Empfehlung der Clearingstelle EEG vom 4. Oktober 2010--2010/5

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betreiber im Fall einer Netzüberlastung eine Anlagenregelung unmittelbar durch am
Anlagenstandort befindliche Personen veranlassen könne.
Im Einzelnen:
• Zweck des § 6 Nr. 1 EEG 2009 sei es, dem Netzbetreiber durch technische oder
betriebliche Einrichtungen bei voller Auslastung des Netzes mit Strom aus Erneuerbaren
Energien die Anwendung des Einspeisemanagements zu ermöglichen,
indem die Stromeinspeisung in dem jeweils erforderlichen Umfang ferngesteuert
geregelt werden kann.
• Aus der gegenüber der Vorgängerregelung in § 4 Abs. 3 Satz 1 EEG 2004 in § 6
Nr. 1 EEG 2009 neu eingeführten Nennung einer „betrieblichen Einrichtung“
als Alternative zu einer „technischen Einrichtung“ ergebe sich, dass neben rein
technischen – insbesondere computergesteuerten – Vorrichtungen zur ferngesteuerten
Regelung der Anlagen auch andere, nicht-technische „betriebliche“
Maßnahmen ergriffen werden könnten.
• Die telefonische Erreichbarkeit oder eine andere betriebliche Einrichtung müsse
nachweislich in jedem Fall eine der technischen Einrichtung vergleichbare
Zuverlässigkeit und Kurzfristigkeit der Anlagenregelung gewährleisten, was
die Anlagenbetreiberin oder der -betreiber durch entsprechende organisatorische
Vorkehrungen gewährleisten müsse. Dazu gehöre beispielsweise, dass der
Netzbetreiber zu jeder Zeit eine für Maßnahmen zur Anlagenregelung ausreichend
geschulte Person erreichen kann, die entsprechend zuverlässig und in
einem der Regelung durch technische Einrichtungen vergleichbaren Zeitraum
die erforderliche Reduzierung der Einspeiseleistung veranlassen könne.
• Die Sicherstellung der ferngesteuerten Regelbarkeit einer Anlage mittels Telefon
sei aufgrund der nicht auszuschließenden Risiken einer telefonischen Kommunikation
regelmäßig nur als ausreichende betriebliche Einrichtung anzuerkennen,
wenn andere – insbesondere technische – Einrichtungen im Hinblick
auf die Größe der Anlage nicht mehr wirtschaftlich zumutbar erscheinen.
• Bei Wasserkraftanlagen könne – soweit diese rechtlich den Regelungen des
EEG 2009 unterlägen – aufgrund der Besonderheiten allerdings die ferngesteuerte
Regelbarkeit mittels telefonischer Kommunikation als betriebliche Einrichtung
einer technischen Einrichtung vorzuziehen sein, da eine ohne Mitwirkung
der Anlagenbetreiberin oder des -betreibers erfolgende technisch fernge-
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Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der
Erneuerbaren Energien mbH, GF: Christine Kruczynski. Unter http://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/2010/5 können Sie
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