Empfehlung der Clearingstelle EEG vom 4. Oktober 2010--2010/5

• Sinn und Zweck: Die in § 6 Nr. 1 a) (und b)) EEG 2009 aufgestellten Anforderungen
würden dem Interesse einer optimierten Netzintegration von EEG-
Anlagen dienen und das Einspeisemanagement nach § 11 EEG 2009 ermöglichen,
das ausnahmsweise den Netzbetreiber berechtige, bei Einhalten der in
§ 11 Abs. 1 EEG 2009 angeführten Voraussetzungen Anlagen zu regeln. Dazu
müssten die Anlagen u. a. technisch so ausgestattet sein, dass sie über eine
Einrichtung i. S. d. § 6 Nr. 1 EEG 2009 verfügten, die die ferngesteuerte Reduzierung
der Einspeiseleistung ermögliche. Das Signal des Netzbetreibers zur
Sicherstellung der Netzsicherheit könne durch zwei Varianten in der Anlage
umgesetzt werden:
– Das Signal des Netzbetreibers könne zum einen automatisch umgesetzt
werden, indem es auf technischem Wege direkt weitergegeben werde und
sich unmittelbar auf die Prozessabläufe der Anlage auswirke.
– Zum anderen sehe der Gesetzgeber in der Gesetzesbegründung alternativ
die Möglichkeit vor, dass die Umsetzung der Regelanweisung durch
den Anlagenbetreiber erfolge, sofern dieser sicherstellen könne, dass dies
nicht zu einer zeitlichen Verzögerung führt. Die ferngesteuerte Reduzierung
der Einspeiseleistung würde so in der technisch übermittelten
Einspeisereduzierungsaufforderung des Netzbetreibers an die Anlagenbetreiberin
oder den -betreiber in Kombination mit der Umsetzung durch
diese oder diesen in seiner Anlage erfolgen. Dies könne auch mit betrieblichen
Handlungsanweisungen zur unverzüglichen Umsetzung durch das
Bedienungspersonal erfolgen. 15
• Die Wahl zwischen technischen und betrieblichen Hilfsmitteln zur Umsetzung
des Steuerungsbefehls obliege letztlich der Anlagenbetreiberin oder dem
-betreiber, der gemäß § 11 Abs. 1 Satz 1 EEG 2009 verpflichtet sei, die Regelanweisungen
des Netzbetreibers zu befolgen.
• Unablässig sei aber in beiden Varianten der Umsetzung der Regelaufforderung
das Vorliegen einer technischen Einrichtung, die den Empfang des Regelsignals
des Netzbetreibers und damit den durch § 6 EEG 2009 geforderten Zugriff des
Netzbetreibers sicherstelle.
15 Dies erscheine etwa dann opportun, wenn aufgrund von Besonderheiten der Anlage die Reduzierung
der Einspeiseleistung andernfalls zu einer Gefährdung der Anlage oder Personen führe.
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Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der
Erneuerbaren Energien mbH, GF: Christine Kruczynski. Unter http://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/2010/5 können Sie
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