Empfehlung der Clearingstelle EEG vom 4. Oktober 2010--2010/5

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EEG 2009 kann die Reduzierung der Einspeiseleistung auch durch eine betriebliche
Einrichtung erfolgen. Insofern ist davon auszugehen, dass es sich nicht notwendigerweise
um eine technische Einrichtung handeln muss, 30 sondern auch eine betriebliche
Einrichtung seitens der Anlagenbetreiberin bzw. des -betreibers geschaffen werden
kann, die aus einer Entfernung zur Reduzierung der Einspeiseleistung seitens des
Netzbetreibers bedient wird. Die Einwirkungsmöglichkeit auf die Anlage zur Reduzierung
der Einspeiseleistung kann im letzteren Falle hingegen nicht automatisch
erfolgen, wie dies bei einer technischen Einrichtung zur Reduzierung der Einspeiseleistung
möglich ist, sondern im Wege einer arbeitsorganisatorischen Maßnahme
durch die Anlagenbetreiberin oder den -betreiber selbst.
Aus der Zusammenschau, dass die arbeitsorganisatorischen Maßnahmen durch den
Netzbetreiber aus der Ferne „bedienbar“ sein und die Reduzierung der Einspeiseleistung
bewirken sollen, folgt, dass zwei organisatorische Schritte der Anlagenbetreiberin
oder des Anlagenbetreibers notwendig sind:
In einem ersten Schritt muss die Anlagenbetreiberin oder der Anlagenbetreiber eine
Empfangseinrichtung bereitstellen, über die der Netzbetreiber über eine Entfernung
hinweg die Aufforderung zur Regelung der Anlage (das Signal) übermitteln kann,
sowie betriebliche Vorkehrungen treffen, die die Entgegennahme des Signals ermöglichen.
Damit können die in einem zweiten Schritt zur Umsetzung des Signals vorzuhaltenden
arbeitsorganisatorischen Vorkehrungen (hierzu unten in Rn. 46) vom
Netzbetreiber „ferngesteuert“ werden, da der Netzbetreiber sich nicht am Standort
der Anlage befinden muss, um die Aufforderung zur Reduzierung der Einspeiseleistung
zu erteilen. Es wird vertreten, dass der Netzbetreiber bestimmen könne,
wie das Signal übertragen werde. 31 Die Pflicht zur Errichtung einer betrieblichen
Einrichtung trifft die Anlagenbetreiberin bzw. den -betreiber. Daraus lässt sich folgern,
dass ihr bzw. ihm insofern auch die Wahl der arbeitsorganisatorischen Maßnahme
überlassen sein muss. Nicht abzuleiten ist daraus allerdings, ob sie bzw. er
deshalb auch festlegen darf, wie sie oder er das Signal erhält. Auch wenn der Netzbetreiber
vorgäbe, wie die Aufforderung zur Steuerung die Anlagenbetreiberin oder
den -betreiber erreicht, würde die betriebliche Ausgestaltung der Entgegennahme des
Signals bei der Anlagenbetreiberin oder dem -betreiber verbleiben. Wem die Wahl
30 So aber die Stellungnahme des BDEW unter 3.8 ab Seite 22.
31 Stellungnahme des Fachverbandes Biogas e. V. unter 3.10 ab Seite 25 und des BDEW unter 3.8 ab
Seite 22, die davon ausgehen, dass es sich bei der betrieblichen Einrichtung um ein Gerät handele,
welches die Umsetzung eines außerhalb der Anlage gegebenen Signals im Rahmen des Prozessablaufs
der Anlage ermögliche, dabei allerdings auch eine – nicht nur technische – Umsetzung durch
das Betriebspersonal als ausreichend erachten.
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Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der
Erneuerbaren Energien mbH, GF: Christine Kruczynski. Unter http://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/2010/5 können Sie
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