Empfehlung der Clearingstelle EEG vom 4. Oktober 2010--2010/5

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1. andernfalls die Netzkapazität im jeweiligen Netzbereich durch diesen
Strom überlastet wäre,
2. sie sichergestellt haben, dass insgesamt die größtmögliche Strommenge
aus Erneuerbaren Energien und aus Kraft-Wärme-
Kopplung abgenommen wird, und
3. sie die Daten über die Ist-Einspeisung in der jeweiligen Netzregion
abgerufen haben.“
Liegen kumulativ die Voraussetzungen der Nr. 1 – 3 des § 11 Abs. 1 Satz 1 EEG 2009
vor, können Netzbetreiber an ihr Netz angeschlossene Anlagen mit einer Leistung
von mehr als 100 Kilowatt zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien,
Kraft-Wärme-Kopplung oder Grubengas regeln, d. h. die Abnahme von Strom
aus Erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplung reduzieren. Insofern werden
Netzbetreiber vorübergehend von ihrer Pflicht, nach § 8 Abs. 1 EEG 2009 EEG-
Strom abzunehmen, befreit. Allerdings darf eine Regelung nach § 11 Abs. 1 Satz 2
EEG 2009 nur übergangsweise bis zum Abschluss von Maßnahmen zur Erweiterung
der Netzkapazität nach § 9 EEG 2009 erfolgen.
Die Regelung nach § 11 Abs. 1 Satz 1 EEG 2009 ist im Zusammenhang mit den Vorgaben
für Anlagenbetreiberinnen und Anlagenbetreiber gemäß § 6 Nr. 1 EEG 2009
zu sehen. Demnach müssen die Anlagen gemäß den Anforderungen des § 6 Nr. 1
EEG 2009 so ausgestattet werden, dass die Einspeisung im erforderlichen Umfang geregelt
werden kann und der Netzbetreiber die Ist-Einspeisung der betroffenen Netzregion
abrufen kann.
Die Regelung zum „Einspeisemanagement“ 36 durch den Netzbetreiber nach § 11
Abs. 1 Satz 1 EEG 2009 sieht offenbar die Planung der Reduzierung der Einspeiseleistung
bei drohender Netzüberlastung vor und nimmt nicht erst die bereits eingetretene
Überlastung des Netzes in den Blick. Dies folgt zunächst daraus, dass
§ 11 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2009 verlangt, dass ohne den Einsatz des Einspeisemanagements
die Netzkapazität durch Strom aus Erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-
Kopplung überlastet wäre. Daraus ist zu schließen, dass es bei der Frage, ob eine
Netzüberlastung vorliegt, um eine prognostische Betrachtung geht. Damit muss zum
Zeitpunkt der Durchführung des Einspeisemanagements und damit der Regelung
der Anlage die Überlastung der Netzkapazität im jeweiligen Netzbereich noch nicht
gegeben sein. Aus der Wendung, dass „andernfalls die Netzkapazität im jeweiligen
36 So die amtliche Überschrift des § 11 EEG 2009 ohne Hervorhebung im Original.
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Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der
Erneuerbaren Energien mbH, GF: Christine Kruczynski. Unter http://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/2010/5 können Sie
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