Empfehlung der Clearingstelle EEG vom 4. Oktober 2010--2010/5

zu installieren, da andernfalls der Vergütungsanspruch gemäß §§ 16 und 66
EEG 2009 ab dem 1. Januar 2011 entfiele.
• Bei den unstreitig notwendigen Regelvorgängen im Überlastungsfall gelte das
Verursacherprinzip; Verursacher sei jedoch niemals die grundlastfähige Wasserkraft,
sondern vielmehr der nicht ausreichende Netzausbau sowie die zu
schnell wachsende schlecht prognostizierbare und nicht grundlastfähige Solarund
Windkraftbranche.
• Zudem seien die Kosten der Umrüstung insbesondere für Altanlagen so hoch,
dass sie wirtschaftlich nicht mehr darstellbar seien. Die Kosten der von Netzbetreibern
geforderten Systeme zur Fernregulierung der Anlagen beliefen sich
auf 150,00 e bis 5.000,00 e zuzüglich monatlicher Folgekosten für die Fernwirktechnik.
Der Kostenaufwand für die Umrüstung der Altanlagen (98 Prozent
aller derzeit bestehenden Anlagen) liege – abhängig vom Anlagenalter –
zwischen 5.000 e für bereits automatisierte Anlagen und bis zu 200.000 e bei
noch mit mechanischen Reglern arbeitenden Anlagen.
• Aufgrund von Lieferengpässen bei den Zulieferern sei eine Umrüstung aller
Anlagen nicht vor dem 31. Dezember 2011 realisierbar.
• Überdies seien durch das Regeln der Wasserkraftanlagen die Ökosysteme und
Personen an den Gewässern gefährdet. Durch die Regelung der Anlagen müssten
die Turbinen gedrosselt bzw. abgeschaltet werden, was dazu führe, dass
das nicht mehr über die Turbinen kontinuierlich verarbeitete Wasser vor dem
Kraftwerk zurückgehalten werde und dort zu Aufstau (Schwall) und nach dem
Kraftwerk zum Sunk führe, was ökologisch als sehr schädlich gelte. Um das
Wasser zur Vermeidung von Überschwemmungen abzuführen, müssten Verschlussorgane
in der Wehranlage geöffnet werden, was auch im Flussbett zu
starken Spülungen bzw. Schwallerscheinungen führen könne und die Ökologie
dort stark beeinträchtige. Dieser Effekt werde durch Abregelungsvorgänge
verstärkt. Schwallbetrieb sei genehmigungsrechtlich nicht erlaubt, da er im
sensiblen Bereich der Gewässerökologie äußerst schädlich sei.
• Zudem seien die Anlagen bei geplanten Abschaltungen und Inbetriebnahmen
stets vor Ort zu überwachen, da es andernfalls u. a. zu verheerenden Überschwemmungen
und Dammbrüchen, Problemen bei anliegenden Industrieunternehmen
und zu erhöhten Verschleiß-, Maschinenbruch- und Personalkosten
kommen könne.
13
Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der
Erneuerbaren Energien mbH, GF: Christine Kruczynski. Unter http://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/2010/5 können Sie
dieses Dokument herunterladen.