Empfehlung der Clearingstelle EEG vom 4. Oktober 2010--2010/5

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werden. Mittels eines Mobilfunkgerätes und einer damit verbundenen Selbstverpflichtung
des Anlagenbetreibers könne eine Drosselung innerhalb kürzester Zeit
geschehen und die Verpflichtung des § 6 Nr. 1 a) EEG 2009 müsse bei einer solchen
Selbstverpflichtung des Anlagenbetreibers als erfüllt angesehen werden. Insbesondere
Anlagenbetreiberinnen und -betreiber älterer Biogasanlagen stünden bei der Integration
der vom Netzbetreiber vorgeschlagenen Fernregelungseinrichtungen in die
bestehende Anlagensteuerungstechnik vor kaum tragbaren technischen und finanziellen
Herausforderungen. Zudem könne die Biologie nicht abgeschaltet werden, so
dass die Gasproduktion bei Abschaltung oder Drosselung des Motors weiterlaufe.
Da überschüssiges Gas nach aktuellem Stand der Technik nur für einen begrenzten
Zeitraum gespeichert werden könne, seien teure automatische Abfackelungseinrichtungen
nötig, um das bei manuellen Gasfackeln übliche Entweichen von Methan
zu verhindern. Aufgrund des ständigen Wärmebedarfs der Fermenter, der über die
stromerzeugenden BHKW gedeckt werde, könne eine durch längere Abschaltung
durch den Netzbetreiber verursachte Temperaturabsenkung schlimmstenfalls zu einem
Zusammenbruch der Biologie verbunden mit immensen Folgekosten führen.
Im Einzelnen:
• Die derzeitige Fassung des § 6 Nr. 1 EEG 2009 betreffe im Unterschied zur
noch im ersten Novellierungsentwurf vorgesehenen Formulierung lediglich
eine Verpflichtung der Anlagenbetreiberin oder des -betreibers anstelle des ursprünglich
vorgesehenen Anspruchsausschlusses in Bezug auf den Anschluss.
Diese Umformulierung bezwecke lediglich eine Klarstellung.
• Unterhalb einer Leistungsgrenze von 100 kW gehe der Gesetzgeber davon aus,
dass eine Netzüberlastung grundsätzlich nicht erreicht oder diesbezüglich eine
Netzerweiterung kurzfristig erfolgen könne, weshalb auch von einer Bagatellgrenze
gesprochen werde. Dabei könne bei lediglich geringfügiger Überschreitung
der 100 kW-Grenze ein Verlangen des Netzbetreibers, die Verpflichtung
des § 6 Nr. 1 a) EEG 2009 zu erfüllen, als rechtsmissbräuchlich angesehen werden.
• Die Verpflichtungen des § 6 Nr. 1 EEG 2009 müssten nicht nur bei Anschluss
der Anlage, sondern dauerhaft erfüllt sein.
solle, kann eine zeitliche Verzögerung erst nach 15 Minuten eintreten, so dass dies als Redaktionsversehen
angesehen wird.
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Die Clearingstelle EEG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW – Gesellschaft für angewandtes Recht der
Erneuerbaren Energien mbH, GF: Christine Kruczynski. Unter http://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/2010/5 können Sie
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