Empfehlung der Clearingstelle EEG vom 4. Oktober 2010--2010/5

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5 Herleitung
Gegenstand der Verfahrensfrage sind die betrieblichen Einrichtungen im Sinne des
§ 6 Nr. 1 a) EEG 2009 zur ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung bei
Netzüberlastung, auf die der Netzbetreiber zugreifen darf. Diese werden im
EEG 2009 nicht gesetzlich definiert. Was unter einer solchen Einrichtung zu verstehen
ist, ergibt sich aus den nachfolgenden Erwägungen.
5.1 Wortlaut
Zunächst ist zur Beantwortung der Verfahrensfrage der Wortlaut zu untersuchen.
Hierzu werden die einzelnen Bestandteile von § 6 Nr. 1 a) EEG 2009 gesondert betrachtet,
beginnend mit dem Begriffspaar „betriebliche Einrichtung“ (dazu
unter 5.1.1), gefolgt von „zur ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung
bei Netzüberlastung“ (dazu unter 5.1.2), endend mit einer Wortlautbetrachtung der
Wortgruppe „auf die der Netzbetreiber zugreifen darf“ (dazu unter 5.1.3).
5.1.1 „Betriebliche Einrichtung“
Eine „Einrichtung“ ist neben einer Vielzahl weiterer Deutungsmöglichkeiten „das
nach einem bestimmten technischen Plan Angelegte: sanitäre, hygienische, technische
Einrichtungen; . . . “ 18 Daraus lässt sich zunächst ableiten, dass die Anlagenbetreiberin
oder der -betreiber, die oder den die Verpflichtung des § 6 Nr. 1 a) EEG 2009
trifft, durch eine aktive Handlung nach einem bestimmten Plan etwas anlegen muss.
Eine Aussage darüber, welche Beschaffenheit eine solche angelegte Einrichtung aufzuweisen
hat, ist damit allerdings noch nicht getroffen. Konkretisiert wird die Beschaffenheit
einer Einrichtung zunächst dadurch, dass es sich um eine „betriebliche“
Einrichtung handeln muss.
„Betrieblich“ als Adjektiv bedeutet im allgemeinen Sprachgebrauch „zum Betrieb gehörend“.
19 Daraus folgt, dass die Anlagenbetreiberin bzw. der -betreiber etwas einrichten
muss, das in den Betrieb eingebunden wird. Somit stellt sich die Frage, was
18 Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften (Hrsg.), Digitales Wörterbuch der deutschen
Sprache des 20. Jahrhunderts, http://www.dwds.de/?kompakt=1&sh=1&qu=Einrichtung, zuletzt
abgerufen am 30.06.2010.
19 Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften (Hrsg.), Digitales Wörterbuch der deutschen
Sprache des 20. Jahrhunderts, http://www.dwds.de/?kompakt=1&sh=1&qu=betrieblich, zuletzt abgerufen
am 30.06.2010.
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Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der
Erneuerbaren Energien mbH, GF: Christine Kruczynski. Unter http://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/2010/5 können Sie
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