Empfehlung der Clearingstelle EEG vom 4. Oktober 2010--2010/5

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nen weniger Sekunden ablaufen können. Aus dem Erfordernis, dass die betriebliche
Einrichtung gegenüber der technischen Einrichtung nicht zu einer zeitlichen Verzögerung
führen darf bzw. die betriebliche Einrichtung funktionsäquivalent zur technischen
Einrichtung sein muss, ist allerdings abzuleiten, dass die Anlagenbetreiberin
oder -betreiber oder eine von ihm beauftragte Person sofort für die Regelung der
Anlage sorgen muss. Sofern die Regelung der Anlage manuell in Gang gesetzt wird,
ist es zudem erforderlich, dass sich die Anlagenbetreiberin bzw. -betreiber oder eine
von ihm beauftragte Person zu jeder Zeit, also „rund um die Uhr“, bei der Anlage
befindet, um die Aufforderung des Netzbetreibers, die Einspeiseleistung zu reduzieren,
entgegenzunehmen und anschließend sofort umzusetzen. Nach Auffassung der
Clearingstelle EEG ist die betriebliche Einrichtung funktionsäquivalent zur technischen
Einrichtung, sofern die Anlagenbetreiberin oder der -betreiber oder ein von
ihm beauftragter Dritter – wie in der Leitwarte eines Kraftwerks – zu jeder Zeit das
Signal des Netzbetreibers entgegennehmen kann, direkten Zugriff auf die zu regelnden
Anlagen hat und die Regelung der Anlage unmittelbar durchführt. Ein maximal
zulässiger Reaktionszeitraum von 15 Minuten besteht jedoch, wie unter Rn. 132 bis
Rn. 153 dargestellt, nicht.
Sofern die konkrete Anlage keine gestuften Reduzierungseinrichtungen enthält und
die Anlage daher vollständig heruntergefahren werden muss, ist dies dem Netzbetreiber
mitzuteilen und von diesem innerhalb des Einspeisemanagements nach § 11
Abs. 1 EEG 2009 entsprechend zu berücksichtigen. Denn die nach dem Wortlaut des
§ 6 Nr. 1 EEG 2009 geforderte „Reduzierung der Einspeiseleistung“ umfasst auch eine
Reduzierung der Einspeiseleistung auf Null. § 6 Nr. 1 EEG 2009 fordert nicht,
dass die betriebliche Einrichtung zur Reduzierung der Einspeiseleistung eine stufenweise
Regelung der Anlage sicherstellen können muss. Teilweise wird hierzu vertreten,
dass die Anlage so ausgestattet sein muss, dass ein stufenweises Herunterfahren
der Einspeiseleistung der Anlage möglich ist und insoweit eine reine Abschaltvorrichtung
zur Reduzierung der Einspeiseleistung auf Null nicht ausreichend sei. 95 Im
Falle einer Netzüberlastung kann jedoch auch durch die Reduzierung der Einspeiseleistung
auf Null der gewünschte Erfolg der Reduzierung der Einspeiseleistung
erreicht werden. Insofern ist auch eine reine Abschaltvorrichtung zur Reduzierung
der Einspeiseleistung auf Null ausreichend. Für die Reduzierung der Anlagenleistung
durch die Anlagenbetreiberin bzw. den Anlagenbetreiber oder ein von ihr oder
95 So Cosack, in: Frenz/Müggenborg (Hrsg.), EEG Kommentar, 1. Aufl. 2010, § 6 Rn. 15, Salje, EEG-
Kommentar, 5. Aufl. 2009, § 6 Rn. 7 und die Stellungnahme der renergie Allgäu e. V. unter 3.2 ab
Seite 9.
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Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der
Erneuerbaren Energien mbH, GF: Christine Kruczynski. Unter http://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/2010/5 können Sie
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