Empfehlung der Clearingstelle EEG vom 4. Oktober 2010--2010/5

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Netzbereich überlastet wäre“, folgt allerdings auch, dass die Netzüberlastung eintreten
muss, wenn die Anlage nicht geregelt wird.
Um eine Anlage regeln zu dürfen, muss der Netzbetreiber nach § 11 Abs. 1 Nr. 3
EEG 2009 zudem zuvor die Daten über die Ist-Einspeisung in der jeweiligen Netzregion
abrufen. Hierzu muss die Anlagenbetreiberin oder der Anlagenbetreiber die
Anlage nach § 6 Nr. 1 b) EEG 2009 so ausstatten, dass der Netzbetreiber die Ist-
Einspeisung der betroffenen Netzregion abrufen kann. Dies impliziert, dass der
Netzbetreiber im Vorfeld anhand der ihm zur Verfügung stehenden Daten ermitteln
muss, ob aufgrund zu hoher Einspeiseleistung – ohne die Regelung einzelner
Anlagen – eine Netzüberlastung eintreten würde.
Im Gegensatz dazu formuliert § 6 Nr. 1 a) EEG 2009, dass Anlagen, deren Leistung
100 Kilowatt übersteigt, mit einer technischen oder betrieblichen Einrichtung zur
ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung bei Netzüberlastung auszustatten
sind. Somit stellt die Regelung des § 6 Nr. 1 a) EEG 2009 scheinbar darauf ab, dass
bereits eine Netzüberlastung vorliegt. Eine Reduzierung der Einspeiseleistung der
dem Einspeisemanagement unterliegenden Anlagen nach § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1
EEG 2009 kann jedoch erst vorgenommen werden, wenn bei prognostischer Betrachtung
die Wahrscheinlichkeit groß ist, dass es bei ungehindertem Fortgang zu
einer Netzüberlastung kommen würde. Insofern erscheint es plausibel, dass auch die
Anforderungen, die an eine technische oder betriebliche Einrichtung zur ferngesteuerten
Reduzierung der Einspeiseleistung zu stellen sind, ebenfalls auf eine bereits
drohende Netzüberlastung zu beziehen sind.
§ 7 Abs. 2 EEG 2009 Die Anforderungen, die an eine betriebliche Einrichtung
nach § 6 Nr. 1 a) EEG 2009 zu stellen sind, könnten durch die Heranziehung des
§ 7 Abs. 2 EEG 2009 näher konkretisiert werden. Danach müssen die für die Ausführung
des Anschlusses und die übrigen für die Sicherheit des Netzes notwendigen
Einrichtungen den im Einzelfall notwendigen technischen Anforderungen des Netzbetreibers
und § 49 EnWG 200537 entsprechen. Eine Einrichtung im Sinne des § 6
Nr. 1 EEG 2009 könnte insofern als eine „für die Sicherheit der Netze notwendige
Einrichtung“ nach § 7 Abs. 2 EEG 2009 anzusehen sein.
37 Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (Energiewirtschaftsgesetz) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 07.07.2005, BGBl. I S. 1970, ber. S. 3621, zuletzt geändert durch Art. 2 G zur
Beschleunigung des Ausbaus der Höchstspannungsnetze vom 21.08.2009, BGBl. I S. 2870; im Folgenden
bezeichnet als EnWG 2005.
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Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der
Erneuerbaren Energien mbH, GF: Christine Kruczynski. Unter http://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/2010/5 können Sie
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