Empfehlung der Clearingstelle EEG vom 4. Oktober 2010--2010/5

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den. Die Präposition „zu“ kann einen Zweck oder ein Ziel bezeichnen. 25 Insofern
muss die betriebliche Einrichtung seitens der Anlagenbetreiberin oder des -betreibers
so organisiert sein, dass sie die ferngesteuerte Reduzierung der Einspeiseleistung bei
drohender 26 Netzüberlastung vornehmen kann.
Daraus folgt für die Ausgangsfrage, was unter einer betrieblichen Einrichtung im Sinne
des § 6 Nr. 1 EEG 2009 zu verstehen ist, zunächst, dass es sich bei der betrieblichen
Einrichtung nicht um einen Bestandteil eines Unternehmens im betriebswirtschaflichen
Sinne handeln kann, da eine betriebliche Einrichtung nach § 6 Nr. 1 EEG 2009
nicht dem Zweck der Erstellung von Gütern oder Dienstleistungen dienen soll, sondern
der ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung. Naheliegend ist insofern,
von der arbeitsrechtlichen Definition des Betriebes auszugehen, woraus für das
Errichten einer betrieblichen Einrichtung seitens der Anlagenbetreiberin oder des
-betreibers folgt, dass diese als eine arbeitsorganisatorische Maßnahme zu verstehen
ist, die im konkreten Fall den Zweck der ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung
erfüllen muss.
Die Reduzierung der Einspeiseleistung muss „ferngesteuert“ erfolgen. Der Begriff
„ferngesteuert“ ist abgeleitet von dem Substantiv „Fernsteuerung“. Eine Fernsteuerung
ist üblicherweise eine „Steuerung entfernt gelegener technischer Einrichtungen“
27 . Die Steuerung bzw. das Steuern bedeutet das „Beeinflussen eines Vorgangs,
Prozesses zur Erzielung gewünschter Wirkungen“ 28 . Ähnlich wird der Begriff der
„Fernsteuerung“ auch bei Wikipedia beschrieben. Danach ist eine Fernsteuerung
„üblicherweise ein elektronisches oder mechanisches Gerät, mit dem sich über mittlere
bis weite Entfernungen Geräte oder Maschinen bedienen lassen“ 29 .
Daraus folgt zunächst, dass es sich bei einer Fernsteuerung üblicherweise um eine
technische Einrichtung handelt, die aus einer Entfernung zur Erzielung einer
gewünschten Wirkung bedient wird. Das Ziel der gewünschten Wirkung ist vorliegend
die Reduzierung der Einspeiseleistung. Ausweislich des Wortlauts des § 6 Nr. 1
25 Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften (Hrsg.), Digitales Wörterbuch der deutschen
Sprache des 20. Jahrhunderts, http://www.dwds.de/?kompakt=1&sh=1&qu=zu unter A. IV, zuletzt
abgerufen am 08.07.2010.
26 Siehe dazu Rn. 58.
27 Bertelsmann Wörterbuch, http://www.wissen.de/wde/generator/wissen/services/suche/wbger/
index.html?gerqry=fernsteuerung&Start=++Suchen++&gertype=Stoerig, zuletzt abgerufen am
08.07.2010.
28 Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften (Hrsg.), Digitales Wörterbuch der deutschen
Sprache des 20. Jahrhunderts, http://www.dwds.de/?woerterbuch=1&sh=1&qu=Fernsteuerung, zuletzt
abgerufen am 08.07.2010.
29 Wikipedia, http://de.wikipedia.org/wiki/Fernsteuerung, zuletzt abgerufen am 08.07.2010.
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Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der
Erneuerbaren Energien mbH, GF: Christine Kruczynski. Unter http://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/2010/5 können Sie
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