Empfehlung der Clearingstelle EEG vom 4. Oktober 2010--2010/5

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• Da eine dem Einzelfall angepasste Lösung niemals gesetzlich konkretisiert werden
könne, sei davon auszugehen, dass der Gesetzgeber hier jegliche zielführende
Lösung durch betriebliche Einrichtungen als ausreichend gelten lassen
wollte.
• Sofern eine organisatorische Maßnahme die Überlastung zielsicher beheben
könne, müsse dies als Erfüllung der Verpflichtung nach § 6 Nr. 1 EEG 2009
betrachtet werden.
3.8 Stellungnahme des BDEW Bundesverband der Energie- und
Wasserwirtschaft e. V.
Der BDEW kommt in seiner Stellungnahme zu dem Ergebnis, dass „betriebliche
Einrichtungen“ zur ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung in direktem
Zusammenhang mit den ebenfalls in § 6 Nr. 1 a) EEG 2009 geforderten „technischen
Einrichtungen“ stünden. Beide Vorgaben könnten nicht unabhängig voneinander erfüllt
werden. § 6 Nr. 1 a) EEG 2009 erfordere im Ergebnis das Vorhandensein eines
technischen Gerätes, das während der gesamten Betriebsdauer der Anlage durch die
Empfangbarkeit eines Regelsignals des Netzbetreibers die unverzügliche Umsetzung
dieses Signals – unmittelbar durch technische Vorrichtungen oder mittelbar durch
betriebliche Hilfsmittel – gewährleiste und damit das zur Einhaltung der Netzsicherheit
ggf. erforderliche Einspeisemanagement ermögliche.
Im Einzelnen:
• Dem Wortlaut nach handele es sich bei der betrieblichen Einrichtung um ein
Gerät, das die Umsetzung eines außerhalb der Anlage gegebenen Steuerungsbefehls
des Netzbetreibers im Rahmen des Prozessablaufs der Anlage ermögliche.
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• Systematisch sprächen sowohl die Gesetzesbegründung als auch die Rechtsfolge
des § 6 EEG 2009 dafür, dass § 6 Nr. 1 a) EEG 2009 das Vorliegen nur einer
14 So stelle eine „Einrichtung“ bezogen auf § 6 Nr. 1 a EEG 2009 ein Gerät dar, das im Stand sei,
die ferngesteuerte Reduzierung der Einspeiseleistung zu ermöglichen. Der Zusatz „betrieblich“ bedeute,
dass die Einrichtung in den laufenden Betrieb eingebunden sein müsse. Zudem müsse eine
„ferngesteuerte“ Reduzierung der Einspeiseleistung erfolgen können. Unter Fernsteuerung werde
üblicherweise ein elektronisches oder mechanisches Steuerungselement bezeichnet, mit dem sich
über eine mittlere bis weite Entfernung Geräte bedienen lassen. Schließlich müsse laut Wortlaut das
Gerät dem Netzbetreiber über Fernsteuerung zugänglich sein.
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Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der
Erneuerbaren Energien mbH, GF: Christine Kruczynski. Unter http://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/2010/5 können Sie
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