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Empfehlung der Clearingstelle EEG vom 4. Oktober 2010--2010/5

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Inhaltsverzeichnis<br />

1 Einleitung des Verfahrens 6<br />

2 Einführung 7<br />

3 Zusammenfassung <strong>der</strong> Stellungnahmen 9<br />

3.1 Stellungnahme des Solarenergie-För<strong>der</strong>vereins Deutschland e. V. (SFV) 9<br />

3.2 Stellungnahme <strong>der</strong> renergie Allgäu e. V. . . . . . . . . . . . . . . . . 9<br />

3.3 Stellungnahme <strong>der</strong> Arbeitsgemeinschaften Wasserkraftwerke in Deutschland<br />

(AWKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12<br />

3.4 Stellungnahme des Bundesverbandes Biogene und Regenerative Kraftund<br />

Treibstoffe e. V. (BBK) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14<br />

3.5 Stellungnahme <strong>der</strong> Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation,<br />

Post und Eisenbahnen (BNetzA) . . . . . . . . . . 16<br />

3.6 Stellungnahme des BEE Bundesverband Erneuerbare Energie e. V. . . 17<br />

3.7 Stellungnahme <strong>der</strong> Biogasunion e. V. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19<br />

3.8 Stellungnahme des BDEW Bundesverband <strong>der</strong> Energie- und Wasserwirtschaft<br />

e. V. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22<br />

3.9 Stellungnahme <strong>der</strong> Deutschen Gesellschaft für Sonnenenergie e. V.<br />

(DGS) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25<br />

3.10 Stellungnahme des Fachverbandes Biogas e. V. . . . . . . . . . . . . . 25<br />

3.11 Stellungnahme des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz<br />

und Reaktorsicherheit (BMU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26<br />

4 Begriffsbestimmungen 28<br />

<strong>4.</strong>1 Signalübertragungsart . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28<br />

<strong>4.</strong>2 Empfangseinrichtung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28<br />

5 Herleitung 29<br />

5.1 Wortlaut . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29<br />

4<br />

Die <strong>Clearingstelle</strong> <strong>EEG</strong> ist nichtselbständiger Geschäftsbereich <strong>der</strong> RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht <strong>der</strong><br />

Erneuerbaren Energien mbH, GF: Christine Kruczynski. Unter http://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/<strong>2010</strong>/5 können Sie<br />

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