Empfehlung der Clearingstelle EEG vom 4. Oktober 2010--2010/5

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men bei Engpässen oder bei der Gefährdung der Systemstabilität absprechen
und durchführen.
• Im Gegensatz zu den betrieblichen Einrichtungen seien technische Einrichtungen
zur ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung technische Anlagen
der Kommunikations- und Steuerungstechnik aus Hard- und Software,
die es den Netzbetreibern ermögliche, aus den Netzleitzentralen direkt auf
die Steuerungstechnik der Erzeugungsanlagen so Einfluss zu nehmen, dass die
zuvor vom Anlagenerrichter bzw. -betreiber konfigurierten Maßnahmen zur
Einspeisesteuerung erfolgen könnten.
3.6 Stellungnahme des BEE Bundesverband Erneuerbare Energie
e. V.
Der BEE regt an, die in § 6 EEG 2009 vorgesehene Leistungsgrenze von 100 kW auf
1000 kW anzuheben. Zudem sei die Frist zur Nachrüstung der Altanlagen um mindestens
ein Jahr zu verlängern. 11 Für Anlagen, bei denen durch eine ferngesteuerte
Abregelung ohne Anwesenheit von Betriebsführern (insbes. Wasserkraftanlagen)
in bestimmten Betriebssituationen Gefahr für Leib und Leben (z.B. Schwallereignis
durch Regelung am Unterwasser der jeweiligen Anlage) entstehen könne, sei generell
zu überprüfen, inwieweit diese Anlagen von einem automatisierten Einspeisemanagement
ausgenommen werden könnten.
Gemäß § 6 EEG 2009 sei eine betriebliche Einrichtung neben der technischen Einrichtung
zur ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung bei Netzüberlastung
vorgesehen. Der Gesetzesbegründung sei zu entnehmen, dass der Gesetzgeber neben
der technischen auch eine betriebliche Einrichtung explizit und gleichberechtigt zulasse.
Die Anlagenbetreiberin oder der -betreiber könne somit auch betrieblich selbst
für eine Reduzierung der Einspeiseleistung sorgen. Sie oder er müsse aber sicherstellen,
dass es nicht zu einer zeitlichen Verzögerung komme. Ein unmittelbarer Zugriff
sei vom Gesetzgeber nicht gefordert, ein mittelbarer Zugriff reiche aus. Die Kostentragungspflicht
für die Übermittlung liege bei der Anlagenbetreiberin oder dem
-betreiber. Folgende Varianten seien als betriebliche Einrichtungen bei Erneuerbare-
Energien-Anlagen denkbar:
11 Die Begründungen des BEE Bundesverbandes Erneuerbare Energie e. V. zu den vorgeschlagenen
Änderungen sind im Einzelnen nachzulesen in der Stellungnahme unter http://www.clearingstelleeeg.de/empfv/2010/5.
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Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der
Erneuerbaren Energien mbH, GF: Christine Kruczynski. Unter http://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/2010/5 können Sie
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