10.10.2013 Aufrufe

Empfehlung der Clearingstelle EEG vom 4. Oktober 2010--2010/5

Empfehlung der Clearingstelle EEG vom 4. Oktober 2010--2010/5

Empfehlung der Clearingstelle EEG vom 4. Oktober 2010--2010/5

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.

5.1.1 „Betriebliche Einrichtung“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29<br />

5.1.2 „Zur ferngesteuerten Reduzierung <strong>der</strong> Einspeiseleistung bei<br />

Netzüberlastung“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30<br />

5.1.3 „Auf die <strong>der</strong> Netzbetreiber zugreifen darf“ . . . . . . . . . . 33<br />

5.2 Systematische Auslegung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34<br />

5.2.1 Betrachtung im Zusammenhang des <strong>EEG</strong> . . . . . . . . . . . 34<br />

5.2.2 Betrachtung im Zusammenhang mit an<strong>der</strong>en Regelungen <strong>der</strong><br />

Rechtsordnung, insbeson<strong>der</strong>e §§ 13, 14 EnWG 2005 . . . . . 39<br />

5.3 Historische Auslegung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44<br />

5.3.1 <strong>EEG</strong> 2000 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45<br />

5.3.2 <strong>EEG</strong> 2004 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45<br />

5.4 Genetische Auslegung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47<br />

5.<strong>4.</strong>1 Anschluss- und Vergütungsvoraussetzung . . . . . . . . . . . 47<br />

5.<strong>4.</strong>2 Neueinführung <strong>der</strong> betrieblichen Einrichtungen . . . . . . . 51<br />

5.5 Teleologische Auslegung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53<br />

5.5.1 Funktionale Ebene . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55<br />

5.5.2 Zeitliche Ebene . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60<br />

6 Beson<strong>der</strong>heiten <strong>der</strong> betrieblichen Einrichtung bei Fotovoltaikanlagen,<br />

Windenergieanlagen, Anlagen mit weitgehend gleichbleiben<strong>der</strong> Einspeiseleistung<br />

und ggf. entgegenstehenden öffentlich-rechtlichen Pflichten 68<br />

6.1 Fotovoltaikanlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 68<br />

6.2 Windenergieanlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69<br />

6.3 Anlagen mit weitgehend gleichbleiben<strong>der</strong> Einspeiseleistung . . . . . 69<br />

6.4 Entgegenstehende öffentlich-rechtliche Pflichten . . . . . . . . . . . 71<br />

7 Rat zur Praxis 72<br />

5<br />

Die <strong>Clearingstelle</strong> <strong>EEG</strong> ist nichtselbständiger Geschäftsbereich <strong>der</strong> RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht <strong>der</strong><br />

Erneuerbaren Energien mbH, GF: Christine Kruczynski. Unter http://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/<strong>2010</strong>/5 können Sie<br />

dieses Dokument herunterladen.

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!