Empfehlung der Clearingstelle EEG vom 4. Oktober 2010--2010/5

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unter einem „Betrieb“ zu verstehen ist. Neben einer Vielzahl weiterer Deutungsmöglichkeiten
werden im Folgenden die betriebswirtschaftliche und arbeitsrechtliche
Definition des Betriebes dargestellt und untersucht.
Im betriebswirtschaftlichen Sinne wird unter einem Betrieb „eine örtliche, technische
und organisatorische Einheit zum Zwecke der Erstellung von Gütern
und Dienstleistungen“ verstanden. 20 Betriebe sind dem zugehörigen Unternehmen
untergeordnet, ihr oberstes Ziel ist die eigene Wirtschaftlichkeit. 21 Damit ist eine
betriebliche Einrichtung – von dieser Bedeutung ausgehend – als eine organisatorische
Einheit des Unternehmens zu verstehen. Als organisatorische Einheit eines
Unternehmens könnten beispielsweise Unternehmensabteilungen oder sonstige Organisationseinheiten
anzusehen sein, die zum Zwecke der Erstellung von Gütern
und Dienstleistungen funktionieren.
Ein Betrieb im Sinne des BetrVG22 ist eine „organisatorische Einheit, innerhalb derer
ein Arbeitgeber allein oder mit seinen Arbeitnehmern mit Hilfe technischer und
immaterieller Mittel bestimmte arbeitstechnische Zwecke fortgesetzt verfolgt“. 23 Davon
ausgehend ist unter einer betrieblichen Einrichtung eine arbeitsorganisatorische
Maßnahme – etwa in Form des Planens von Arbeitsabläufen – zu verstehen, innerhalb
derer die Anlagenbetreiberin oder der Anlagenbetreiber bestimmte Zwecke
verfolgt.
5.1.2 „Zur ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung bei Netzüberlastung“
Zur weiteren Konkretisierung, was unter einer betrieblichen Einrichtung zu verstehen
ist, kann die gesetzliche Wendung in § 6 Nr. 1 a) EEG 2009 „zur ferngesteuerten
Reduzierung der Einspeiseleistung bei Netzüberlastung“ 24 herangezogen wer-
20Wirtschaftslexikon24.net, http://www.wirtschaftslexikon24.net/d/betrieb/betrieb.htm, zuletzt abgerufen
am 08.07.2010; Gabler Wirtschaftslexikon, http://wirtschaftslexikon.gabler.de/Definition/
betrieb.html, zuletzt abgerufen am 08.07.2010.
21Wirtschaftslexikon24.net, http://www.wirtschaftslexikon24.net/d/betrieb/betrieb.htm, zuletzt abgerufen
am 08.07.2010.
22Betriebsverfassungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 25.09.2001, BGBl. I S. 2518,
zuletzt geändert durch Gesetz vom 29.07.2009, BGBl. I S. 2424.
23Ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts; statt vieler: BAG, Beschl. vom 25.05.2005 – 7
ABR 38/04, abrufbar unter http://lexetius.com/2005, 1702, zuletzt abgerufen am 31.07.2010.
24Hervorhebung nicht im Original.
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Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der
Erneuerbaren Energien mbH, GF: Christine Kruczynski. Unter http://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/2010/5 können Sie
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