Empfehlung der Clearingstelle EEG vom 4. Oktober 2010--2010/5

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3.9 Stellungnahme der Deutschen Gesellschaft für Sonnenenergie
e. V. (DGS)
Die DGS geht in ihrer Stellungnahme davon aus, dass allgemein übliche technische
Einrichtungen zur Fernsteuerung im Niederspannungs- und Mittelspannungsnetz
zum Einsatz kommen. Somit würde eine Einrichtung zur ferngesteuerten Reduzierung
der Einspeiseleistung bei Netzüberlastung auf Europäischer Funk-Rundsteuerung
oder Tonfrequenz-Steuerung basieren. Als gängige Praxis hätten sich dabei
die vier Leistungsstufen mit 0 %, 30 %, 60 % und 100 % etabliert. Andere Lösungen
könnten realisiert werden, soweit sie einvernehmlich zwischen Netzbetreibern
und Anlagenbetreiberinnen oder -betreibern vereinbart würden. Die Protokollierung
und Dokumentation der Leistungsreduzierung bzw. Abschaltung sowie der
Nachweis der Netzüberlastung müsste in nachvollziehbarer Form durch den Netzbetreiber
erfolgen und der Anlagenbetreiberin oder dem -betreiber mindestens quartalsweise
übermittelt werden.
3.10 Stellungnahme des Fachverbandes Biogas e. V.
Der Fachverband Biogas e. V. schlägt vor, dass eine betriebliche Einrichtung im Sinne
des § 6 Nr. 1 EEG 2009 das Bündel der betrieblichen Maßnahmen zur Reduzierung
der Einspeiseleistung darstelle, die von der Anlagenbetreiberin oder dem -betreiber
zur Regelung der Einspeiseleistung gemäß der vom Netzbetreiber übermittelten Regelungssignale
vorgesehen seien. Der Begriff der „betrieblichen Einrichtung“ umfasse
allein den Bereich der Signalumsetzung und nicht die technischen Einrichtungen zur
Signalübermittlung. Letztere bestimmten sich grundsätzlich nach den Vorgaben der
Netzbetreiber.
Im Einzelnen:
• Der Wortlaut des § 6 Nr. 1 EEG 2009 eröffne die Möglichkeit, die Verpflichtung
sowohl durch eine technische als auch durch eine betriebliche Einrichtung
zu erfüllen. Unter dem Begriff der betrieblichen 16 Einrichtung zur ferngesteuerten
Reduzierung könne jede planmäßige organisatorische, personelle
und maschinelle Einrichtung zur ferngesteuerten Reduzierung der Einspeise-
16 Anmerkung der Clearingstelle EEG: In der Stellungnahme heißt es: „technischen“, da es aber in
dem Kontext der Stellungnahme um die Herleitung der Bedeutung der „betrieblichen“ Einrichtung
geht, wird die Formulierung als Redaktionsversehen behandelt.
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Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der
Erneuerbaren Energien mbH, GF: Christine Kruczynski. Unter http://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/2010/5 können Sie
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