Empfehlung der Clearingstelle EEG vom 4. Oktober 2010--2010/5

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2 Einführung
Anlagenbetreiberinnen und -betreiber sind nach § 6 Nr. 1 EEG 2009 2 verpflichtet,
„Anlagen, deren Leistung 100 Kilowatt übersteigt, mit einer technischen
oder betrieblichen Einrichtung
a) zur ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung bei Netzüberlastung
und
b) zur Abrufung der jeweiligen Ist-Einspeisung
auszustatten, auf die der Netzbetreiber zugreifen darf.“
Die Verpflichtung nach § 6 Nr. 1 EEG 2009, Anlagen, deren Leistung 100 Kilowatt
übersteigt, mit einer technischen oder betrieblichen Einrichtung auszustatten, besteht
für Anlagen, die ab dem 1. Januar 2009 in Betrieb genommen worden sind
bzw. werden. Für Anlagen, die vor dem 1. Januar 2009 in Betrieb genommen worden
sind, gilt die Übergangsregelung des § 66 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2009. Danach müssen
die technischen und betrieblichen Vorgaben des § 6 Nr. 1 EEG 2009 ab dem 1. Januar
2011 eingehalten werden.
Die Verpflichtung gilt für Anlagen, deren Leistung 100 Kilowatt übersteigt. Nach
der Legaldefinition in § 3 Nr. 1 EEG 2009 ist eine „Anlage“ jede Einrichtung zur Erzeugung
von Strom aus Erneuerbaren Energien oder aus Grubengas. 3 Die Leistung
der Anlage wird in § 3 Nr. 6 EEG 2009 legaldefiniert. Hiernach ist die „Leistung einer
Anlage“ die elektrische Wirkleistung, die die Anlage bei bestimmungsgemäßem
Betrieb ohne zeitliche Einschränkungen unbeschadet kurzfristiger geringfügiger Abweichungen
technisch erbringen kann.
Nach § 16 Abs. 6 EEG 2009 besteht für die Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreiber
kein Anspruch auf Vergütung, solange die Verpflichtungen aus § 6 EEG 2009 nicht
erfüllt sind. Aus der Inbetriebnahme einer Anlage folgt nicht notwendigerweise die
2 Verkündet als Art. 1 des Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich
und damit zusammenhängender Vorschriften v. 25.10.2008, BGBl. I 2074 ff., zuletzt geändert
durch Gesetz v. 11.08.2010, BGBl. I 1170, im Folgenden bezeichnet als EEG 2009.
3 Vgl. ausführlich zum Anlagenbegriff die Empfehlung der Clearingstelle EEG v. 01.07.2010 –
2009/12, abrufbar unter http://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/2009/12.
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Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der
Erneuerbaren Energien mbH, GF: Christine Kruczynski. Unter http://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/2010/5 können Sie
dieses Dokument herunterladen.