Behörden sei aufgenommen worden.
Käßmann predigt vor 2.000 Menschen
Margot Käßmann hat ihren Ruf als Popstar der Kirche am Pfingstmontag erneut
eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Rund 2.000 Menschen unterschiedlicher Konfessionen
kamen zum traditionellen Open-Air-Gottesdienst mit der früheren Landesbischöfin auf
dem Stephansplatz in Hannover. Käßmann rief in ihrer Predigt zur Einheit der Kirche auf.
"Pfingsten ist nicht der Geburtstag der Reformierten, der Lutheraner, der Katholiken oder
der Baptisten, sondern der Geburtstag der Kirche", sagte die frühere Ratsvorsitzende der
Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD). "Es ist die eine, geglaubte Kirche, die die
Botschaft von der Liebe Gottes in die Welt bringen will."
Elbjazz-Festival endet mit Rekord
Das Elbjazz-Festival im Hamburger Hafen kommt immer besser an. Zu Pfingsten
strömten rund 20.000 Menschen zu den knapp 60 Konzerten auf zehn Bühnen, wie die
Veranstalter am Montag in der Hansestadt mitteilten. Dies ist ein Besucher-Rekord. Im
vergangenen Jahr hatten sich 15.000 Jazz-Fans zu dem zweitägigen Festival aufgemacht.
Bei der ersten Auflage im Jahr 2010 waren es 10.000 Besucher gewesen. "Die
Entwicklung des Vorverkaufs und der stetige Besucher-Zuwachs zeigen uns, dass sich

das Festival als jährliches Programm-Highlight in den Köpfen der Jazz-Freunde verankert
hat", sagten die beiden Festival-Initiatorinnen Tina Heine und Nina Sauer.
SPORT
French Open - Kohlschreiber und Djokovic halten Kurs
Philipp Kohlschreiber ist bei den French Open in die 2. Runde eingezogen. Der an
Nummer 24 gesetzte Augsburger besiegte den Australier Matthew Ebden mit 6:4, 6:4,
7:6 (7:4). Novak Djokovic hat seine erste Hürde ebenfalls in drei Sätzen genommen. Der
Serbe schlug Potito Starace 7:6 (7:3), 6:3, 6:1.
Kamke und Barthel bei French Open gescheitert
Die norddeutschen Tennisspieler Tobias Kamke und Mona Barthel sind bei den French
Open in Paris in der ersten Runde ausgeschieden. Der Lübecker unterlag am Montag wie
erwartet dem Schweizer Roger Federer mit 2:6, 5:7, 3:6. Die an Position 30 gesetzte
Neumünsteranerin verlor mit 1:6, 1:6 gegen die amerikanische Qualifikantin Lauren
Davis. In Runde zwei steht nach ihrem Auftaktsieg die Weltranglistenzehnte Angelique
Kerber. Die Kielerin trifft nun auf die Weißrussin Olga Goworzowa.
Leichtathletik: Friedrich siegt, Bayer mit Norm
Hochspringerin Ariane Friedrich ist mit einem Sieg und 1,92 Metern in Rehlingen in die
Saison gestartet. Die lange verletzte ehemalige WM- und EM-Dritte zeigte sich gegenüber
ihrem Comeback in der Hallensaison deutlich verbessert.
Bayer und Ludolph schaffen Olympia-Norm
Weitspringer Sebastian Bayer (Hamburg) und Mittelstreckenläufer Sören Ludolph von der
LG Braunschweig haben die Olympia-Norm geknackt. Hallen-Europameister Bayer kam
am Montag in Wesel auf 8,25 m und überbot die Norm um fünf Zentimeter. Ludolph
belegte im niederländischen Hengelo am Pfingstsonntag in einem schnellen Rennen nach
1:44,80 Minuten den sechsten Platz über 800 m und unterbot ebenfalls die geforderte
Zeit.
EURO 2012 - Löw legt sich fest: EM-Kader steht
Bundestrainer Joachim Löw hat Marc-André ter Stegen, Sven Bender, Julian Draxler und
Cacau aus seinem vorläufigen Aufgebot für die EURO 2012 gestrichen. Das teilte der DFB
am Montag vor dem Training in Tourrettes mit. Das Quartett befindet sich bereits auf der
Heimreise. Der FC Bayern stellt mit acht Spielern wie erwartet den größten Block des
endgültigen deutschen Kaders.
Wettskandal: Razzia im italienischen EM-Trainingslager
Razzia bei der Squadra Azzurra, Verhaftung von Lazio-Profi und Klose-Teamkollege
Stefano Mauri sowie Hausdurchsuchung bei Meister-Coach Antonio Conte - der
italienische Fußball wird anderthalb Wochen vor der EURO 2012 in Polen und der Ukraine
von erneuten Ermittlungen im Zuge des Wett- und Manipulationsskandals erschüttert. In
den Sog der Untersuchungen ist auch der Verteidiger der italienischen
Nationalmannschaft, Domenico Criscito, geraten. Deshalb wurde am
Pfingstmontagvormittag das Trainingsquartier der Azzurri in Coverciano durchsucht.
Wettervorhersage, Dienstag den 29. Mai 2012
Häufig scheint die Sonne, teils von einigen Wolken begleitet. Im Nordosten sind einzelne
Schauer unterwegs.