Empfehlung der Clearingstelle EEG vom 4. Oktober 2010--2010/5

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speisungen aller Bilanzkreise zu saldieren, woraufhin sich entsprechende Bilanzabweichungen
ergeben können. Die Abweichungen zwischen Einspeisung und Entnahme
innerhalb eines Bilanzkreises werden dem Bilanzkreisverantwortlichen nach
§ 8 Abs. 2 Satz 2 StromNZV in Rechnung gestellt (bei Unterspeisung) bzw. nach § 8
Abs. 1 Satz 3 StromNZV vergütet (bei Überspeisung).
Für gewisse Energiearten sind besondere Bilanzkreise zu bilden, die außerhalb der
normalen Saldierung zwischen Ein- und Ausspeisung stehen. Diese sind der Bilanzkreis
für Verlustenenergie nach § 10 Abs. 2 StromNZV, der Bilanzkreis für Energien
nach dem EEG gemäß § 11 StromNZV und der Differenzbilanzkreis nach § 12 Abs. 3
StromNZV. 88
Daraus folgt, dass zu jeder Viertelstunde die Werte der Ein- und Ausspeisungen ermittelt
werden, innerhalb einer Regelzone die verschiedenen Bilanzkreise saldiert
werden und die Abweichungen ökonomisch mit dem Bilanzkreisverantwortlichen
abgerechnet werden. Daraus folgt indes nicht, dass die Reaktionszeit einer betrieblichen
Einrichtung im Sinne des § 6 Nr. 1 EEG 2009 15 Minuten betragen darf, kann
oder muss. Bilanzkreise dienen dazu, Einspeisungen und Entnahmen der einzelnen
Marktteilnehmer zu saldieren, so dass Ungleichgewichte den einzelnen Marktteilnehmern
zugeordnet werden können. Das Einspeisemanagement nach § 11 Abs. 1
EEG 2009 setzt demgegenüber voraus, dass eine drohende Überlastung der Netzkapazität
vorliegt, die dann gegeben ist, wenn der Normalzustand des Netzes aufgrund
einer zu hohen Einspeiseleistung nicht mehr gewährleistet werden kann. Für diesen
Fall kann der Netzbetreiber Anlagen, die mit einer technischen oder betrieblichen
Einrichtung nach § 6 Nr. 1 EEG 2009 ausgestattet sind, regeln. Da physikalisch
gesehen das Gleichgewicht der Netze in jeder Sekunde gewährleistet sein muss,
können 15 Minuten als Reaktionszeit der betrieblichen Einrichtung nicht mit dem
Argument herangezogen werden, dass die Ausgeglichenheit der Leistungsbilanz der
dem Bilanzkreis zugeordneten Einspeisungen und Entnahmen in jeder Viertelstunde
zu gewährleisten ist. Die Regelungen zum Bilanzkreis – einschließlich der dort
zu beachtenden Zeitintervalle – und die Regelungen zur Gewährleistung der Netzsicherheit
und -stabilität betreffen somit verschiedene Zusammenhänge, so dass unter
teleologischen Gesichtspunkten aus ersteren keine Schlüsse für letztere gezogen werden
können.
88 Die Verpflichtung zur Bildung dieser besonderen Bilanzkreise gilt nur für Netzbetreiber, an deren
Verteilernetz 100 000 und mehr Kunden unmittelbar oder mittelbar angeschlossen sind.
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Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der
Erneuerbaren Energien mbH, GF: Christine Kruczynski. Unter http://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/2010/5 können Sie
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