Empfehlung der Clearingstelle EEG vom 4. Oktober 2010--2010/5

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Anlage muss die geforderten technischen Eigenschaften nicht nur beim
Anschluss, sondern während der gesamten Zeit aufweisen, in der sie an
das Netz angeschlossen bleibt. Erfüllt die Anlage die Voraussetzungen
zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr, kann der Netzbetreiber die
Anlage wieder vom Netz trennen, es sei denn, es handelt sich nur um eine
kurzzeitige Nichterfüllung der Bedingungen, etwa wegen technischer
Störungen oder Wartungsarbeiten. Unter Nummer 1 werden technische
Anforderungen an Anlagen mit einer Leistung ab der im Gesetz genannten
Leistungsgrenze definiert. Für die Regelung in Nummer 1 Buchstabe
a wird die Einschränkung für Anlagen, die über der Leistungsgrenze
liegen, erstmals eingeführt. Die Vorgängerregelung (§ 4 Abs. 3 Satz 1 alte
Fassung) sah eine solche Begrenzung nicht vor, war im Übrigen aber
inhaltlich übereinstimmend.“
Anstelle einer Anschlussvoraussetzung formulierte der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz
und Reaktorsicherheit in der Beschlussempfehlung und Bericht zu dem
Gesetzesentwurf der Bundesregierung55 eine Verpflichtung der Anlagenbetreiberin
bzw. des Anlagenbetreibers, ihre Anlagen mit einer entsprechenden Einrichtung auszustatten,
wie sie auch in der am 31. Oktober 2008 im Bundesgesetzblatt veröffentlichten
Fassung des EEG 2009 geregelt ist.
Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit äußert sich in der
Beschlussempfehlung und dem Bericht zu dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung
wie folgt: 56
„Die Umformulierung dient der Klarstellung. § 6 formuliert Anforderungen
an die technische Ausstattung von Anlagen zur Erzeugung von
Strom aus Erneuerbaren Energien. Die Rechtsfolgen bei Verstößen gegen
diese Pflicht werden in § 16 Abs. 6 EEG geregelt.“
Daraus folgt, dass § 6 Nr. 1 EEG 2009 Anforderungen an die technische Ausstattung
von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien formuliert.
Diese geforderten Eigenschaften müssen Anlagen grundsätzlich nicht nur beim Anschluss,
sondern während der gesamten Anschlusszeit57 am Netz aufweisen. Solange
55BT-Drs. 16/9477, S. 22, abrufbar unter http://www.clearingstelle-eeg.de/eeg2009/material.
56Ebenda. 57Für bereits am Netz angeschlossene Anlagen gelten die Anforderungen des § 6 Nr. 1 EEG 2009
hingegen erst ab dem in § 66 Abs. 1 EEG 2009 genannten Stichtag.
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Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der
Erneuerbaren Energien mbH, GF: Christine Kruczynski. Unter http://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/2010/5 können Sie
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