Empfehlung der Clearingstelle EEG vom 4. Oktober 2010--2010/5

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ihm beauftragten Dritten reicht es daher aus, dass die Reduzierung der Einspeiseleistung
auf Null erfolgt.
Sowohl für die betriebliche als auch für die technische Einrichtung gilt, dass der Zeitraum
zwischen dem manuell oder automatisch ausgelösten Beginn der Reduzierung
der Einspeiseleistung und dem vollständigen Herunterfahren der Anlage abhängig
ist von der jeweiligen technischen Beschaffenheit der Anlage.
6 Besonderheiten der betrieblichen Einrichtung bei
Fotovoltaikanlagen, Windenergieanlagen, Anlagen
mit weitgehend gleichbleibender Einspeiseleistung
und ggf. entgegenstehenden öffentlich-rechtlichen
Pflichten
Im Folgenden werden die Besonderheiten der betrieblichen Einrichtung nach § 6
Nr. 1 a) EEG 2009 im Sinne dieser Empfehlung bei Fotovoltaikanlagen (5.1), Windenergieanlagen
(5.2), Anlagen mit weitgehend gleichbleibender Einspeiseleistung
(5.3) und ggf. entgegenstehenden öffentlich-rechtlichen Pflichten (5.4) dargestellt.
6.1 Fotovoltaikanlagen
Wie sich aus dem Hinweis 2009/14 der Clearingstelle EEG96 ergibt, ist eine „Anlage“
i. S. d. § 3 Nr. 1 EEG 2009 bei Fotovoltaikanlagen das einzelne Modul mit der
Folge, das Betreiberinnen und Betreiber von Fotovoltaikinstallationen mit mehr als
100 kWp Gesamtleistung z. Zt. nicht den Pflichten des § 6 Nr. 1
EEG 2009 unterliegen. Die in dieser Empfehlung gefundene Auslegung, was unter
einer betrieblichen Einrichtung i. S. d. § 6 Nr. 1 EEG 2009 zu verstehen ist, entfaltet
daher z. Zt. für Fotovoltaikinstallationen auch mit mehr als 100 kWp Gesamtleistung
keine Wirkung.
Vor dem Hintergrund des gesetzgeberischen Ziels, ein effizientes Netzsicherheitsmanagement
zu etablieren, sowie der erkennbaren Absicht des Gesetzgebers, auch Foto-
96 Vgl. ausführlich zur Auslegung und Anwendung von § 6 Nr. 1 EEG 2009 – Pflicht zum Einbau
bestimmter Fernwirkeinrichtungen bei Anlagen, deren Leistung 100 kW übersteigt – bei
Fotovoltaikanlagen der Hinweis der Clearingstelle EEG v. 23.09.2010 – 2009/14, abrufbar unter
http://www.clearingstelle-eeg.de/hinwv/2009/14.
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Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der
Erneuerbaren Energien mbH, GF: Christine Kruczynski. Unter http://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/2010/5 können Sie
dieses Dokument herunterladen.