Empfehlung der Clearingstelle EEG vom 4. Oktober 2010--2010/5

18
19
• Eine betriebliche Lösung könne zwar unter Umständen störanfälliger sein, das
Haftungsrisiko erscheine im Vergleich mit technischen Lösungen aber nicht offensichtlich
untragbar, zumal auch technische Einrichtungen nicht selten Störungen
unterlägen, für die die Anlagenbetreiberin oder der -betreiber ggf. haften
müsse.
• Betriebliche Einrichtungen des Einspeisemanagements dürfen jedenfalls für
Anlagen in Frage kommen, die in Netze einspeisen, bei denen die Gefahr der
Überlastung mit EEG-Strom eher als gering einzuschätzen sei.
3.5 Stellungnahme der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas,
Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (BNetzA)
Nach Ansicht der BNetzA liege die Verantwortung für die Umsetzung der vom
Netzbetreiber geforderten Anforderungen der Einspeiseleistung sowohl bei den technischen
als auch bei den betrieblichen Einrichtungen bei der Anlagenbetreiberin
oder dem -betreiber.
Im Einzelnen:
• Die in § 6 Nr. 1 EEG 2009 getroffene Unterscheidung zwischen technischer
und betrieblicher Einrichtung zur ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung
entspreche nach Auffassung der BNetzA den operativen Anforderungen
der Netzsteuerung an sämtliche Kraftwerke, unabhängig davon, ob es sich
um EEG-Anlagen oder konventionelle Anlagen handele.
• Eine betriebliche Einrichtung zur ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung
sei die ständige und zuverlässige Bereitstellung eines Kommunikationsweges,
über den die Anlagenbetreiberin oder der -betreiber oder eine von
ihr oder ihm beauftragte Person (Betriebsführungsgesellschaft) Anweisungen
in mündlicher, schriftlicher oder elektronischer Form (Telefon, Fax etc.) vom
Netzbetreiber entgegennehme.
• Die Anlagenbetreiberin oder der -betreiber oder die von ihr oder ihm beauftragte
Person erwirke anschließend die unverzügliche Ausführung der Anweisung
durch den Netzbetreiber zur Reduzierung der Einspeiseleistung.
• Dies entspreche dem Verfahren, mit dem z. B. Netzbetreiber derzeit mit den
am Übertragungsnetz angeschlossenen konventionellen Kraftwerken Maßnah-
16
Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der
Erneuerbaren Energien mbH, GF: Christine Kruczynski. Unter http://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/2010/5 können Sie
dieses Dokument herunterladen.