Empfehlung der Clearingstelle EEG vom 4. Oktober 2010--2010/5

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betreiber die Funktionsfähigkeit der betrieblichen Einrichtung gewährleisten und
zum anderen muss die von ihr oder ihm organisierte betriebliche Einrichtung entsprechend
kurzfristig wie die technische Einrichtung die Reduzierung der Einspeiseleistung
vornehmen. Die betriebliche Einrichtung muss damit funktionsäquivalent
zur technischen Einrichtung sein.
Diese Anforderungen an die betriebliche Einrichtung führen zu einer Einschränkung
des offenen Wortlauts und machen deutlich, dass Anlagenbetreiberinnen und
-betreibern nur insoweit ein Ermessensspielraum bei der Ausgestaltung der betrieblichen
Einrichtung zusteht, wie diese sicherstellen können, dass die betriebliche Einrichtung
die gleiche Wirksamkeit wie die technische Einrichtung aufweist. 69
Dabei sind zwei Ebenen zu unterscheiden, die vorliegen müssen, damit von der gleichen
Wirksamkeit bzw. Funktionsäquivalenz der technischen und der betrieblichen
Einrichtung ausgegangen werden kann. Zum einen muss die betriebliche Einrichtung,
die die Anlagenbetreiberin oder der Anlagenbetreiber organisiert und ggf.
selbst umsetzt, die Durchführung des Einspeisemanagements nach § 11 Abs. 1 Satz 1
EEG 2009 gewährleisten (funktionale Ebene). Zum anderen muss die Anlage äquivalent
kurzfristig heruntergeregelt werden, wie dies im Falle der Regelung durch eine
technische Einrichtung der Fall wäre (zeitliche Ebene).
5.5.1 Funktionale Ebene
Die Anlagenbetreiberin oder der -betreiber hat für die Ausgestaltung der betrieblichen
Einrichtung – soweit sich diese auf einen organisatorischen Ablauf bezieht – ein
Konzept auszuarbeiten, das die Funktionsfähigkeit der betrieblichen Einrichtung sicherstellt
und ist für die Umsetzung dieses Konzepts verantwortlich. Da dem Netzbetreiber
die Durchführung des Einspeisemanagements im Falle einer drohenden
Überlastung der Netzkapazität obliegt und er bei Vorliegen der Voraussetzungen
des § 11 Abs. 1 Satz 1 EEG 2009 berechtigt ist, auf die betrieblichen Einrichtungen
zur Reduzierung der Einspeiseleistung der Anlagenbetreiberin bzw. des -betreibers
zuzugreifen, muss die Anlagenbetreiberin oder der -betreiber dem Netzbetreiber dieses
Konzept mündlich oder schriftlich plausibel darlegen.
Die nachfolgende Plausibilitätskontrolle des Netzbetreibers beschränkt sich dabei
darauf, ob das Konzept die Funktionsfähigkeit der betrieblichen Einrichtung in
nachvollziehbarer Weise sicherzustellen vermag. Sofern der Netzbetreiber eine Im-
69 Andere Ansicht vgl. die Stellungnahme der Biogasunion unter 3.7 ab Seite 19.
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Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der
Erneuerbaren Energien mbH, GF: Christine Kruczynski. Unter http://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/2010/5 können Sie
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