Empfehlung der Clearingstelle EEG vom 4. Oktober 2010--2010/5

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Einspeisung des in ihr erzeugten Stroms bzw. – daraus folgend – der Vergütungsanspruch
der Anlagenbetreiberin bzw. des Anlagenbetreibers hierfür. 4 Jedenfalls dann,
wenn mit der Inbetriebnahme nicht zugleich die Einspeisung einhergeht, sind mithin
die Anforderungen des § 6 Nr. 1 EEG 2009 nicht zu erfüllen. Fallen Inbetriebnahme
und Beginn der Einspeisung in einem Ereignis zusammen, so sind die Anforderungen
des § 6 Nr. 1 EEG 2009 zeitgleich mit der Inbetriebnahme – jedoch auch
dann nicht als Voraussetzung der Inbetriebnahme, sondern als Voraussetzung für
den Vergütungsanspruch nach § 16 Abs. 1 EEG 2009 – zu erfüllen.
Nach dem in § 11 Abs. 1 Satz 1 EEG 2009 geregelten Einspeisemanagement sind
Netzbetreiber
„unbeschadet ihrer Pflicht nach § 9 ausnahmsweise berechtigt, an ihr
Netz angeschlossene Anlagen mit einer Leistung über 100 Kilowatt zur
Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien, Kraft-Wärme-
Kopplung oder Grubengas zu regeln, soweit
1. andernfalls die Netzkapazität im jeweiligen Netzbereich durch diesen
Strom überlastet wäre,
2. sie sichergestellt haben, dass insgesamt die größtmögliche Strommenge
aus Erneuerbaren Energien und aus Kraft-Wärme-Kopplung
abgenommen wird, und
3. sie die Daten über die Ist-Einspeisung in der jeweiligen Netzregion
abgerufen haben.“
Aus § 11 Abs. 1 Satz 1 EEG 2009 folgt, dass Netzbetreiber ausnahmsweise unter den
in Nr. 1 – 3 genannten Voraussetzungen berechtigt sind, an ihr Netz angeschlossene
Anlagen mit einer Leistung von über 100 Kilowatt zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren
Energien, Kraft-Wärme-Kopplung oder Grubengas zu regeln. Dazu müssen
die Anlagen gemäß den Anforderungen des § 6 Nr. 1 EEG 2009 so ausgestattet
sein, dass die Einspeisung im erforderlichen Umfang geregelt werden kann. Gemäß
§ 6 Nr. 1 a) EEG 2009 müssen die Anlagen unter anderem über eine technische oder
betriebliche Einrichtung zur ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung bei
Netzüberlastung verfügen. Welche Anforderungen an eine technische oder betriebliche
Einrichtung zur ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung zu stellen
4 Vgl. zum Inbetriebnahmezeitpunkt bei PV-Anlagen der Hinweis der Clearingstelle EEG v.
25.06.2010 – 2010/1, abrufbar unter http://www.clearingstelle-eeg.de/hinwv/2010/1.
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Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der
Erneuerbaren Energien mbH, GF: Christine Kruczynski. Unter http://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/2010/5 können Sie
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